Die Bundesaußenministerin Annalena Baerbock hat sich für eine Belieferung der Ukraine mit schwerer Waffen ausgesprochen.
Luxemburg - «Die Ukraine braucht weiteres militärisches Material - vor allen Dingen auch schwere Waffen», sagte die Grünen-Politikerin am Montag am Rande eines EU-Außenministertreffens in Luxemburg. Die furchtbaren Bilder und der furchtbare Schrecken machten mehr als deutlich, dass die von Russland angegriffene Ukraine zusätzliche militärische Unterstützung brauche, um sich wehren zu können. «Jetzt ist keine Zeit für Ausreden, sondern jetzt ist Zeit für Kreativität und Pragmatismus», betonte Baerbock.
Welche für schwere Waffen aus Deutschland an die Ukraine geliefert werden könnten, sagte die Grünen-Politikerin nicht. Sie verwies lediglich darauf, dass über die sogenannte Europäische Friedensfazilität weitere 500 Millionen Euro für die Lieferung von Waffen und andere militärische Ausrüstung bereitgestellt werden sollen.
Die Friedensfazilität ist ein neues Finanzierungsinstrument der EU, das auch genutzt werden kann, um die Fähigkeiten von Streitkräften in Partnerländern zu stärken. Für den Zeitraum von 2021 bis 2027 ist die Friedensfazilität mit rund fünf Milliarden Euro ausgestattet, die von den Mitgliedstaaten eingezahlt werden. Allein für die Ukraine sind bereits innerhalb kürzester Zeit eine Milliarde Euro freigegeben worden. Nach einem Vorschlag des EU-Außenbeauftragen Josep Borrel sollen weitere 500 Millionen Euro in Kürze folgen.
Ukraine-Krieg: Moskau meldet Abschuss zwei ukrainischer Flugzeuge
Mit neuen Luftangriffen haben die russischen Streitkräfte nach eigenen Angaben weitere 78 ukrainische Militärobjekte zerstört. «Die russischen Luftabwehrsysteme haben bei der Ortschaft Isjum zwei ukrainische Kampfflugzeuge vom Typ Su-25 abgeschossen», sagte der Sprecher des russischen Verteidigungsministeriums, Igor Konaschenkow, am Montag in Moskau. Darüber hinaus sei im Gebiet Cherson ein ukrainischer Kampfhubschrauber vom Typ Mi-24 abgeschossen worden. Überprüfbar von unabhängiger Seite waren diese Angaben nicht.
Nach Angaben Konaschenkows wurden zudem mehrere ukrainische Kommandopunkte, Munitions- und Treibstofflager sowie Luftabwehrsysteme vernichtet. Darunter sei auch ein von der EU geliefertes S-300-System nahe der ostukrainischen Millionenstadt Dnipro, das durch eine vom Meer abgefeuerte Rakete des Typs Kalibr zerstört worden sein soll.
Russlands Präsident Wladimir Putin hatte am 24. Februar den Einmarsch in das Nachbarland Ukraine befohlen. Ursprünglich wurde der Angriff von Norden, Osten und Süden her begonnen. Inzwischen haben die russischen Streitkräfte angekündigt, ihre Kampfhandlungen auf den Osten der Ukraine zu konzentrieren. (dpa)