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© Li Gang/Imago

Xi Jinping hat überraschend die Führung der wichtigen Raketenstreitkräfte ausgewechselt.

Zu den Hintergründen gibt es vor allem zwei Theorien. Wichtiger sind jedoch die Folgen – für die Machtposition von Xi Jinping, für die Ausrichtung des chinesischen Militärs und schlussendlich auch für Taiwan und die USA.

Es war eine kurze Meldung, die zu Wochenbeginn über den Ticker der staatlichen Nachrichtenagentur Xinhua lief: „Xi Jinping, Vorsitzender der Zentralen Militärkommission, überreichte am Montag Ordensurkunden zur Beförderung des Kommandeurs der Raketentruppe Wang Houbin und ihres politischen Kommissars Xu Xisheng in den Rang eines Generals.“

Was so manchem wie eine Nachricht ausschließlich für Militärexperten erscheinen mag, ist Analysten zufolge die größte Säuberung seit Jahrzehnten im chinesischen Militär. Die Raketenstreitkräfte der chinesischen Volksbefreiungsarmee (中国人民解放军火箭军) sind eine der wichtigsten Einheiten der PLA. Ihrem Kommando unterstehen unter anderem Chinas Atomwaffenarsenal sowie die strategisch-konventionellen Raketen des Landes. Das Beben in ihrer Führung hat deshalb weitreichende Folgen – für die Machtposition von Xi Jinping, für die Ausrichtung des chinesischen Militärs und schlussendlich auch für Taiwan und die USA.

Neue Führung von außerhalb

Zunächst zu den Fakten: Neuer Befehlshaber der Raketenstreitkräfte wird Wang Houbin 王厚斌. Wang war seit 2020 der ehemalige stellvertretende Marinekommandant. Sein Vorgänger Li Yuchao war seit Wochen nicht mehr in der Öffentlichkeit gesehen worden. Die Nachrichtenagentur Xinhua gab keine Gründe für seine Abberufung an. Auch ist der aktuelle Status der Geschassten unklar.

Gleichzeitig wird Xu Xisheng 徐西盛 neuer politischer Kommissar der PLA Rocket Force (PLARF), er ist für Disziplin und Personalfragen zuständig und löst auf diesem Posten Xu Zhongbo ab. Xu Xisheng ist Luftwaffenoffizier und Mitglied des Zentralkomitees der Kommunistischen Partei. Er war zuletzt stellvertretender politischer Kommissar des Southern Theater Command.

Xi legt Fokus auf Chinas Raketentruppe

Einer der wichtigsten Posten von Xi Jinping ist der als Vorsitzender der Zentralen Militärkommission. In dieser Funktion ist Xi seit Jahren dabei, die angestaubte Volksbefreiungsarmee in eine moderne, schlagkräftige Truppe umzuwandeln. Einer der wichtigsten Bestandteile sind die Raketenstreitkräfte der chinesischen Volksbefreiungsarmee.

„Xi hat persönlich seinen Fokus auf die PLARF gelegt“, erklärt Brendan Mulvaney im Gespräch mit Table.Media. Seit seinem Amtsantritt habe Xi viel Zeit und Ressourcen sowie politische Unterstützung in dieser Truppe investiert. „Xi spricht davon, dass das PLARF von zentraler Bedeutung für künftige Konflikte sei“, sagt der Direktor des China Aerospace Studies Institute, einer renommierten Denkfabrik der US-Luftwaffe.

Im Jahr 2016 wertete Xi deshalb die Truppe in der PLA-Hierarchie auf. Ihre Entwicklung spiegelt Xis Ambitionen wider: China zu einer Großmacht zu machen, die bereit ist, der amerikanischen Vormachtstellung in der Region entgegenzutreten.

Allein in den vergangenen vier Jahren sind die Raketenstreitkräfte um 35 Prozent gewachsen – eine beeindruckende Rate angesichts der aktuellen Krisen und Wirtschaftsprobleme. Zudem verfügen sie über das größte und vielfältigste Raketenprogramm der Welt, einschließlich Russlands oder den USA. Ihnen obliegt die Verantwortung für sämtliche landgestützte nicht-taktische Raketen Chinas – für die konventionellen wie auch für die nuklearen Sprengköpfe.

