VonAndreas Apetzschließen
Schon vor dem Beginn des Ukraine-Kriegs standen Bayern und Kiew in engem Kontakt. Dieser soll nun weiter intensiviert werden.
München/Kiew – Der bayerische Ministerpräsident Markus Söder (CSU) hat der Ukraine zusätzliche Hilfen für die Zukunft versprochen. Außerdem möchte Bayern den Kontakt zwischen dem Freistaat und der Ukraine intensivieren. „Wir sind enge Freunde, und wir wollen diese Freundschaft auch weiter ausbauen“, sagte Söder am Dienstag (21. März) zu Beginn der Kabinettssitzung zum Kiewer Bürgermeister Vitali Klitschko, der per Video zugeschaltet war.
Söder: Bayern „schämt sich“ und plant intensiveren Kontakt nach Kiew
Konkret plant Bayern das seit einigen Jahren bestehende Büro in Kiew weiter auszubauen, ebenso wie seine bayerisch-ukrainische Regierungskommission. Letztere wurde 1990 gegründet und tagte seither in regelmäßigen Abständen. Mit Beginn der russischen Invasion wurde keine Tagungen mehr abgehalten, dennoch stand der bayerische Freistaat seit Kriegsbeginn in engem Kontakt zu Kiew. Über eine eigene Auslandsvertretung in der ukrainischen Hauptstadt verfügt das Bundesland seit dem Jahr 2018. Zuletzt reiste Europaministerin Melanie Huml (CSU) 2021 zu einem Staatsbesuch in die Ukraine.
„Wir haben großen Respekt, wirklich großen Respekt, wie Sie diese schwere Situation meistern. Das ukrainische Volk kämpft unglaublich tapfer“, sagte Söder zu Klitschko. „Und wir haben uns geschämt dafür, dass es am Anfang in Deutschland Menschen gab, die die Ukraine aufgefordert haben zu kapitulieren.“ Bayern sehe das andersherum.
Bayern will Finanzhilfe für Ukraine verdoppeln
Neben einer kommunikativen Intensivierung plant Bayern eine Erhöhung seiner Hilfsgelder für die Ukraine. Das bayerische Kabinett beschloss am Dienstag eine Verdopplung auf zehn Millionen Euro. Im Dezember 2022 hatte der Ministerrat Hilfen in Höhe von fünf Millionen Euro beschlossen. Von dem Geld konnten Notstromaggregate, Fahrzeuge der bayerischen Polizei, Ausstattung für Aufwärmzelte und weitere Anlaufpunkte sowie Feuerwehrfahrzeuge zur Verfügung gestellt werden.
Nach ukrainischen Angaben seien seit Oktober 2022 rund 45 Prozent der ukrainischen Energieinfrastruktur zerstört worden. Die Angriffe der russischen Armee zielten häufig nicht auf militärische Einheiten, sondern auf Heiz-, Energie- und Wasserwerke. Zudem seien seit Kriegsbeginn rund 150.000 Wohngebäude zerstört worden, heißt es. Mit der finanziellen Unterstützung aus Bayern wolle man dazu beitragen, die Infrastruktur wiederaufzubauen. Zudem betonte Söder, dass aus der Ukraine geflüchtete Familien sehr herzlich aufgenommen würden. Auf die „Freundschaft und Unterstützung“ Bayern könne sich Kiew zu 100 Prozent verlassen. (aa/dpa)