Der Präsident der Ukraine Wolodymyr Selenskyj hat in einer aktuellen Videobotschaft von dem Ziel einer Rückeroberung der von Russland eingenommenen Schwarzmeer-Halbinsel Krim gesprochen.
Kiew – «Ich glaube daran, dass die ukrainische Flagge und das freie Leben auf die Krim zurückkehren. Wir befreien unsere gesamte Erde, alle unsere Menschen», sagte Selenskyj in dem am Sonntagabend in Kiew veröffentlichten Clip. Für die Befreiung würden die ukrainischen Streitkräfte, die militärische Aufklärung und die Spezialdienste schon jetzt alle notwendigen Schritte unternehmen. «Und alle sehen: Die Okkupanten haben schon angefangen, von der Krim abzuhauen. Das ist die richtige Wahl für sie alle», sagte Selenskyj. Es gibt allerdings keine Belege dafür, dass sich die Russen tatsächlich von der Halbinsel zurückzuziehen. Der Staatschef erinnerte auch an die «Repressionen» gegen die krimtatarische Bevölkerung, deren Freiheitsrechte unterdrückt würden.
Russland hatte die Krim 2014 in sein Staatsgebiet eingegliedert. Den Krieg gegen die Ukraine hatte Kremlchef Wladimir Putin am 24. Februar unter anderem damit begründet, dass er nach eigenen Angaben Hinweise auf Versuche der ukrainischen Führung sah, sich die Krim mit militärischer Gewalt zurückzuholen. Russland hatte stets betont, dies unter keinen Umständen zuzulassen. Zuletzt hatte es massive Explosionen mit verheerenden Zerstörungen und Zwischenfälle mit Drohnen auf der Krim gegeben. Die ohnehin extremen Sicherheitsvorkehrungen auf der Halbinsel wurden dann noch einmal verstärkt. «Die russische Präsenz hat die Krim zu einem der gefährlichsten und unfreien Orte in Europa gemacht», meinte Selenskyj. Der ukrainische Präsident bekräftigte in dem nach einem Gespräch mit EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen aufgenommenen Video außerdem seine Forderungen nach Einreiseverboten für Russen. Es müsse Einschränkungen bei der Vergabe von Visa für jene geben, die den Terror gegen die Ukraine unterstützten, betonte er. «Europa ist ein Land der Werte und kein Disneyland für die Unterstützer von Terror.»
Ukraine-Krieg: Selenskyj und Scholz sprechen über Kampfpanzer
Der ukrainische Ministerpräsident Denys Schmyhal hat Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) bei einem Treffen in Berlin konkrete Vorschläge zur Lieferung von Leopard-2-Kampfpanzern an die Ukraine gemacht. «Wir haben über das Thema gesprochen. Wir haben sogar vorgeschlagen, auf welche Weise Deutschland die Ukraine mit diesen Panzern versorgen kann», sagte Schmyhal am Sonntag nach seinem Gespräch mit Scholz im Berliner Kanzleramt vor Journalisten. Er könne «nicht alle Vereinbarungen und alle Einzelheiten des Gesprächs» offenlegen. «Aber wir haben diese ganzen Fragen zu den Panzern und anderen militärischen Systemen für die Ukraine absolut konstruktiv diskutiert.» Auf die Frage, ob er optimistisch sei, dass die Kampfpanzer am Ende geliefert werden, sagte er in Berlin: «Ich bin immer optimistisch.»
Schmyhal war am Nachmittag von Scholz mit militärischen Ehren vor dem Kanzleramt empfangen worden. Eine gemeinsame Pressekonferenz war am Samstag von deutscher Seite aus Termingründen abgesagt worden. Schmyhal hatte bereits vor seiner Ankunft in Berlin die Lieferung von Kampfpanzern des Typs Leopard 2 von der Bundesregierung gefordert. «Wir benötigen einen Wandel in der Philosophie der Waffenlieferungen. Damit meine ich: Es sollten auch moderne Kampfpanzer geliefert werden», sagte Schmyhal in einem Interview der Deutschen Presse-Agentur. Die Leopard 2 seien «die modernen Panzer, die die Ukraine auf dem Schlachtfeld braucht». Die Bundesregierung hat der Ukraine bisher Waffen im Wert von mehr als 700 Millionen Euro zugesagt, der größte Teil davon ist schon geliefert - darunter auch einiges an schweren Waffen: zehn schwere Artilleriegeschütze vom Typ Panzerhaubitze 2000, 15 Flugabwehrpanzer, drei Mehrfachraketenwerfer und drei Bergepanzer. Zur Lieferung von Kampfpanzern hat sich Scholz bisher skeptisch geäußert. Auch kein anderer Nato-Staat hat bisher Kampfpanzer westlicher Bauart in die Ukraine geliefert. Der Kanzler hat immer darauf gepocht, dass Deutschland hier keinen Alleingang machen werde. (dpa)