In den USA knicken Individuen wie Institutionen vorsorglich gleich reihenweise vor dem Autokraten und neuen Präsidenten Donald Trump ein. Ein Essay von Karl Doemens
Es ist ruhig in diesen letzten Dezembertagen in Washington. Befremdlich ruhig. Die Andenkenläden in der Stadt haben ihr Sortiment mit „Trump“-Kappen aufgestockt. Vor dem Kapitol steht eine hölzerne Tribüne für die Amtseinführung des neuen Präsidenten im Januar. Dreieinhalb Kilometer entfernt im Oval Office arbeitet der Amtsinhaber wie ein unsichtbarer Geist seine letzten Akten ab.
Äußerlich herrscht „business as usual“ in der amerikanischen Hauptstadt. Kein Sturm auf das Parlament braut sich zusammen wie vor vier Jahren. Es gibt keine Krawalle, keine Demonstrationen, nicht einmal größere gerichtliche Auseinandersetzungen über das Wahlergebnis. Nichts von dem, was bei einem Wahlsieg von Kamala Harris garantiert gewesen wäre. Bei den vorweihnachtlichen Parties redet man über mysteriöse Drohnen-Sichtungen in New Jersey oder den zum Volkshelden aufgestiegenen mutmaßlichen Mörder eines Vorstands einer besonders rabiaten Krankenversicherung. Der bevorstehende Machtwechsel im Weißen Haus? Kollektiv resignatives Achselzucken.
Donald Trumps Kabinett: Liste voller skandalöser Überraschungen
Noch vor kurzem warnten Weggefährten vor Trump als „Faschisten“
Ein wenig verwundert das schon. Schließlich ist es keine zwei Monate her, dass frühere Weggefährten Trumps vehement vor einer Rückkehr des „Faschisten“ ins Oval Office warnten und führende Figuren der Demokratischen Partei die US-Demokratie am Abgrund sahen. Nun empfängt Joe Biden am lodernden Kamin grinsend den Mann, der ihn ins Gefängnis werfen will, und seine Frau Jill lächelt ihn bei der Wiedereröffnung von Notre Dame freundlich an.
Selbst Trump scheint dieses protokollarische Übermaß an Freundlichkeit nicht geheuer. Eilig veralberte er das Foto aus der Kirche und setzte es für seine kommerziellen Interessen ein. Ohne deren Einverständnis wirbt er nun mit Jill Bidens Höflichkeit für sein neues Parfum: „Ein Duft, dem deine Feinde nicht widerstehen können.“
Auch sonst gibt es keine Anzeichen für eine Wandlung des ruchlosen Wahlkämpfers Trump zum besonnenen Staatsmann. Im Gegenteil: Seine Kandidaten für Regierungsämter wollen die politische Gegenseite wegsperren, die Polio-Impfung abschaffen und hegen Sympathien für den russischen Präsidenten Wladimir Putin. Das ganze Kabinett voller Verschwörungsfantasten, Wahlleugner und zwielichtiger Extremer ist ein einziger ausgestreckter Mittelfinger gegen traditionell-konservative amerikanische Werte und Normen.
Trump agiert schon vor Amtseinführung wie korrupter Autokrat
Derweil agiert Trump schon vor der Amtseinführung wie ein korrupter Autokrat – im Großen wie im Kleinen: Er feuert Behördenchefs, die eigentlich gar nicht kündbar sind, verhökert Tickets zu „Candlelight-Dinners“ mit dem Präsidenten zum Stückpreis von einer Million Dollar, macht zwielichtige private Deals mit ausländischen Herrschern und versorgt den vorbestraften Schwiegervater seiner Tochter und die abgelegte Verlobte seines Sohnes mit Botschafterposten in Paris und Athen.
Trotzdem gibt es keinen öffentlichen Aufschrei. Natürlich: Rund 77 Millionen Amerikanerinnen und Amerikaner haben für Trump gestimmt und stehen zu ihrem Präsidenten. Aber die restlichen rund 250 Millionen Frauen und Männer, die zuhause blieben oder – zu einem geringeren Anteil – für Kamala Harris votierten, scheinen vom Erdboden verschluckt. Die Ex-Kandidatin selber tritt öffentlich nicht mehr in Erscheinung, die Demokratische Partei leckt ihre Wunden, und alle, die ihnen nahestanden, ziehen sich ins Private zurück: Die Einschaltquoten der liberalen Sender CNN und MSNBC sind seit der Wahl in den Keller gestürzt.
