VonFlorian Naumannschließen
Tirol und Bayern haben einige Probleme miteinander zu lösen. Im September wählt das österreichische Bundesland – eine Überraschung ist möglich.
Innsbruck – Seit Jahren liegt die bayerische Staatsregierung in Konflikt mit dem österreichischen Nachbarbundesland Tirol – etwa beim Thema Blockabfertigung. Bei den kommenden Wahlen könnte die Regierung in Innsbruck nun neu sortiert werden.
Denn laut einer aktuellen Umfrage stürzt die regierende ÖVP in der Wählergunst massiv ab: Bei nur noch 26 Prozent sieht eine Gallup-Erhebung im Auftrag der Tiroler Tageszeitung die Konservativen. Das wäre ein Minus von 18 Prozentpunkten im Vergleich zur letzten Landtagswahl im Jahr 2018 – und ein historischer Tiefstwert.
Tirol-Wahlen: ÖVP bricht massiv ein – Koalition mit Grünen vor dem Aus?
Stärkste Kraft wäre die ÖVP der Sonntagsfrage zufolge allerdings weiterhin. Hinter der Partei rangieren in der Tirol-Umfrage die SPÖ und die rechtspopulistische FPÖ mit jeweils rund 20 Prozent. Die Grünen, aktuell der Koalitionspartner der ÖVP in Innsbruck, liegen konstant bei 11 Prozent. Eine Fortsetzung der Koalition mit der ÖVP wäre damit ausgeschlossen.
Den Sprung ins Parlament schaffen dürften indes die liberalen Neos (8 Prozent) und die „Liste Fritz Dinkhauser“ (9 Prozent). Letztere versteht sich als „Bürgerforum“ und wirbt unter anderem mit dem Kampf gegen „illegale Freizeitwohnsitze“ in Tirol um Wählerstimmen. Die gegen Corona-Maßnahmen ausgerichtete Partei MFG dürfte der Umfrage zufolge mit 3 Prozent den Einzug in den Tiroler Landtag verpassen.
Österreich: Wahl-Turbulenzen in Tirol – ÖVP wackelt, SPÖ muss eventuell umdenken
Theoretisch könnte nun in Tirol etwas lange Zeit Undenkbares eintreten: Eine Regierung ohne die konservative ÖVP. Seit 1945 stellte die Partei in dem Bundesland im Westen Österreichs stets den Regierungschef. Allein der Politiker Eduard Wallnöfer war von 1963 bis 1987 24 Jahre lang Landeshauptmann.
Nun scheinen alternative Konstellation möglich – wenn auch höchst unwahrscheinlich: Eine Vier-Parteien-Koalition wäre nötig, um die SPÖ an die Regierungsspitze zu bringen. Deren Spitzenkandidat hatte im Juli allerdings sogar eine Dreier-Konstellation als „nicht sinnstiftend“ und auch als zu instabil abgelehnt. Ebenfalls nicht auszuschließen ist allerdings, dass gar keine Zweier-Koalition möglich sein wird: Laut der aktuellen Umfrage kämen etwa ÖVP und SPÖ in der österreichischen Version der „GroKo“ nur auf 46 Prozent.
Tirol bekommt neuen Landeshauptmann: Platter geht
Klar ist schon jetzt, dass Tirol einen neuen Landeshauptmann bekommen wird: Der langjährige Landesvater Günther Platter tritt nicht mehr an. Sein Nachfolger als ÖVP-Spitzenkandidat ist Anton „Toni“ Mattle. Eine Koalition mit der FPÖ hat der 59-Jährige ausgeschlossen.
Den Zwist mit Bayern kennt Mattle als amtierender Tiroler Wirtschaftsminister gut. „Das von unseren Nachbarn so gescholtene Dosiersystem der Blockabfertigung ist ein intelligentes Verkehrsleitsystem“, sagte er im Juli in einem Interview mit dem Standard – und erklärte es zum Ziel, Bayern und Südtirol in das System einzubeziehen. Ebenfalls erklärtes Ziel Mattles ist ein Wahlergebnis oberhalb von 29 Prozent. Auch unter 30 Prozent will der Konservative aber „nicht davonlaufen“, wie er der Nachrichtenagentur APA versicherte. Möglich scheint aber, dass Mattle ein Faktor für den Sinkflug der ÖVP ist: Nur 21 Prozent der Befragten schätzten ihn laut Tiroler Tageszeitung als geeigneten Landeshauptmann ein.
Für die Umfrage befragte Gallup den Angaben zufolge zwischen 8. und 20. August 600 Menschen. Die Schwankungsbreite der Ergebnisse taxierte das Institut auf 4,1 Prozent. Gewählt wird in Tirol am 25. September, gleichzeitig mit den Parlamentswahlen im südlichen Nachbarland Italien. (fn/dpa)