Im Zusammenhang mit einem Urteil gegen eine Maskenpflicht wurde ein wegen Rechtsbeugung angeklagter Weimarer Amtsrichter vorläufig suspendiert.
Weimar/Meiningen - Das hat das mit Disziplinarangelegenheiten befasste Thüringer Richterdienstgericht am Landgericht Meiningen entschieden, wie eine Gerichtssprecherin bestätigte. Zuvor hatte MDR Thüringen darüber berichtet. Der Amtsrichter hatte 2021 eine umstrittene Entscheidung gegen die Maskenpflicht an zwei Schulen gefällt.
Er entschied damals, dass Kinder an zwei Weimarer Schulen keine Masken tragen müssten. Die Entscheidung war bundesweit diskutiert worden. Die Staatsanwaltschaft wirft dem Juristen vor, als Familienrichter damit willkürlich einen Beschluss erlassen zu haben. Sie erhob Anklage gegen ihn. Fraglich ist aus Sicht der Anklagebehörde seine Zuständigkeit.
Gegen die vorläufige Suspendierung kann der Amtsrichter nun Beschwerde beim Dienstgerichtshof für Richter am Thüringer Oberlandesgericht in Jena einlegen. Bis zum Mittwochmorgen war den Angaben nach noch keine Beschwerde eingegangen. (dpa)