Frust, Erschöpfung, Ratlosigkeit. Dazu die Weihnachtsfeiertage. Menschlich ist der Wunsch verständlich, die Augen vor dem drohenden Desaster zu verschließen. Aber zur individuellen Resignation der breiten Masse kommt ein anderes, weit beunruhigenderes Phänomen – ein befremdlicher kollektiver Opportunismus der liberalen Eliten.
Der Kontrast zum Auftakt der ersten Amtszeit von Trump könnte kaum größer sein: „Heute Abend weinen wir, wir verzweifeln und haben Angst“, hatte der KI-Pionier Sam Altman am Tag nach der Präsidentschaftswahl 2016 getwittert. Dieses Mal postete er: „Glückwunsch an Präsident Trump. Ich wünsche ihm riesigen Erfolg!“
Wirtschaftsbosse pilgern vor Amtsantritt in Scharen zu Trumps Anwesen in Mar-a-Lago
Damals versammelten sich 200 000 Menschen zum Women’s March, der größten Protestkundgebung seit dem Vietnamkrieg, in Washington. Heute pilgern die Wirtschaftsbosse in Scharen zu Trumps Anwesen Mar-a-Lago in Florida. Nach der ersten Wahl legte der Historiker Timothy Snyder ein kleines Bändchen mit dem Titel „Über Tyrannei“ vor, das in linken Kreisen schnell zur Pflichtlektüre wurde. Die erste Lektion lautet: „Leiste keinen vorauseilenden Gehorsam!“ Acht Jahre später macht die amerikanische Zivilgesellschaft das komplette Gegenteil.
Anfang Dezember war David Frum zu Gast bei „Morning Joe“, der Frühstücksshow des linken Fernsehsenders MSNBC. Eigentlich hätte der Auftritt ein Gastspiel unter Freunden sein können: Der konservative Publizist ist seit langem einer der prominentesten Trump-Kritiker. Doch dieses Mal hatte er bald buchstäblich ein Störgeräusch im Ohr. Frum erklärte, dass er den von Trump auserwählten ehemaligen Fox-Moderator Pete Hegseth, der verschiedener sexueller Übergriffe und Alkoholaffären bezichtigt wird, als Verteidigungsminister für ungeeignet hält und stichelte: „Wenn man zu betrunken für Fox News ist, muss man wirklich verdammt betrunken sein.“ Daraufhin meldete sich in seinem Ohrknopf der Produzent der Sendung und forderte ihn auf, die Lästerei zu unterlassen. Kurz darauf entschuldigte sich Moderatorin Mika Brzezinski vor laufenden Kameras für Frums Äußerung.
Die bizarre Intervention hat eine Vorgeschichte: Bis zur Wahl hatten Brzezinski und ihr Ehemann Joe Scarborough, das Moderatoren-Duo von „Morning Joe“, aus ihrer Verachtung für Trump, den sie mit Hitler verglichen, keinen Hehl gemacht. Nach dessen Sieg aber pilgerten sie aus Angst vor dessen Rache nach Mar-a-Lago und baten ihn um einen „Neustart“ der Beziehung. Frum ist überzeugt, dass er die Konsequenzen dieses Kniefalls zu spüren bekam: „Es ist höchst bedenklich, wenn in den führenden Foren für öffentliche Debatten Einschüchterungsversuche zu spüren sind und mit Beschwichtigungen beantwortet werden“, kommentierte er in der Zeitschrift „The Atlantic“.
Zuckerberg und Bezos umgarnen den neuen Präsidenten Trump
Der Sender MSNBC befindet sich in schlechter Gesellschaft. Meta-Chef Mark Zuckerberg, der Trump nach dem Kapitolsturm vom 6. Januar 2021 aus Facebook verbannt hatte, umgarnt den künftigen Präsidenten nun genauso wie Amazon-Boss Jeff Bezos. Bei einem Besuch von Zuckerberg in Mar-a-Lago wurde die Nationalhymne in einer von verurteilten Straftätern des Kapitolsturms gesungenen Fassung gespielt, die Trump als „Helden“ bezeichnet. Nach einem Bericht des „Wall Street Journal“ hielt der Unternehmer dabei seine Hand auf der Brust. Kurz darauf spendete er eine Million Dollar für Trumps Inaugurationsfeier.
Auch Bezos machte eine Million locker. Schon vor der Wahl hatte der Eigentümer der „Washington Post“ verhindert, dass die Redaktion eine Wahlempfehlung für Harris veröffentlicht. Kürzlich schwärmte der zweitreichste Mann der Welt dann in einem Interview ernsthaft, Trump sei „ruhiger und ausgeglichener“ geworden. Für dessen Präsidentschaft sei er „sehr zuversichtlich“.
