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© Harald Tittel/dpa

Egal ob mobile Radarfalle, “Starenkasten” oder hochmoderner “Superblitzer” - Geschwindigkeitsmessungen sind im Straßenverkehr allgegenwärtig. Künftig kommen wohl noch neue Handy-Blitzer mit KI-Unterstützung hinzu.

Mainz - Dass die Smartphone-Nutzung am Steuer ein hohes Verkehrsrisiko darstellt, ist mittlerweile hinreichend bekannt. Dennoch fällt es Fahrerinnen und Fahrern offenbar extrem schwer, das Mobilgerät während der Fahrt mal liegen zu lassen. So erfasste das Statistische Bundesamt beispielsweise für das Jahr 2021 knapp 6.000 Auto-Unfälle, die direkt auf Ablenkungen durch Handy-Nutzung zurückzuführen sind. Traurige Bilanz der Unfälle: 8233 Schwerverletzte und 117 Tote.

Beim Kampf gegen Handys am Steuer rüstet Rheinland-Pfalz deshalb im Jahr 2024 auf. Eine geplante Gesetzesänderung soll den landesweiten Einsatz eines niederländischen Systems namens Monocam ermöglichen. Das identifiziert Handy-Sünder vollautomatisch und mit Hilfe von künstlicher Intelligenz.

Handy-Blitzer Monocam filmt unbemerkt von Brücken

Monocam funktioniert ähnlich wie Abstandsmessungen: Auf einer Brücke wird eine Kamera installiert, die den darunter fahrenden Verkehr kontinuierlich überwacht. Die Kamera filmt dabei in die Autos hinein und erfasst die Person hinter dem Steuer sowie deren Armbewegungen. Eine künstliche Intelligenz ermittelt dann, ob die erfasste Körperhaltung auf Handy-Nutzung zurückzuführen ist.

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Falls die KI zu dem Ergebnis kommt, dass der Fahrer oder Fahrerin ein Handy benutzt hat, wird das entsprechende Bild abgespeichert und zur weiteren Auswertung an die Polizei übergeben. Dort wird dann überprüft, ob die abgebildete Person tatsächlich ein Handy in der Handy hält. Sollte diese Prüfung positiv ausfallen, wird das Beweismittel an die zuständige Bußgeldstelle weitergeleitet.

Handy am Steuer: Bußgeld und Punkt drohen

Wenn man von Monocam “geblitzt” wird, droht eine Geldbuße in Höhe von 128,50 Euro sowie ein Punkt in der Verkehrssünderkartei in Flensburg wegen einer Ordnungswidrigkeit. Deutlich härter fällt die Strafe aus, wenn dabei noch ein anderer Verkehrsteilnehmer gefährdet oder gar geschädigt wird: Wer als Kraftfahrer das Handy am Steuer benutzt und dabei jemand anderes gefährdet, muss 178,50 Euro zahlen und erhält zwei Punkte. Bei einer Sachbeschädigung infolge von Handynutzung steigt die Geldbuße auf 228,50 Euro. In beiden Fällen wird zudem ein Fahrverbot von einem Monat verhängt.

In einem Modellversuch hat Rheinland-Pfalz den Einsatz von Monocam bereits getestet und mehrere Bußgeldbescheide ausgestellt. Dagegen waren einige Autofahrer rechtlich vorgegangen und gescheitert. Zwar urteilte das Amtsgericht Trier, dass eine rechtliche Grundlage für den flächendeckenden Einsatz des Handy-Blitzers Monocam nicht gegeben sei. Auf die im Rahmen des Modellversuchs ausgestellten Bußgeldbescheide habe das aber keine Auswirkungen.

Minister: Handy-Blitzer Monocam hat Verstöße mindestens halbiert

Vor der flächendeckenden Einführung will Rheinland-Pfalz nun vollkommene Rechtssicherheit schaffen, so Innenminister Michael Ebling (SPD): „Wir haben herausgefunden, dass durch unseren neuen Ansatz die Anzahl der Ablenkungsverstöße in den Testphasen in Trier und Mainz mindestens halbiert wurde. In vielen Fällen geht die präventive Wirkung sogar noch darüber hinaus. Deshalb werden wir mit der nächsten Änderung des Polizei- und Ordnungsbehördengesetzes einen Vorschlag für eine Rechtsgrundlage erarbeiten, die den dauerhaften Einsatz der Monocam ermöglicht. Dabei werden wir natürlich auch die datenschutzrechtlichen Belange berücksichtigen“, so der Minister.

Wann genau das System in Rheinland-Pfalz großflächig eingeführt wird, steht noch nicht endgültig fest. Es soll jedoch noch im Lauf des Jahres 2024 an den Start gehen.