Urteil gibt Aufschluss

Warnblinker: Ist das Einschalten am Autobahn-Stauende Pflicht?

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Auf der Autobahn nutzen Verkehrsteilnehmer häufig den Warnblinker, um andere vor einem Stauende zu warnen. Aber: Ist das tatsächlich vorgeschrieben?

Fast jeder Autofahrer kennt wahrscheinlich folgendes Szenario: Nach einer Kurve oder einem Hügel staut sich auf der Autobahn plötzlich der Verkehr. Um einen Zusammenstoß zu verhindern, muss man unerwartet stark bremsen. In solchen Fällen aktivieren viele Autofahrer ihre Warnblinkanlage, um andere zu warnen. Insbesondere wenn mehrere Fahrzeuge ihre Warnblinkanlage einschalten, ist dies ein klares Zeichen für den nachfolgenden Verkehr. Doch stellt sich die Frage: Ist es gesetzlich vorgeschrieben, die Warnblinkanlage am Ende eines Staus zu aktivieren?

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Hätte ein schwerer Unfall durch einen eingeschalteten Warnblinker verhindert werden können?

Das Landgericht Hagen hat sich vor einiger Zeit mit genau dieser Frage auseinandergesetzt und ein Urteil (Az.: 1 O 44/22) gefällt. Der Fall war folgender: Ein Mann war mit seinem Lada auf der Autobahn mit einer Geschwindigkeit von 50 km/h auf einen Lkw aufgefahren. Der Unfall im Jahr 2019 führte zu sehr schweren Verletzungen des Lada-Fahrers, der anschließend ins Koma fiel. Trotz mehrerer Operationen erholte sich der Verunfallte nicht vollständig und wurde pflegebedürftig. Im Gerichtsverfahren ging es um die Übernahme der Kosten für Kranken- und Pflegeversicherung (insgesamt etwa 170.000 Euro).

Ist das Aktivieren des Warnblinkers am Stauende Pflicht? Kommt darauf an, sagt ein Gerichtsurteil. (Symbolbild)

So entschied das Landgericht Hagen

Der Lkw-Fahrer hatte vor dem Unfall seine Warnblinkanlage nicht aktiviert. Die Frage war nun, ob er dies hätte tun müssen. Die Klage wurde jedoch abgewiesen. Laut Urteil hatte der Lkw-Fahrer vor dem Unfall seine Geschwindigkeit von „nur“ 62 km/h innerhalb von 29 Sekunden auf 11 km/h reduziert – bei erlaubten 100 km/h. Daher könne nicht von einer „abrupten und nicht vorhersehbaren Staubildung“ gesprochen werden. Der Fahrtenschreiber zeigte dem Gericht zufolge stattdessen „eine kontinuierliche und gemächliche Reduzierung der Geschwindigkeit“ des Lkw.

Autobahnen der Extreme: In Deutschland ist keine Strecke länger als die A7 – eine andere hört einfach auf

