Was hat das Geheimtreffen in Kopenhagen für den Friedensprozess zu bedeuten? Die Mitgliedstaaten der Brics-Gruppe - neben Russland sind das China, Brasilien, Indien und Südafrika - verhalten sich zwiespältig. Aber sie können eine wichtige Rolle spielen, um eine Friedensperspektive für die Ukraine zu schaffen, schreibt Professor Günther Maihold von der Freien Universität Berlin.
Bemühungen führender westlicher Nationen, Russland zu isolieren, sind besonders bei den Mitgliedstaaten der Brics-Gruppe auf wenig Unterstützung getroffen. Nicht nur dass Russland neben China diesem Verbund der Brics-Staaten selbst angehört, aber auch die übrigen Mitglieder Brasilien, Indien und Südafrika haben Positionen eingenommen, die im Westen zumindest als von Ambiguität geprägt wahrgenommen werden.
Dies reicht von dem massiven Import russischen Erdöls durch Indien über die nicht zuletzt aus dem Anti-Apartheid-Kampf entstandene enge Beziehung führender Politiker Südafrikas mit Russland bis zu den politisch als irritierend wahrgenommenen Äußerungen des brasilianischen Präsidenten Lula da Silva, der Europa eine Mitschuld am Ukraine-Krieg zuweist.
Geheimtreffen in Kopenhagen
Gleichzeitig ist erkennbar geworden, dass seitens der Brics-Mitgliedstaaten aus dem Globalen Süden immer wieder Anläufe unternommen werden, um eine Vermittlung zwischen den kriegführenden Parteien anzustoßen und entsprechende Gesprächsfäden zu knüpfen. Dazu zählt die Reise der Präsidenten führender afrikanischer Staaten nach Kiew und Moskau ebenso wie das jüngste Geheimtreffen von Brics-Staaten (ohne Russland) mit der Ukraine und westlichen Regierungsvertretern in Kopenhagen.
Zuweilen wird dieses Engagement in Europa mit Befremden wahrgenommen, doch unterschätzt diese Haltung, in welch hohem Maße Staaten des Globalen Südens durch die Verknappung und die Preissteigerungen bei Weizenlieferungen und Düngemittelversorgung betroffen sind; als Fürsprecher dieser Interessen und Vertreter des Globalen Südens begreifen sich die Brics-Staaten in immer größerem Umfang. Aus ihrer Sicht zeigt sich der Westen unfähig, einen Konflikt beizulegen, den er selbst hervorgerufen habe. Dies ist für die Brics-Staaten ein klares Zeichen dafür, dass die Welt multipolar geworden ist, sie sich neu ausbalanciert und die alten Wege des Westens den neuen Situationen nicht gerecht werden können.
Die Perspektive einer Erweiterung der Mitgliedschaft zu Brics+ unterstreicht diesen Anspruch. Die Vision der Gruppe ist es, in einer durch geopolitische Spannungen, Ungleichheit und globale Unsicherheit zerrissenen Welt eine globale Führungsrolle zu übernehmen.
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Günther Maihold ist Professor am Lateinamerika-Institut der FU Berlin und forscht unter anderem über die Gruppe der Brics-Staaten. Er war bis Juni 2023 Vizedirektor der Stiftung Wissenschaft und Politik.
Zitat: „Die Brics wollen ihr diplomatisches Geschick einbringen – Brasilien und
Indien stehen bereit.“ Günther Maihold
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Die Menschen in der Ukraine brauchen Frieden, aber es herrscht Krieg. Welche Wege können zum Frieden führen? Welche Rolle soll Deutschland dabei spielen?
In der Serie #Friedensfragen suchen Fachleute nach Antworten. Dabei legen wir Wert auf eine große
Bandbreite der Positionen – die
keineswegs immer der Meinung der Redaktion entsprechen. FR
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Diese Eigeninteressen an Erweiterung der eigenen Relevanz auf dem Weg zu einer post-westlichen Weltordnung und innere Konkurrenzverhältnisse (etwa zwischen China und Indien) könnten indes der oftmals formulierten Vermittlerrolle im Wege stehen. Andererseits ist die Brics-Praxis, multiple und flexible Vereinbarungen ohne starre Regelungen zu treffen, ein Pluspunkt auf diesem Weg.
Doch welches Gewicht bringen die Brics-Staaten dabei auf die Waage? Die Brics wollen ihr diplomatisches Geschick einbringen – dafür stehen Brasilien und Indien mit ihrem international erprobten außenpolitischen Apparat. Als Partner Russlands im Brics-Verbund und durch ihre neutrale Haltung sehen sich diese Staaten besser aufgestellt, um bestehende Gesprächsblockaden zu überwinden. Sie haben Putin nicht zum Pariah erklärt und sich an die eiserne Brics-Regel gehalten, dass sich die Mitglieder des Verbunds nicht gegenseitig kritisieren. Zudem betrachten sie gemeinsam mit China den Augenblick für gekommen, eine Änderung der internationalen Ordnung zu bewerkstelligen, in der dann auch Russland gesichtswahrend einen neuen Platz finden kann.
Neue Rollen auf internationaler Ebene
Insoweit wird eine internationale Gewichtsverschiebung als einer der Anreize gesehen, der für Friedensgespräche einen sinnvollen Ansatzpunkt bieten kann. Schon allein, dass die Brics-Staaten auf Einladung der Ukraine ohne Beteiligung Russlands mit westlichen Regierungsvertretern zu einem Geheimtreffen in Kopenhagen zusammengekommen sind, bestätigt die Einschätzung, dass die Brics-Staaten ein geeignetes Forum für die Anbahnung von Friedensgesprächen bieten könnten.
Perspektivisch kann der bevorstehende Brics-Gipfel in Südafrika Putin zwar eine willkommene geopolitische Plattform bieten, um zu zeigen, dass er auch anderswo Freunde hat, gleichzeitig könnte dort aber auch ein weiterer Schritt in einer Friedensstrategie der Brics getan werden. Die G20-Präsidentschaft Indiens in diesem und Brasiliens im folgenden Jahr eröffnet zudem die Möglichkeit, einen Gesprächsfaden weiterzuspinnen.
Günther Maihold ist Professor am Lateinamerika-Institut der FU Berlin und forscht unter anderem über die Gruppe der Brics-Staaten. Er war bis Juni 2023 Vizedirektor der Stiftung Wissenschaft und Politik.
