Anna Weirich von Faire Mobilität über die Ausbeutung Hunderttausender ausländischer LKW-Fahrenden in Deutschland, über miese Löhne und die Gegenwehr der Menschen.

Der Streik auf der Raststätte Gräfenhausen lenkte im vergangenen Jahr eine Licht auf die Arbeitsbedingungen von ausländischen LKW-Fahrer:innen. Eine Wende zum Besseren habe es seither nicht gegeben, sagt Anna Weirich von Faire Mobilität. Im Interview spricht sie über Ausbeutung auf der Straße und die Notlage der Beschäftigten.

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Frau Weirich, auf Deutschlands Straßen sitzen Menschen aus Usbekistan, Georgien, Nepal, den Philippinnen und vielen anderen Ländern am Steuer von Lastkraftwagen. Was bringt diese Menschen dazu, Tausende Kilometer entfernt von ihrer Heimat ihr Glück zu versuchen?

Es sind in der Regel ökonomische Beweggründe. In den Heimatländern dieser Menschen ist die wirtschaftliche Lage schwierig. Es ist dort kaum möglich, seinen Lebensunterhalt zu verdienen oder gar eine Familie zu ernähren. Es sind im Normalfall Männer, ganz selten Frauen, die LKW fahren. Und die sind der Haupternährer der Familie, oft für mehrere Generationen. Viele der Menschen, die zum ersten Mal nach Deutschland kommen, haben außerdem falsche, weil stark idealisierte, Vorstellungen über die Lebens- und Arbeitsbedingungen hierzulande.

Welche Notlagen bringen die Menschen hierher?

Oft ist der konkrete Auslöser für die Entscheidung, nach Deutschland und Europa zu kommen, ein konkretes Ereignis, aus dem zum Beispiel Schulden entstanden sind. Beim Streik der Lastwagenfahrer vor einem Jahr an der Raststätte Gräfenhausen habe ich einen Mann aus Usbekistan mit vier Kindern getroffen. Er erzählte mir von seiner Familie. Zwei seiner Kinder waren schwer krank und mussten dringend operiert werden. Deswegen fuhr der Mann in Deutschland LKW. Um die Operation zu bezahlen, musste er das Haus der Familie verkaufen, aber die beiden Kinder haben die OP tragischerweise nicht überlebt. Nun versuchte er durch die Arbeit in Europa genug Geld zu verdienen, um seiner Familie wieder ein eigenes Dach über dem Kopf bieten zu können.

Wie viele Migranten gibt es, die in Deutschland LKW fahren?

Sehr viele. Es sind Hunderttausende. Eine genaue Zahl ist schwierig zu benennen. Einerseits wissen wir aus der Statistik des Bundesamtes für Mobilität und Logistik, dass in Deutschland knapp 600 000 Berufskraftfahrer:innen mit deutschem Arbeitsvertrag unterwegs sind, von denen mehr als ein Viertel einen ausländischen Pass haben, in der Regel aus der EU. Am häufigsten Polen und Rumänien. Hinzu kommen aber noch die unzähligen LKW von Firmen aus anderen EU-Ländern, die ebenfalls in Deutschland be- und entladen. Hier sitzen dann auch oft Drittstaatsangehörige am Steuer. Diese brauchen für das Fahren in der EU eine sogenannte „Fahrererlaubnis“. Ende 2020 waren davon knapp 230 000 im Umlauf, die meisten ausgestellt für Fahrer mit Arbeitsverträgen in Polen oder Litauen. Wir können davon ausgehen, dass diese Fahrer auch alle, zumindest zeitweise, in Deutschland unterwegs sind.

Werden die Migranten generell schlechter bezahlt als die deutschen LKW-Lenkenden?

Ja. Es gilt die Faustformel: Je weiter weg das Heimatland liegt, desto schlechter ist die Bezahlung. Viele der Migranten haben ausländische Verträge mit ausländischen Arbeitgebern, obwohl sie im Auftrag deutscher Verlader unterwegs sind. Dies hat natürlich vor allem damit zu tun, dass so die Transporte billiger durchgeführt werden können und zwar auf Kosten der Fahrenden. Aber auch bei Verträgen mit deutschen Unternehmen stellen wir massive Probleme fest.

Wieviel verdienen die Menschen?