Autobahn A7 bei Hamburg.
Autobahn A7: Mit einer Länge von 962,2 Kilometern ist die A7 die mit Abstand längste Autobahn der Bundesrepublik und nach der Autovía 7 in Spanien auch die zweitlängste Fernstraße Europas. Die A7 führt von Flensburg-Handewitt bis ins südliche Bayern. Seit 2012 läuft der Ausbau der Schnellstraße auf acht Spuren.  © Lobeca/Imago
Stau auf der Autobahn A3 in der Nähe von Köln.
Autobahn A3: Mit 769 Kilometern Länge muss sich die Fernstraße der A7 knapp geschlagen geben. Dafür ist die A3 die meist befahrene Autobahn in Deutschland. Laut der Straßenverkehrszählung 2021 sind alleine zwischen dem Autobahnkreuz Köln-Ost und dem Dreieck Köln-Heumar täglich mehr als 166.000 Autos unterwegs. © NurPhoto/Imago
Die Autobahn A1 in Richtung Fehmarn
Autobahn A1: Mit 749 Kilometern Länge ist die A1 nur etwas kürzer als die A3. Dafür dürfte es sich wohl um eine der längsten Baustellen Deutschlands handeln. Im Vergleich zur A1 wirken die 14 Jahre Bauzeit des BER wie ein Augenzwinkern. Denn der erste Spatenstich für die Autobahn wurde 1934 getätigt. Fast 80 Jahre später klafft in der Eifel immer noch eine 25 Kilometer lange Lücke. Wann diese geschlossen wird ist unklar. © Panthermedia/Imago
Fahrzeuge sind auf der Autobahn 4 in Höhe des Rasthofes Frechen in Richtung Köln und Olpe unterwegs.
Autobahn A4: 583 Kilometer Länge reichen für Platz vier im Ranking der längsten Autobahnen. Doch die A4 zeichnet sich auch durch ein besonders hohes Nebelrisiko auf dem viel befahrenen Streckenabschnitt zwischen Aachen und Köln aus. Am 20. Dezember 1987 musste die Strecke nach dem Aufkommen einer Nebelbank mit Sichtweiten von weit unter 30 m erstmals voll gesperrt werden. Inzwischen wurde dort eine Nebelwarnanlage installiert. © Mangold/Imago
Vor der Ausfahrt Köln-Rodenkirchen hat sich auf der Autobahn A555 in Fahrtrichtung Köln ein erheblicher Stau gebildet.
Autobahn A555: Mit grade einmal 18 Kilometern Länge zählt die Fernstraße zwischen Köln und Bonn zu den kürzeren Strecken. Doch historisch ist die A555 von größter Bedeutung, denn es ist die erste und älteste Autobahn der Bundesrepublik. 1932 wurde die Schnellstraße vom damaligen Kölner Oberbürgermeister Konrad Adenauer eingeweiht. Sie trägt bis heute zudem den Spitznamen Diplomatenrennbahn. © Future Iamge/Imago
Seitenstreifen eines A8-Teilstücks freigegeben.
Autobahn A831: Die mit Abstand kürzeste Fernstraße befindet sich in Baden-Württemberg und trägt die Bezeichnung A831. Sie ist grade einmal 2,3 Kilometer lang und besitzt fünf Ausfahrten. Die Autobahn startet und endet in Stuttgart.  © Marijan Murat/dpa
Frankfurter Kreuz der Autobahn A5.
Autobahn A5: Mit 440 Kilometern ist die A5 verhältnismäßig kurz. Dennoch ist eine der meist befahrenen Straßen Hessens. Künftig könnte sie auch eine von Deutschlands breitesten Autobahnen sein, denn in der Nähe von Frankfurt ist ein Ausbau auf zehn Spuren geplant. Das Projekt ist jedoch sehr umstritten. © Schöning/Imago
Baustelle A 49.
Autobahn A49: Ähnlich wie die A1 ist auch die A49 in Hessen noch im Bau. Zudem stellt sie den am seltensten befahrenen Autobahnabschnitt. Bei Ansbrach wurden im Rahmen der Straßenverkehrszählung 2021 grade einmal 819 Auto pro Tag gezählt.  © Uwe Zucchi/dpa
Stau auf der A114.
Autobahn A114: Auf dieser Fernstraße brauchten die Autofahrer bis zum Oktober 2022 starke Nerven. Satte 95 Prozent (15 von 16 Kilometern) der A114 Kilometer waren Baustelle. Inzwischen ist die Autobahn im Nordosten Berlins wieder komplett befahrbar. Überraschenderweise fielen die Baukosten sogar niedriger aus als zunächst geplant. © Soeren Stache/dpa
Kochertalbrücke der Autobahn A6 über das Kochertal.
Autobahn A6: Die A6 ist wohl eine der wichtigsten Ost-West-Verbindungen und das über die deutschen Grenzen hinaus. In dieses Ranking hat sie es aber nicht wegen ihrer Länge von 484 Kilometer geschafft, sondern wegen der Kochertalbrücke. Dabei handelt es sich nämlich um Deutschlands höchste Autobahnbrücke. In 185 Metern Höhe verläuft die A6 über 1,1 Kilometer durch das Kochertal. Damit ist sie 27 Meter höher als die Moseltalbrücke auf Platz zwei. © Arnulf Hettrich/Imago

Urteil: Warnblinker am Stauende nur in Gefährdungslagen verpflichtend

Das Gericht ging von einem groben Verschulden des Lada-Fahrers aus. Aufgrund des Sichtfahrgebots müsse ein Verkehrsteilnehmer grundsätzlich auch auf Autobahnen damit rechnen, seine Geschwindigkeit gegebenenfalls plötzlich bis zum Stillstand reduzieren zu müssen. Wenn es, wie auf stark befahrenen Strecken üblich, regelmäßig zu Staus oder – wie in diesem Fall - zu Rückstaus an Autobahnausfahrten komme, sei in der Regel keine besondere Warnung erforderlich.

Laut Landgericht besteht also keine allgemeine Pflicht, die Warnblinkanlage am Ende eines Staus einzuschalten. Dies sei nur dann notwendig, wenn die Situation eine Gefahr für den nachfolgenden Verkehr darstellt. Eine Warnung könne daher angebracht sein, wenn das Stauende schlecht sichtbar sei – beispielsweise hinter einer Kurve oder einer Kuppe – und wenn hohe Geschwindigkeitsunterschiede zu erwarten seien.

Rubriklistenbild: © Pond5 Images/Imago

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