Spahn fordert „robuste Auseinandersetzung“ mit der AfD und berichtet von persönlichen Drohungen
VonJan-Frederik Wendt
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Nach eigenen Aussagen ist CDU-Spitzenpolitiker Spahn seit Jahren Opfer verbaler Angriffe von AfD-Abgeordneten. Er will die „Extremisten“ bekämpfen.
Berlin – Unionsfraktionsvize Jens Spahn (CDU) hat sich für eine „sehr robuste Auseinandersetzung“ mit der rechtsradikalen AfD ausgesprochen. „Wir sollten aber nicht über jedes kleine Erregungsstöckchen springen“, sagte der ehemalige Gesundheitsminister gegenüber web.de. Die Frage sei, „ob man den Extremisten den Gefallen tun sollte, auf jede ihrer Provokationen einzugehen“. Die neue Bundesregierung unter einem möglichen Kanzler Friedrich Merz (CDU) sollte die Probleme lösen, „die den Frust und damit die AfD groß machen: die illegale Migration, die schwache Wirtschaft, die mangelnde innere Sicherheit“.
Spahn betonte: Er mache sich keine Illusionen darüber, „wessen Geistes Kind viele Abgeordnete der AfD sind“. Laut Spahn befinden sich unter den AfD-Abgeordneten „Verschwörungstheoretiker, Hetzer, Extremisten.“ Der Christdemokrat erlebe selbst seit Jahren zahlreiche Anfeindungen. „Was ich mir an schwulenfeindlichen Sprüchen und auch Drohungen gegen meine Person aus dieser Fraktion anhören muss, nimmt mir jede Illusion“, sagte Spahn.
Spahn sorgt mit AfD-Aussagen für Schlagzeilen
Zuletzt hatte der CDU-Politiker mit Aussagen über die AfD irritiert: In der Bild forderte Spahn, „mit der AfD als Oppositionspartei so umzugehen in den Verfahren und Abläufen wie mit jeder anderen Oppositionspartei auch“.
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Gegenüber web.de kritisierte Spahn die von der scheidenden Bundesregierung geplanten Charterflüge für Menschen aus Afghanistan nach Deutschland. „Ich finde das grundfalsch und anmaßend“, sagte Spahn und fügte hinzu: Die geschäftsführende Regierung habe „nicht einmal eine Mehrheit im Parlament.“
Spahn will keine Charterflüge aus Afghanistan nach Deutschland
Im neuen Koalitionsvertrag zwischen Union und SPD stehe klar formuliert: „Die Aufnahmeprogramme sollen enden. Wir wollen die Flugrichtung ändern.“ Darüber seien sich die Partei der möglichen künftigen schwarz-roten Koalition einig.
„Wir wollen keine Flüge mehr aus Afghanistan nach Deutschland, sondern Straftäter und Gefährder zurück nach Afghanistan fliegen“, so Spahn. Gleichzeitig räumte er ein, dass sich Schwarz-Rot zunächst das Vertrauen der Bürgerinnen und Bürger erarbeiten müsse. „Wir starten mit einer Bringschuld und einer skeptischen Grundhaltung vieler Menschen“, sagte der CDU-Politiker. „Sie wollen sehen, dass wir hart arbeiten.“ Er sei aber überzeugt, dass eine künftige schwarz-rote Koalition besser regieren werde als die Ampel-Koalition. (Jan-Frederik Wendt)
