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Die Organisation Ican ist beunruhigt über die Debatte zum Ausbau nuklearer Abschreckung in Europa.

Mit Besorgnis reagiert die „Internationale Kampagne zur Abschaffung von Atomwaffen“ (Ican) auf jüngste Äußerungen aus Deutschland nach dem Ausbau nuklearer Abschreckung in Europa. „Die Debatte über die Entwicklung von Atomwaffen in Europa ist nicht nur sinnlos, sondern auch gefährlich“, sagte Ican-Vorstandsmitglied Florian Eblenkamp der Frankfurter Rundschau.

Widerspruch gegen Barley und Lindner

Katarina Barley, SPD-Spitzenkandidatin zur Europawahl, und FDP-Chef Christian Lindner hatten sich offen gezeigt für solche Überlegungen. Sie verwiesen auf Äußerungen von Donald Trump, der die Bündnisverpflichtung der Nato zu gegenseitigem Beistand in Frage gestellt hatte – und damit die nukleare Abschreckung der USA in Europa.

Die Organisation Ican warnt davor, hierauf mit einer atomaren Aufrüstung Europas unter deutscher Beteiligung zu reagieren. „Dieser Schritt würde nicht nur den völkerrechtlichen Verpflichtungen Deutschlands gemäß dem Nichtverbreitungsvertrag widersprechen, sondern könnte auch eine weltweite Kettenreaktion zur Folge haben, die die globale Proliferation von Atomwaffen fördert“, kommentierte Eblenkamp. Ein Austritt aus dem Nichtverbreitungsvertrag könne „den universellen Vertrag gefährden, der bisher erfolgreich die Verbreitung von Atomwaffen eingedämmt hat“.

Bringen Atomwaffen mehr Sicherheit?

Ican bezweifelt, dass Staaten durch nukleare Abschreckung sicherer sind oder weniger in Kriege involviert werden. Im Gegenteil: Die hier stationierten US-Atomwaffen machten Deutschland „zu einer besonderen Bedrohung und einem wesentlichen Angriffsziel“.