Der zum Disney-Konzern gehörende TV-Sender ABC spendierte kurz vor Weihnachten gleich 15 Millionen Dollar für ein neues Trump-Museum. Im Gegenzug legte der Präsident in spe einen Rechtsstreit bei. Der Polit-Spekulant hatte ABC wegen Verleumdung verklagt, nachdem ein Moderator dort erklärte, der Ex-Präsident sei wegen „Vergewaltigung“ der Schriftstellerin E. Jean Carroll verurteilt worden. Tatsächlich hatte ihn das Gericht „des sexuellen Missbrauchs“ schuldig gesprochen. Fachleute glauben, ABC hätte gute Chancen gehabt, die Klage abzuwehren. Trotzdem gab der Sender klein bei und übernimmt auch noch Trumps Anwaltskosten von einer Million Dollar.
Unterwerfung vor Trump: Wirtschaftliche Interessen und Sorgen vor Repressionen
Die Gründe für diese Unterwerfungen sind individuell verschieden. Sie reichen von wirtschaftlichen Interessen all derer, die Geschäfte mit der Trump-Regierung machen wollen, bis zu echten Sorgen vor Repressionen und dem Entzug von Sendelizenzen. Trump hatte ABC damit nach seiner verlorenen Fernsehdebatte offen gedroht. Umso besorgniserregender wirkt nun die Reihe an Kapitulationen. Dem Publizist Bill Kristol kommt da Ungarn in den Sinn: „Das fühlt sich an wie der Beginn der Orbánisierung unserer Politik.“
Trump genießt derweil die Ehrerbietungen. „In meiner ersten Amtszeit wollten mich alle bekämpfen“, sagte er bei einer Pressekonferenz: „Dieses Mal wollen alle meine Freunde sein.“ Der ABC-Deal hat ihn in seinem Kampf gegen die Medien, die er als „Feinde des Volkes“ diffamiert, bestärkt. Kurz darauf verklagte er den „Des Moines Register“ im Bundesstaat Iowa, der vor der Wahl eine im Rückblick unzutreffende Umfrage veröffentlicht hatte. Der Vorstoß wirkt absurd, könnte die finanzielle Resilienz der Lokalzeitung aber auf eine harte Probe stellen.
Trump macht sich daran, die demokratischen Institutionen zu zerstören
Als Trump vor acht Jahren zum ersten Mal ins Weiße Haus einzog, konnte man darauf hoffen, dass die Republikaner im Kongress und die Institutionen seine schlimmsten autoritären Impulse ausbremsen würden. Inzwischen hat der Möchtegern-Autokrat die Partei und den Obersten Gerichtshof fest im Griff und macht sich nun aktiv daran, die demokratischen Institutionen zu zerstören. Die Bundespolizei FBI will Trump erklärtermaßen zur Verfolgung aller einsetzen, die ihm nicht passen. Sein Kandidat für den Chefsessel, Kash Patel, hat eine regelrechte „Feindesliste“ erstellt.
Seit der Watergate-Affäre der 70er Jahre hat der Kongress darauf hingearbeitet, eine solche politische Instrumentalisierung der mächtigen Ermittlungsbehörde mit 36 000 Beschäftigten zu verhindern. Die Amtszeit des Direktors läuft deshalb unabhängig vom Wahlzyklus zehn Jahre. Den derzeitigen FBI-Chef Christopher Wray hatte Trump ironischerweise 2017 selbst berufen. Einen Machtkampf mit dem Präsidenten hätte der Beamte am Ende wahrscheinlich verloren. Aber es wäre ein mächtiger Eklat geworden – ein öffentlicher Akt des Widerstands gegen einen Mann, der Normen und Gesetze nach Gutdünken zurechtbiegt und missachtet. Und vielleicht sogar Stoff für einen patriotischen Hollywood-Streifen.
Zeitungen in USA müssen mit Trumps Präsidentschaft um Unabhängigkeit fürchten
Doch Heldentum ist rar geworden in den USA. Überraschend erklärte Wray in der vorigen Woche, dass er seinen Posten im Januar räumt – zweieinhalb Jahre vor dem ursprünglichen Vertragsende. Bereitwillig macht er damit den Weg für den Zerstörer Patel frei. „Democracy Dies in Darkness“, hatte sich die „Washington Post“ zu Beginn von Trumps erster Amtszeit kämpferisch in den Zeitungstitel geschrieben. Zu Beginn der zweiten Amtszeit muss die Redaktion um ihre Unabhängigkeit fürchten. Wahrscheinlich hat dort gerade niemand die Nerven, das Motto zu ändern. Aber Demokratie kann auch bei prallem Tageslicht gefährlich in die Defensive gedrängt werden.
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