VonTatjana Coerschulteschließen
Lars Klingbeil ist eine Chance für die Partei, trotz allem. Doch er muss die Flügel besser einbinden. Der Leitartikel.
Gut möglich, dass Friedrich Merz an diesem Wochenende etwas nervös geworden ist. Exakt zwei Monate, nachdem 85 Prozent der SPD-Mitglieder dem Koalitionsvertrag mit der Union zugestimmt haben, straft dieselbe SPD ihren Vorsitzenden Lars Klingbeil mit voller Wucht ab. Nicht nur der CDU-Kanzler wird sich fragen, ob die Reihen seines Vizekanzlers so geschlossen sind wie dieser behauptet. Und wie belastbar sein Finanzminister im Regierungsbündnis künftig agieren kann.
Im Koalitionsausschuss jedenfalls ist Klingbeils Position vorerst geschwächt. Die Sozialdemokratie hat ihren Chef, jüngst oft zum „starken Mann“ der Partei stilisiert, erst mal ein gutes Stück kleiner gemacht.
Sein historisch schlechtes Wahlergebnis von rund 65 Prozent ist aber nicht nur ungerechtfertigt, der Ablauf am Freitagabend war auch unfair. In der Aussprache war von Kritik am Vorsitzenden nichts zu hören, und es waren einige Dutzend Delegierte zu Wort gekommen, darunter mit Ralf Stegner und Nina Scheer zwei prominente Unterzeichnende des „Manifests“. Es ist auch wenig glaubwürdig, wenn Delegierte beklagen, es gebe keinen Raum für Kritik und Debatte. In Orts- und Landesverbänden ist die Enttäuschung über die Februar-Wahl sehr wohl laut geworden. Ein Krisenparteitag direkt nach der Bundestagswahl hätte dem Frust zwar Raum geboten, aber auch eine irritierende Außenwirkung entfaltet und eine Regierungsbeteiligung im jetzigen Umfang vereitelt.
Nicht zuletzt war der Parteitag nach der Februar-Wahl eigens vorgezogen worden. Der eigentliche Kritikpunkt an Klingbeil ist ein anderer. Viele in der Partei nehmen es ihm dauerhaft übel, dass er sich im Februar den Vorsitz der Bundestagsfraktion geschnappt hat – nach einem miserablen Ergebnis, das er als Vorsitzender und Generalsekretär mitzuverantworten hatte. Wie nachhaltig die Verstimmung ist, haben der 47-Jährige und sein Umfeld genauso schwer unterschätzt wie das Ausmaß, in dem sich der linke Parteiflügel danach von ihm ignoriert fühlte.
Wenn es also eine Lehre für Klingbeil aus dieser Klatsche gibt, dann die, dass er als Vorsitzender nicht zuerst auf Effizienz achten sollte, sondern dass sich alle Flügel seiner Partei eingebunden fühlen und es für alle inhaltliche wie personelle Angebote gibt – auch für den linken. Denn der verfolgt die Zugeständnisse der Regierungs-SPD, etwa bei Migration und Sicherheit, weiter mit zusammengebissenen Zähnen.
Aber auch die Teile der Partei, die dem Chef einen Dämpfer versetzen wollten, sollten ihr Vorgehen reflektieren. Vielleicht ist der Denkzettel größer ausgefallen als sie geplant hatten. Das zeugt von schlechter Vorbereitung. Und wenn die Unzufriedenheit allzu groß wird, ist es letztlich überzeugender, eine Gegenkandidatur auf die Beine stellen, statt mit klammheimlicher Freude ein Abwatschen zu beobachten.
Denn Lars Klingbeil ist eine Chance für die SPD, trotz allem. Es ist richtig, dass er für seine Person enorm viel rausgeholt hat, aber für die SPD eben auch. Er hat es außerdem geschafft, dass der Übergang zu Schwarz-Rot mit einem nach außen geschlossenen wirkenden Bild verlief. Auch das ist ein Erfolg, denn nichts nervt Wählerinnen und Wähler mehr als Parteienstreit. Davon kann die SPD nach der Ampel-Erfahrung doch ein Lied singen.
Dieser Parteitag reiht sich ein in die Tradition der SPD, mit ihren Vorsitzenden äußerst robust umzugehen. Daran ändert auch das sehr gute Ergebnis für die neue Ko-Chefin Bärbel Bas nichts. Es drückt zwar eine erfreulich hohe Zustimmung aus, aber eben auch Vorschusslorbeeren. Die Zeit, Fehler zu machen, fängt für Bas jetzt erst an.
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