500 Milliarden Euro für Infrastrukturinvestitionen: Mit dem fiskalpolitischen Urknall könnte Deutschland von der Sparbremse zur Ausgabenlokomotive mutieren. Wird nun alles wieder gut?

Frankfurt – Wofür das „Rambo Zambo“ steht, das Friedrich Merz am Wahlabend seinen Wählern und Parteimitgliedern versprochen hat, war lange Zeit undeutlich. In Wörterbüchern lässt sich nur ‚Rambazamba‘ finden und das steht für Krawall oder Aufruhr. Seit dieser Woche ist es aber klar: Rambo Zambo steht für die 500 Milliarden Euro für Infrastrukturinvestitionen und ein „whatever it takes“ ohne Obergrenze für Verteidigung und Rüstung. Wirtschaftliches Rambo Zambo.

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Früher hätte man das eine Bazooka genannt. Heute ist es der fiskalpolitische Urknall, mit dem Deutschland von der Sparbremse zur Ausgabenlokomotive mutieren will. Für jemanden, der vor zwei Wochen voller Überzeugung an der Schuldenbremse festhalten wollte, ein mehr als interessanter Wandel.

Friedrich Merz will Geld ausgeben: Für deutsche Wirtschaft könnten bessere Zeiten anbrechen

Für die deutsche Wirtschaft heißt es jedenfalls, dass bessere Zeiten anbrechen könnten. Wenn – ja wenn – die Investitionen wirklich für konventionelle und digitale Infrastruktur eingesetzt werden und nicht doch noch im Sumpf kleiner Interessengruppe versickern. Investitionen in Infrastruktur bringen nicht nur sofort mehr Wirtschaftswachstum, sondern erhöhen auch das Potenzialwachstum. Mehr als ein Prozent mehr Wachstum für ein Land, das sich seit fünf Jahren in der Stagnation befindet und das seit Jahren eine immer morschere Infrastruktur besitzt, können sich sehen lassen.

Bei Verteidigungsausgaben dauert es viel länger. Denn hier müssen erst neue Produktionskapazitäten aufgebaut werden. In den letzten zwei Jahren gingen mehr als 80 Prozent der europäischen Rüstungsausgaben in die USA. Aber auch hier kann Rambo Zambo neues Wachstum in Deutschland bringen.

Wird nun alles wieder gut? Schießt Geld so wie im Fußball Tore beziehungsweise bringt mehr Wachstum? Die typische Antwort heißt ‚jein‘. Ein Export-, Industrie- und Logistikland wie Deutschland braucht eine moderne Infrastruktur. Ein rein auf Pump finanziertes Konjunkturprogramm bringt aber auch höhere Zinsen und könnte so Privatinvestitionen verdrängen.

Was kein Infrastrukturprogramm dieser Welt jedoch kaufen kann, ist mehr Innovation, mehr KI, mehr erneuerbare Energie oder mehr Bildung. Das 500 Milliarden Programm macht deutsche Autos nicht einfach über Nacht wieder wettbewerbsfähiger als chinesische. Dafür braucht es Reformen, Investitionsanreize und möglicherweise ein komplett neues Wirtschaftsmodell. Erst dann wird Rambo Zambo wirklich zu Rambazamba.

Der Autor ist Chefvolkswirt der Bank ING in Frankfurt.

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