James Comey wird wegen Justizbehinderung angeklagt. Trump nennt ihn einen der schlimmsten Menschen. Die Anhörung ist für den 9. Oktober angesetzt.
Präsident Donald Trump feierte am Donnerstag die Anklage gegen den ehemaligen FBI-Direktor James Comey. In einer Nachricht auf Truth Social bezeichnete Trump seinen ehemaligen FBI-Chef als „einen der schlimmsten Menschen, denen dieses Land je ausgesetzt war“, und fügte hinzu, dass die Anklagen der Beginn seien, Comey „für seine Verbrechen gegen unsere Nation zur Rechenschaft zu ziehen“.
FBI-Direktor Comey vor Gericht: Trumps Kampf gegen seine Gegner
Comey ist der erste hochrangige Regierungsbeamte, der im Zusammenhang mit den Ermittlungen von 2016 zu angeblicher russischer Einmischung in die Präsidentschaftswahlen auf Bundesebene angeklagt wird – eine Untersuchung, die Trump wiederholt als „Schwindel“ und „Hexenjagd“ bezeichnet hat. Mehrere Regierungsberichte fanden Beweise dafür, dass Moskau versucht hatte, seine Kampagne gegen die ehemalige Außenministerin Hillary Clinton zu unterstützen.
Die Anklage vom Donnerstag wirft Comey die Abgabe einer falschen Aussage und Behinderung der Justiz vor. Der US-Bezirksrichter Michael S. Nachmanoff, der von Ex-Präsident Joe Biden ernannt wurde, wird die Anhörung von Comey leiten, die für den 9. Oktober angesetzt ist.
Trump erklärte am Donnerstagabend in seiner Nachricht, dass es „GERECHTIGKEIT IN AMERIKA GIBT!“
„Einer der schlimmsten Menschen, denen dieses Land je ausgesetzt war, ist James Comey, der ehemalige korrupte Leiter des FBI“, schrieb Trump.
„Heute wurde er von einer Grand Jury in zwei Fällen wegen verschiedener illegaler und ungesetzlicher Handlungen angeklagt. Er war unserem Land so lange so schädlich und steht nun am Anfang, für seine Verbrechen gegen unsere Nation zur Rechenschaft gezogen zu werden. MAKE AMERICA GREAT AGAIN!“
Die Anklagen folgen auch auf die Entlassung des US-Staatsanwalts für den Eastern District of Virginia, Erik Siebert, der Bedenken geäußert hatte, dass die Ermittler nicht genügend Beweise gefunden hätten, um Comey oder die Generalstaatsanwältin von New York, Letitia James, anzuklagen, berichtete ABC News. Der Eastern District of Virginia war dieselbe Abteilung, die schließlich die Anklagen gegen Comey erhob.
Comey wurde 2017 von Trump entlassen und ist seither ein zentrales Ziel für den Präsidenten und seine Anhänger geblieben. Trump forderte letzte Woche Generalstaatsanwältin Pam Bondi auf, „schnell zu handeln“, um Comey und andere politische Gegner strafrechtlich zu verfolgen, und sagte, dass „JETZT GERECHTIGKEIT GESCHEHEN MUSS!!!“
Trump beklagte sich in einer früheren Nachricht über Berichte und Aussagen, die seine Regierung als „nur Gerede, keine Taten“ kritisierten, und dass „sowieso nichts getan werden wird“, obwohl Leute wie Comey „so schuldig wie nur irgendwas“ seien.
In einer Videobotschaft auf Instagram wies Comey die gegen ihn erhobenen Anklagen zurück, berichtete NBC News: „Meine Familie und ich wissen seit Jahren, dass es einen Preis hat, sich gegen Donald Trump zu stellen, aber wir können uns nicht vorstellen, anders zu leben. Wir werden nicht auf den Knien leben, und ihr solltet das auch nicht tun. Es bricht mir das Herz um das Justizministerium, doch ich habe großes Vertrauen in die föderale Rechtsprechung. Ich bin unschuldig, also lasst uns einen Prozess führen und den Glauben bewahren.“ (Dieser Artikel entstand in Kooperation mit newsweek.com)