Landesweite Proteste in den USA: Wut am „Tag des Präsidenten“ gegen Trump und Musk
VonFranziska Schwarz
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„50 Proteste. 50 Staaten. Eine Bewegung“: Unter diesem Motto gab es in den USA jetzt wieder landesweit Demos.
Washington, D.C. – USA-weit haben am „Presidents Day“ Menschen gegen den politischen Kurs von Donald Trump protestiert. Der Ärger der Protestierenden richtete sich auch gegen dessen Berater Elon Musk. Die Organisatoren sprachen von „antidemokratischen und illegalen“ Aktionen der neuen US-Regierung, wie der Sender NPR berichtet. Laut der Nachrichtenagentur AP trotzten die Teilnehmenden am Montag (17. Februar) auf den Straßen eisigen Temperaturen.
Sie skandierten zum Beispiel „Keine Könige am Präsidententag“ und versuchten – aus Protest gegen einen Gesetzentwurf für strengere Einwanderungsregeln – in das Parlamentsgebäude von Arizona einzudringen, berichtete AP. Sie kritisierten sowohl Trump als auch Musk wegen geplanter Massenentlassungen in mehreren Bundesbehörden.
Eine Demo-Teilnehmerin sagte zu NPR, dass sie nicht namentlich genannt werden wolle, weil sie Vergeltungsmaßnahmen gegen ihre Familie fürchte. Sie sagte dem Sender, sie unterstütze bei den Protesten ihren Mann, der als Bundesangestellten bei einer Finanzaufsichtsbehörde bald von den Massenentlassungen betroffen sein könnte.
Die Trump-Dynastie: Alle Mitglieder und ihre Rollen in der „First Family“
Weißes Haus wiegelt Proteste gegen Doge ab: Musk ist nur Trump-Berater
Die Proteste waren Teil der „50501-Bewegung“. Sie steht für „50 Proteste. 50 Staaten. Eine Bewegung“ steht. Die Demos am Montag waren bereits die zweiten dieser Art. Die Proteste richteten sich gegen eine neu gegründete Regierungsabteilung für staatliche Effizienz (Doge). Trump will den Staatsapparat radikal zusammenstreichen und beauftragte Musk mit der Leitung von Doge.
Musk hatte bereits als Unterstützer von Trump in der US-Wahl 2024 angeboten, die Regierungsausgaben zu prüfen, und er selbst brachte auch den Namen Doge ins Gespräch. So heißt auch eine einst von ihm popularisierte Digitalwährung.
Musk präsentierte sich also in den vergangenen Wochen als Kopf der Kostensenkungs-Aktion in US-Behörden. Doch an diesem Dienstag (18. Februar) hat das Weiße Haus die Sache wieder anders dargestellt: Musk sei nur ein gewöhnlicher Präsidentenberater, hieß es. Er sei auch kein Doge-Mitarbeiter, hieß es in Gerichtsunterlagen zu einer Klage von Bundesstaaten gegen das Vorgehen im Regierungsapparat.
„Presidents Day“-Proteste gegen Musk und Co: „Feiglinge beugen sich vor Trump“
Ob das die „50501-Bewegung“ beruhigt? AP hatte am Vortag aus Boston berichtet, dass fast 1000 Menschen in der Stadt zum Rathaus marschierten und „Elon Musk muss gehen“ und Ähnliches skandierten. Einige Demonstrierende trugen dabei Kleidung im Stil des Unabhängigkeitskriegs sowie Schilder mit Aufschriften wie „Das ist ein Putsch“ und „Feiglinge beugen sich vor Trump, Patrioten, erhebt euch“. (frs)
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