VonJens Kiffmeierschließen
Erst Hofreiter, dann Merz und jetzt Gregor Gysi: Der Kiew-Tourismus deutscher Politiker geht weiter. Jetzt will auch die Linke im Ukraine-Krieg los – ohne Personenschutz.
Berlin – Das Schaulaufen deutscher Politiker in Osteuropa geht weiter: Der Linken-Politiker Gregor Gysi will durch die Ukraine reisen. Zusammen mit Sozialmediziner Gerhard Trabert will sich die Partei-Ikone in Kiew und den Vororten Butscha und Irpin ein Lagebild im Ukraine-Krieg machen. Das teilte die Partei der Nachrichtenagentur dpa mit. Geplant sei eine Reise ohne Personenschutz. Insgesamt soll die Delegation sechs Tage lang unterwegs sein.
Ukraine-Krieg: Gregor Gysi reist mit Gerhard Trabert sechs Tage durch das Konfliktgebiet – ohne Personenschutz
Den Angaben zufolge stehen Besuche von Krankenhäusern und Notkliniken sowie Gespräche mit Vertretern verschiedener Hilfsorganisationen auf dem Programm. Trabert, der für die Linke bei der Bundespräsidentenwahl als Kandidat angetreten war und in Deutschland durch seine Obdachlosenhilfe und sein Engagement für Hartz-IV-Empfänger bekannt geworden ist, hat bereits zu Beginn des Ukraine-Krieges eine Hilfsaktion für die Ukraine gestartet. Treffen mit ukrainischen Politikern kamen aber nicht zustande – unter anderem auch, weil der ukrainische Botschafter Andrej Melnyk offenbar keine vermitteln wollte.
Ukraine-Krieg: Vor Gregor Gysi ist auch Friedrich Merz da – Frage nach Waffenlieferung sorgt für schlechte Stimmung
Zuletzt hatte die Reisediplomatie aus der deutschen Politik heraus deutlich zugenommen. Nachdem eine Reise von Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier am Widerstand der ukrainischen Regierung gescheitert war, fahren nun immer mehr Bundestagsabgeordnete nach Kiew. Nach Besuchen von Anton Hofreiter (Grüne), Michael Roth (SPD) und Agnes Strack-Zimmermann (FDP) hatte sich auch Oppositionschef Friedrich Merz (CDU) für Montag in der ukrainischen Hauptstadt angekündigt.
In der Regel sichert das Bundeskriminalamt die Reisen ab. Im Fall von Trabert und Gysi wollte man dies aber nur für einen Tag, nicht für sechs. Deshalb lehnte die Partei das BKA-Angebot ab, hieß es in dem dpa-Bericht.
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Die Beziehungen zwischen Deutschland und der Ukraine gelten derzeit als angespannt. Der Grund: Die Ampel-Koalition von Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) hatte lange in der Frage gezögert, ob man das Land im Kampf gegen die russische Invasion mit der Lieferung von schweren Waffen unterstützen könne.