Es gibt drei Wirklichkeiten. Die eine ist die Realität des Arbeitsvertrages. Da verdienen zum Beispiel Menschen aus Rumänien den dortigen Mindestlohn, das sind etwa 550 Euro brutto im Monat. Das zweite ist die gelebte Wirklichkeit. Da gibt es dann mündliche Vereinbarungen über Tagessätze für die Fahrer in der Höhe von 80 bis 90 Euro netto. Aber auch dieses Geld kommt bei den Menschen oft gar nicht an. Es gibt immer irgendwelche Abzüge. Und die Vereinbarungen sind mündlich, also nirgendwo festgehalten. Die dritte Wirklichkeit ist die juristische, laut der vielen dieser Fahrenden ohnehin die höheren Mindestlöhne der Länder zustehen würden, in denen sie fahren. Von dieser Wirklichkeit wissen die Fahrenden oft gar nichts.

Vor knapp einem Jahr streikten ausländische LKW-Fahrer:innen auf der Raststätte Gräfenhausen, um endlich ihren Lohn zu bekommen. Es gab sogar einen Hungerstreik. Am Ende hatten die Betroffenen Erfolg. Sie sagten damals, sie hofften, dass dieser Streik eine Wende für bessere Arbeitsbedingungen einleiten werde. Hat es diese Wende gegeben?

Nein, eine Wende zum Besseren hat es nicht gegeben. Die Arbeitsbedingungen sind immer noch gleich schlecht. Aber dennoch hat sich etwas getan. Mehr Menschen, die LKW fahren, wissen jetzt, dass sie Rechte in Deutschland haben. Und dass es Ansprechpartner gibt, die ihnen helfen. Sie wissen, dass sie Druckmittel besitzen. Jeder Fahrer hat gehört von Gräfenhausen. Und es hat sich politisch etwas getan.

Was meinen Sie damit?

Seit dem 1. Januar 2023 gibt es das Lieferkettensorgfaltspflichtengesetz. Danach sind die Unternehmer verantwortlich für die Erhaltung von Menschenrechten bei der Herstellung und Lieferung einzelner Produkte. Das Bundesamt für Wirtschaft und Ausfuhrkontrolle (Bafa) kontrolliert die Einhaltung dieses Gesetzes. Allerdings ist das Lieferkettengesetz auf europäischer Ebene nicht verabschiedet worden. Das ist ein Rückschritt.

Seit 2022 ist auf europäischer Ebene das Mobilitätspaket in Kraft getreten, dass sie Arbeitsbedingungen von LKW-Fahrenden verbessern sollte. Ist das geschehen?

Leider sind insbesondere die Regelungen zur Entsendung, die auch für die Entlohnung entscheidend sind, viel zu kleinteilig und kompliziert, um in der Praxis effektiv angewendet und kontrolliert zu werden. Und es gibt halbherzige Regelungen, die nicht umgesetzt werden. So zum Beispiel, dass jeder LKW nach acht Wochen zum Sitz seines Unternehmens zurückkehren muss. Diese Regelung scheint auf Grund einer Klage von mehreren EU-Mitgliedsländern nun wieder gekippt zu werden. Aber die Wahrheit ist auch: Die Fahrer leben nach wie vor dauerhaft in ihren Lastwagen.

Gibt es noch immer Streiks der LKW-Fahrenden für ihre Rechte?

In dem Ausmaß wie im letzten Jahr an der Raststätte von Gräfenhausen haben wir das seitdem nicht erlebt. Aber es gibt immer wieder einzelne Lenker oder kleine Gruppen, die in der Beratung erzählen: Wir sind stehengeblieben, um unser Geld zu bekommen.

Wie sieht Ihr Alltag aus, wie ist Ihre Qualifikation?

Ich bin promovierte Mehrsprachigkeitsforscherin. Ich spreche außer Deutsch noch Rumänisch, Russisch, Englisch, Französisch und etwas Italienisch. Zur Hälfte meiner Arbeit bin ich Branchenkoordinatorin für internationalen Straßentransport bei Faire Mobilität. Zum Anderen arbeite ich als Beraterin auf Rumänisch. Das heißt: Es klingelt das Telefon und Arbeitnehmer schildern ein arbeitsrechtliches Problem, bei dem sie Rat brauchen. Oft sind das LKW-Fahrer:innen, die Unterstützung suchen. Soweit wie möglich versuche ich, die Probleme erst einmal am Telefon zu lösen. Ich unterstütze die Menschen dabei, ihre Rechte durchzusetzen, erst einmal außergerichtlich. Das heißt: Ich setze mich auch mit den Arbeitgebern in Verbindung, wenn das hilfreich erscheint. Diese Arbeit mache ich jetzt insgesamt seit November 2020.

Was ist Ihre Motivation?

Ich möchte dabei helfen, der Ausbeutung von Menschen Einhalt zu gebieten. Ich hoffe auf eine positive Veränderung der herrschenden Verhältnisse. Und ich will meine persönlichen Fähigkeiten für etwas möglichst Sinnvolles einsetzen. Natürlich geht es mir auch darum, die sozialen Ungleichheiten zumindest abzufedern.

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