VonJulia Schöneseiffenschließen
Am 14. Mai 2023 finden die türkischen Präsidentschafts- und Parlamentswahlen statt. Alle Infos zum Wahlsystem, dem Ablauf und den Kandidaten im Überblick.
Ankara- 2023 wählt die Türkei sowohl einen neuen Staatspräsidenten als auch ein neues Parlament. Von 2003 bis 2014 war Recep Tayyip Erdoğan türkischer Ministerpräsident, seit 2014 ist er Staatspräsident der Türkei. Am 14. Mai 2023 sind rund 60 Millionen Türkinnen und Türken dazu aufgerufen, ihre Stimme bei der Türkei-Wahl 2023 abzugeben und damit über die Zukunft des Landes zu entscheiden.
| Türkei-Wahl 2023 | Wahl des Staatspräsidenten und der großen Nationalversammlung |
|---|---|
| Ursprünglicher Wahltermin | 18. Juni 2023 |
| Vorgezogener Wahltermin | 14. Mai 2023 |
Türkei-Wahl 2023: Wann finden die Präsidentschafts- und Parlamentswahlen statt?
Im Januar 2023 kündigte Präsident Recep Tayyip Erdoğan an, die Präsidentschafts- und Parlamentswahlen vorziehen zu wollen: vom 18. Juni auf den 14. Mai 2023.
Damit die Wahlen verfrüht stattfinden dürfen, braucht es entweder 60 Prozent der Abgeordnetenstimmen im Parlament oder ein Dekret durch den Präsidenten. Aktuell verfügt Erdogan mit seiner islamisch-konservativen Partei AKP und der ultranationalistischen MHP in der Regierung nur über eine einfache Mehrheit.
Die Wahl des Staatspräsidenten
Seit 2014 wird der türkische Staatspräsident direkt vom Volk gewählt. Kandidaten für das Amt können von im Parlament vertretenen Fraktionen oder Parteien, die bei der letzten Parlamentswahl einzeln oder gemeinsam mindestens fünf Prozent der Stimmen erhalten haben, aufgestellt werden.
Wählbar ist jeder türkische Staatsbürger, der das passive Wahlrecht zum Abgeordneten besitzt, das 40. Lebensjahr vollendet hat und über eine abgeschlossene Hochschulausbildung verfügt
Neuer Präsident ist, wer im ersten Wahlgang mindestens 50 Prozent der abgegebenen Stimmen erhält. Sollte kein Kandidat die Mehrheit erlangen, kommt es zwei Wochen später zu einer Stichwahl. In dieser treten die beiden Kandidaten mit den meisten Stimmen erneut an.
So funktioniert die Wahl der großen Nationalversammlung
Die große Nationalversammlung ist das Parlament der Türkei und besteht derzeit aus 601 Sitzen. Diese werden bei der Parlamentswahl 2023 neu vergeben. Dabei beruht die Sitzverteilung auf die Provinzen auf dem Verhältnis der Bevölkerungsgröße. Große Provinzen werden in Wahlbezirke unterteilt. Für die Wahl stellen die Parteien Listen auf.
Nach der Wahl überprüft der Hohe Wahlrat, bestehend aus Richtern, welche Parteien an der in der Türkei geltenden Sperrklausel gescheitert sind und welche die sieben-Prozent-Hürde geschafft haben.
Sperrklausel
Eine Sperrklausel in einem Wahlsystem macht die Mandatsvergabe an eine Partei vom Erreichen einer bestimmten Zahl von Stimmen abhängig.
Bis 2022 lag die Sperrklausel für Parteien in der Türkei bei zehn Prozent. Im März 2022 verabschiedete die große Nationalversammlung ein neues Wahlgesetz, welches die Sperrklausel auf sieben Prozent senkt. Bereits 2018 änderte die Regierung das Wahlgesetz: die Klausel gilt seither für alle Parteien in einem Wahlbündnis gemeinsam.
Im Ausland ansässige türkische Staatsangehörige dürfen ebenfalls ihre Stimme abgeben. Dies ist in den Generalkonsulaten oder an den Landesgrenzen möglich.
Die Kandidaten für das Amt des Präsidenten
Bei der Wahl zum Staatspräsidenten stellte sich erneut der bisherige Präsident Recep Tayyip Erdoğan zur Wahl auf. Das Oppositionsbündnis „Sechser Tisch“, bestehend aus sechs Parteien, hatte CHP-Chef Kemal Kilicdaroglu nominiert. Sinan Ogan wurde von der Ata-Allianz für die Wahl aufgestellt.
Türkei-Wahl 2023: Das sind die Ergebnisse des ersten Wahlgangs
Beim ersten Wahlgang am 14. Mai erzielte keiner der Kandidaten die absolute Mehrheit. Erdogan erhielt 49,51 Prozent der Stimmen, Kilicdaroglu kam auf 44,88 Prozent. Auf dem dritten Platz landete Sinan Ogan (5,17 Prozent). Damit kommt es am 28. Mai zur ersten Stichwahl um das Präsidentenamt in der Geschichte der Türkei.
Stichwahl am 28. Mai 2023
Bei der Stichwahl treten Erdogan und Kilicdaroglu gegeneinander an. Der Drittplatzierte Ogan ist damit aus dem Rennen. Rund eine Woche vor der Stichwahl gab Ogan schließlich seine Unterstützung für Erdogan bekannt. Wie viel Einfluss diese öffentliche Wahlempfehlung auf den Ausgang der Wahl hat, ist ungewiss.
Das sagen aktuelle Umfragen:
| Institut | Erdogan | Kilicdaroglu |
|---|---|---|
| Özdemir | 54,12 | 45,88 |
| Areda | 52,4 | 47,6 |
| TAG | 51,6 | 48,4 |
Glauben Sie, dass Erdoğan erneut zum Präsidenten gewählt wird?
So verlief die Türkei-Wahl 2018
Bei der Präsidentschaftswahl im Juni 2018 erhielt Erdoğan mit 52,5 Prozent der Stimmen eine klare Mehrheit. Für seinen größten Konkurrenten Muharrem İnce von der CHP stimmten 30,6 Prozent.
Ergebnis der Präsidentschaftswahl 2018
| Präsidentschaftskandidat | Wahlergebnis in Prozent |
|---|---|
| Recep Tayyip Erdoğan | 52,5 |
| Muharrem İnce | 30,6 |
| Meral Akşener | 7,3 |
| Selahattin Demirtaş | 8,4 |
| Temel Karamollaoğlu | 0,9 |
| Doğu Perinçek | 0,2 |
Ergebnis der Parlamentswahl 2018
Bündnis „Allianz des Volkes“:
| Parte | Wahlergebnis in Prozent |
|---|---|
| AKP | 42,5 |
| MHP | 11,1 |
Bündnis „nationale Allianz“:
| Partei | Wahlergebnis in Prozent |
|---|---|
| CHP | 22,6 |
| Iyi Parti | 10,0 |
| Saadet Partei | 1,4 |
Weitere:
| Partei | Wahlergebnis in Prozent |
|---|---|
| HDP | 11,7 |
| Sonstige | 0,7 |
(jsch)
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