Die Proteste im Iran weiten sich aus. Mindestens 38 Menschen starben bereits. Reza Pahlavi beansprucht nun eine Führungsrolle.
Nach Einbruch der Dunkelheit huschen vermummte Gestalten durch die dunklen Straßen. Ihnen gegenüber stehen Sicherheitskräfte, die Tränengas einsetzen. Am Telefon beschreibt Madschid, 18, welche Szenen sich an diesen Tagen im Iran abspielen. „Wir schauen nicht mehr nur zu“, sagt er. „Wir schreien unser Recht auf der Straße heraus und holen es uns.“ Madschid ist Schüler, einer von vielen Jugendlichen, die sich gegen die politische Perspektivlosigkeit im Land auflehnen. Vor einer Festnahme fürchtet er sich nicht. „Angst hat nur jemand, der Hoffnung und eine Zukunft hat“, sagt er.
Händler streiken
Aus Solidarität mit den landesweiten Protesten im Iran sind zahlreiche Händler in den kurdischen Regionen in den Streik getreten. Sie schlossen am Donnerstag unter anderem in den Städten Saghes, Urmia, Mahabad und Sanandadsch ihre Läden, wie die Menschenrechtsorganisation Hengaw mit Sitz in Norwegen berichtete.
Am Mittwoch hatten Aktivist:innen aus Solidarität mit den Protesten zu einem Generalstreik aufgerufen. dpa
Seit mehr als einer Woche erschüttert eine neue Protestwelle den Iran. Ausgelöst wurden die Demonstrationen durch die massive Wirtschaftskrise und einen plötzlichen Absturz der landeseigenen Währung Rial, die an einem Tag um gut sechs Prozent an Wert verlor. In Teheran gingen wütende Händler spontan auf die Straße. Inzwischen haben sich die Proteste auf viele Landesteile ausgeweitet. Wie bei den großen Aufständen der vergangenen Jahre fordern die Demonstrierenden offen ein Ende der autoritären Staatsführung der Islamischen Republik. Der Staatsapparat reagiert vor allem in ländlichen Regionen mit massiven Repressionen: Mindestens 45 Demonstrierende haben laut der NGO Hrana bei Konfrontationen mit den Sicherheitskräften bereits ihr Leben verloren.
Die Behörden schalteten unterdessen den weltweiten Internetzugang für die Bevölkerung ab. Das Land befinde sich in einem „Internet-Blackout“, berichtete die auf Netzsperren spezialisierte Organisation Netblocks.
„Die Proteste sind immer wieder ein Stresstest für das System“, sagt der Politikwissenschaftler Tareq Sydiq von der Universität Marburg. Die Staatsmacht sei gezwungen, zu reagieren. Dabei könne sie Fehler machen, „die sich vielleicht akkumulieren und zu einem Regime Change oder Systemkollaps führen.“
Zu Beginn der Proteste stellte die Regierung des moderat-konservativen Präsidenten Massud Peseschkian Reformen in Aussicht. Subventionen für Importeure sollten gestrichen werden. Das System steht seit Langem in der Kritik, weil es Korruption ermöglicht. Stattdessen plant die Regierung jetzt ein Guthabensystem für Haushalte. Der geringe Betrag von monatlich umgerechnet sechs Euro zog jedoch sofort Kritik und Spott auf sich. Offiziellen Zahlen zufolge liegt die Inflation bei gut 40 Prozent.
Kleine Veränderungen werden nach Einschätzung des Protestforschers Sydiq die Stimmung nicht grundlegend verändern. „Es sind nicht nur wirtschaftliche Sorgen, die die Leute umtreiben. Man konnte auch vor drei Jahren sehen, dass es viel um staatliche Gewalt ging, um Korruption und politische Rechte“, erklärt er. Wie bei vielen Protesten der vergangenen Jahre ertönen auch dieses Jahr Slogans wie „Tod dem Diktator“, gerichtet an Irans obersten Führer Ajatollah Ali Chamenei. Neu ist hingegen, wie regelmäßig Demonstrierende den Namen Reza Pahlavi rufen, Sohn des 1979 gestürzten Schahs. Im amerikanischen Exil beansprucht der 65-Jährige inzwischen eine Führungsrolle; für Donnerstag und Freitag rief Pahlavi zu landesweiten Protesten auf.