Größte Bedrohung für US-Marine

„Im Gegensatz zu Russland und den Vereinigten Staaten ist China nicht durch internationale Verträge dazu verpflichtet, die Anzahl seiner ballistischen Raketensysteme mittlerer und mittel bis großer Reichweite zu begrenzen, was die PLARF zu einem strategisch-asymmetrischen Vorteil macht im Wettstreit mit den USA“, erklärt Daniel Rice im Gespräch mit Table.Media. Rice ist Militärexperte und Präsident von Dong Feng, einem Strategieberatungsunternehmen für China.

Erst vor wenigen Wochen hatte ein ranghoher Kommandeur der US-Marine die Gefahr hervorgehoben, die von der Raketentruppe ausgehe. Im Interview mit dem Fernsehsender CBS bezeichnete Admiral Samuel Paparo die PLARF als die größte Bedrohung, der die US-Marine in der indopazifischen Region ausgesetzt sei. In den Szenarien eines möglichen Kriegs um Taiwan spiele sie eine herausragende Rolle.

Keine offizielle Erklärung

„Dass Xi Jinping nun den Kommandeur dieser wichtigen Kampftruppe und zur gleichen Zeit auch noch ihren politischen Chef fallen lässt, ist ein extrem ungewöhnlicher Vorgang“, urteilt Mulvaney. Doch die Gründe liegen noch völlig im Dunkeln.

Bislang gibt es keinerlei offizielle Erklärung darüber, warum die Führung der Raketenstreitkräfte abgesetzt wurde. Entsprechend kursieren allerlei Gerüchte, selbst eine Verbindung zum verschwundenen Ex-Außenminister Qin Gang wird konstruiert. Am plausibelsten erscheinen vor allem zwei Erklärungen: Korruption und Spionage.

Erste Theorie: Korruption

Die South China Morning Post berichtet von Korruptionsvorwürfen und beruft sich dabei auf zwei anonyme Quellen. Korruption ist vor allem unter Xi Jinping ein häufig gewählter Vorwurf. Allerdings verbergen sich dahinter meist viele andere Aspekte wie Affären oder schlichte Illoyalität. Zudem ist nicht klar, gegen wen sonst in der PLA noch Ermittlungen im Zusammenhang mit diesen Beamten laufen.

Beobachter berichten, dass im Zusammenhang mit einer möglichen Korruptionsaffäre etliche weitere Personen in Schwierigkeiten stecken sollen wie:

Zweite Theorie: Geheimnisverrat

Die zweite These wird vor allem von der britischen Zeitung „Financial Times“ vertreten: Geheimnisverrat. In der FT heißt es: „Ausländische Offizielle, die über entsprechende Geheimdienstinformationen unterrichtet sind, glauben, dass gegen die beiden Generäle wegen angeblicher Weitergabe von Militärgeheimnissen ermittelt wird.“

Diese These muss in Peking für Aufregung sorgen. Erst vor wenigen Wochen hatte CIA-Direktor William Burns verkündet, seine Behörde erziele Fortschritte in dem Bemühen, ein Informanten-Netz im chinesischen Apparat wiederaufzubauen.

Fokus auf Taiwan und das Südchinesische Meer

Ohnehin sind die Gründe für die Entlassungen weniger wichtig als ihre Auswirkungen. Vor allem zwei Dinge sind wichtig. Erstens: Die Ernennung von Wang Houbin, der seine Karriere in der Ost- und Südflotte machte, und von Xu Xisheng, der vom Southern Theater Command kommt, zeigt, dass Taiwan und das Südchinesische Meer weiterhin im Fokus der Volksbefreiungsarmee stehen.

Und zweitens: Dass Xi mit Wang von der Marine und Xu von der Luftwaffe zwei außenstehende Militärs an die Spitze der Raketenstreitkräfte beordert, zeigt, wie beunruhigt der Oberbefehlshaber sein muss. Mit diesem radikalen Schnitt festigt Xi weiter seinen Zugriff auf eine zentrale Einheit der Volksbefreiungsarmee. Manch einer mag sich an Xis Worte vom 20. Parteitag erinnern: Die Zeit der unterschiedlichen Fraktionen ist vorbei. Die Führung der chinesischen Raketenstreitkräfte hat Xi diese Woche jedenfalls auf Linie gebracht.