US-Präsident Joe Biden will zum G7-Gipfel reisen, hält es aber für wichtiger, die Diskussion um die Obergrenze der Staatsverschuldung zu klären. Falls sich keine Lösung finden lässt, erwägt Biden einen Verzicht auf anstehende Auslandsreisen.
Washington - «Es ist möglich, aber nicht wahrscheinlich», sagte Biden am Dienstagabend (Ortszeit) auf die Frage einer Reporterin, ob er wegen des Streits in Washington bleiben würde. Er wolle fahren, aber die Schuldenobergrenze sei «die wichtigste Sache, die auf der Tagesordnung steht», sagte er mit Blick auf den G7-Gipfel. Der in Scranton geborene Biden sagte weiter, er werde in Washington bleiben, bis «die Sache erledigt ist» - auch wenn das Datum des Zahlungsausfalls in einen Zeitraum fallen würde, in dem er eigentlich im Ausland sein sollte.
US-Finanzministerin Janet Yellen warnt vor einem möglichen Zahlungsausfall der Regierung bereits am 1. Juni. Geplant ist, dass Biden in der kommenden Woche zum G7-Gipfel reist, der vom 19. bis 21. Mai in Japan stattfindet. Im Anschluss will er den pazifischen Inselstaat Papua-Neuguinea besuchen und schließlich zu einem Treffen des sogenannten Quad-Bündnisses nach Australien weiterreisen.
In den USA legt das Parlament in unregelmäßigen Abständen eine Schuldenobergrenze fest und bestimmt, wie viel Geld sich der Staat leihen darf. Der Schuldendeckel ist mittlerweile erreicht und das US-Finanzministerium muss die Kapitalreserven anzapfen - denn die USA dürfen nun keine neuen Schulden mehr aufnehmen, um ihre Rechnungen zu begleichen. Für eine Anhebung der Schuldenobergrenze brauchen Biden und seine Demokraten die Republikaner im Kongress. Diese stemmen sich aber gegen eine Anhebung ohne deutliche Einsparungen bei gewissen Staatsausgaben. (dpa)