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© IMAGO / Paul-Philipp Braun

Die Wehrpflicht wurde 2011 in Deutschland ausgesetzt – abgeschafft wurde sie nicht. Ein wesentlicher Unterschied, wenn es um die Verteidigungssicherheit geht.

Mit der Wehrpflicht hat ein Staat die gesetzliche Möglichkeit, seine Bürger zum Dienst in den Streitkräften zu verpflichten. Die Wehrpflicht in Deutschland ist im Grundgesetz mit dem Wehrpflichtgesetz verankert. Zwischen 1956 und 2011 wurden Männer ab 18 Jahren zum Dienst in der Bundeswehr verpflichtet. Im Juli 2011 wurde die Pflicht ausgesetzt.

In speziellen Fällen wird die Wehrpflicht wieder eingesetzt, um die Bundeswehr zu stärken

Selbst wenn die Sicherheit der Bundesrepublik nicht militärisch bedroht war, galt die allgemeine Wehrpflicht ständig. Sie war zeitlich befristet. Zwischen 1990 und 2010 dauerte sie etwa ein Jahr. Bevor sie 2011 ausgesetzt wurde, waren es noch sechs Monate Wehrdienst. Dabei konnten Wehrpflichtige einen Antrag auf Verweigerung stellen und ersatzweise Zivildienst ableisten, etwa in der Altenpflege. Dabei musste dem Antrag auf Kriegsdienstverweigerung zuerst recht gegeben werden.

In einem Spannungs- oder Verteidigungsfall besteht die Wehrpflicht weiterhin. Über einen solchen Ausnahmezustand entscheidet der Bundestag und Bundesrat. Deutschland müsste dafür angegriffen werden oder ein unmittelbarer Angriff drohen. Wird der Verteidigungsfall festgestellt, können Männer von 18 bis 60 Jahren eingezogen werden. Unabhängig davon, ob sie zuvor bereits einen Wehrdienst abgelegt haben oder etwa ausgemustert wurden.

Die Wehrpflicht wurde in den 50er Jahren aufgrund internationaler Spannungen eingeführt

Die Wehrmacht wurde nach dem Sieg der Alliierten im Zweiten Weltkrieg aufgelöst und militärische Strukturen abgebaut. 1949 wurde im Grundgesetz zudem festgehalten, dass die Bundesrepublik keine eigene Armee haben darf. Bereits ein Jahr später begann die Debatte der Wiederbewaffnung und rückte die Frage der Wehrpflicht wieder in den Fokus. 1955, als die Bundesrepublik der NATO beitrat und das Besatzungsstatut beendet wurde, begann der Aufbau einer Bundeswehr. Die Pflicht zum Wehrdienst trat rund ein Jahr später in Kraft.

Die allgemeine Wehrpflicht war in der über 50-jährigen Geschichte der Bundeswehr zu ihrer Zeit die richtige Wehrform.

Während in der Zeit des Kalten Krieges der Wehrdienst teilweise auf 18 Monate angehoben wurde, rückte die Verteidigung nach dem Zusammenbruch des Ostblocks und dem Ende des Warschauerpaktes am Anfang der 90er-Jahre in den Hintergrund. Eine unmittelbare Bedrohung gab es aus Sicht der Politik nicht mehr.

Freiwilliger Wehrdienst für Männer und Frauen ersetzt Wehrpflicht

Die Entscheidung, die Wehrpflicht abzuschaffen, wurde 2011 umgesetzt. Zuvor hatten bereits Politikerinnen und Politkern angebracht, dass der Eingriff in die Grundrechte der Männer nicht mehr durch die Sicherheitslage in Europa gerechtfertigt werde. Seit dem 24. März 2011 können sich Männer und Frauen ab 18 Jahren für einen freiwilligen Wehrdienst in der Bundeswehr verpflichten.

Weder die verfassungsrechtliche noch die einfachgesetzliche Grundlage der Wehrpflicht wird aber gänzlich abgeschafft.

Ob die Wehrpflicht wieder eingeführt werden soll, steht immer wieder zur Debatte. Mit dem Angriffskrieg durch Russland auf die Ukraine 2022 rückte das Thema Verteidigung in den Fokus der Politik und Öffentlichkeit. Unter der Ampel-Regierung wurde 2022 ein Sondervermögen in Höhe von einmalig 100 Milliarden Euro beschlossen, mit dem die Bundeswehr modernisiert werden soll. Bis 2031 soll die Bundeswehr auf 203.000 aktive Soldatinnen und Soldaten anwachsen. Rund 260.000 Reservistinnen und Reservisten sollen zu dem Zeitpunkt ebenfalls bereitstehen.

Vorerst soll der Dienst in der deutschen Bundeswehr freiwillig bleiben

Während unterschiedliche Modelle für eine künftige Wehrpflicht diskutiert werden, betonte Friedrich Merz, bei einer Pressekonferenz zum neuen Koalitionsvertrag, dass der Wehrdienst vorerst freiwillig bleibe. „Wir orientieren uns dabei am schwedischen Wehrdienstmodell“, heißt es im Koalitionsvertrag.

Verteidigungsminister Boris Pistorius hatte bereits 2024 ein Modell vorgeschlagen, dass die Wehrerfassung beinhaltet. Damit sollen wehrpflichtige Männer und Frauen in einem System erfasst, zum Teil gemustert und schließlich aus dem Kreis der Erfassten ein kleiner Teil ausgewählt werden.