VonSven Haubergschließen
Deutschland hat sich in eine Abhängigkeit von China begeben, die wirtschaftliche Basis des Landes ist in Gefahr. Ein Experte sagt, was nun zu tun ist.
Seltene Erden sind für viele Industrien unverzichtbar, sie stecken in Elektroautos, Windrädern, Kampfjets. Und sie werden immer teurer, weil China den Weltmarkt kontrolliert und Europa diese Abhängigkeit zunehmend spüren lässt. Ein Deal zwischen Chinas Staats- und Parteichef Xi Jinping und US-Präsident Donald Trump hat zwar vorübergehend Entspannung gebracht. Doch das Problem bleibt bestehen, sagt Jürgen Matthes vom arbeitgebernahen Institut der deutschen Wirtschaft (IW) in Köln. Europa müsse auf Chinas „Erpressungsstrategie“ robust reagieren, sagt er im Interview mit dem Münchner Merkur von Ippen.Media. „Wir leben leider inzwischen in einer Welt, in der mit harten Bandagen gekämpft wird.“
Herr Matthes, China hat einen Teil seiner Ausfuhrbeschränkungen für Seltene Erden zurückgenommen, auch für die deutsche Autoindustrie unentbehrliche Halbleiter des Herstellers Nexperia sollen wieder geliefert werden. Kann die deutsche Wirtschaft aufatmen?
Zumindest ein bisschen. Das Problem ist aber, dass derzeit nicht ganz klar ist, welche Restriktionen China bei den Seltenen Erden genau aufgehoben hat und in welchem Umfang. Die Aussagen der USA und Chinas widersprechen sich da. Es sieht eher so aus, als wenn China weniger zurücknimmt, als die USA behaupten. So oder so hat die Situation aber einmal mehr gezeigt, was für ein Damoklesschwert über uns schwebt – und dass China seine Ausfuhren jederzeit wieder beschränken kann, wenn es das will. Ich hoffe, das war der letzte Weckruf für alle, die noch immer geglaubt haben, dass China ein verlässlicher Partner für uns ist. Wir sind noch in viel zu vielen Bereichen von China abhängig.
Hafen in Shanghai, Chinas Staats- und Parteichef Xi Jinping: Peking nutzt seine wirtschaftliche Stärke als Druckmittel.
© Johannes Eisele/Kirill Kudryavstev/Pool/AFP
Welche Bereiche sind das?
Zum Beispiel Medikamente. Das liegt daran, dass Medikamente möglichst günstig sein sollen, und deshalb werden vor allem Generika und deren Wirkstoffe heute oftmals aus China – und auch aus Indien – eingekauft. Auch bei einigen chemischen Produkten, bei elektronischen Bauteilen oder bei Laptops sind wir sehr abhängig von China. Zum Teil wissen wir aber gar nicht einmal so genau, wie kritisch die Abhängigkeiten im Detail sind. Ich fordere deswegen eine Regierungs-Taskforce, die sich das ganz genau anschaut.
„Es war absehbar, dass China uns unsere Abhängigkeiten schmerzhaft wird spüren lassen“
Dass wir in vielen Bereichen von China abhängig sind, ist keine wirklich neue Erkenntnis.
Das stimmt. Und von drohenden Produktionsstopps sind ja auch nicht alle Unternehmen gleichermaßen betroffen. Es gibt durchaus Firmen, die größere Lagerbestände angelegt oder sich in den letzten Jahren alternative Lieferanten gesucht haben. Aber leider gibt es offensichtlich noch immer viel zu viele Unternehmen, die ihre Hausaufgaben nicht ausreichend gemacht haben. Dasselbe gilt für den Staat. Deutschland und die EU haben Rohstoffpartnerschaften mit anderen Ländern außer China nicht energisch genug vorangetrieben, da sind wir noch immer viel zu langsam. Das muss sich jetzt ändern, das De-Risking bei Seltenen Erden hat jetzt höchste Priorität.
Wie konnte es so weit kommen?
Ich glaube, das war ein bisschen so wie mit Russland: So wie man gedacht hat, Russland wird uns immer zuverlässig mit Gas beliefern, hat man auch gedacht, China wird uns immer brav mit Seltenen Erden und anderen Dingen versorgen. Dabei hat man übersehen, wie sich China und auch die geopolitische Lage in den vergangenen Jahren geändert haben. Es war absehbar, dass China uns früher oder später unsere Abhängigkeiten schmerzhaft wird spüren lassen.
Zur Person
Jürgen Matthes ist Diplom-Volkswirt und leitet beim Institut der deutschen Wirtschaft (IW) den Cluster Internationale Wirtschaftspolitik, Finanz- und Immobilienmärkte.
Schon vor 15 Jahren gab es Versuche der deutschen Industrie, von der China-Abhängigkeit bei Seltenen Erden loszukommen. Das Vorhaben ist gescheitert, weil China schlicht der billigste Lieferant war.
Klar kostet es Geld, alternative Lieferanten zu suchen und neue Lieferketten aufzubauen. De-Risking gibt es nicht umsonst. Ein Unternehmen, das diese Kosten scheut und weiter auf China setzt, hat natürlich einen Kostenvorteil. Aber das darf kein Grund sein, weiter von China abhängig zu bleiben. Es geht schließlich auch um Versorgungssicherheit und drohende Produktionsstillstände. Wenn der Markt das nicht hinbekommt, muss der Staat eingreifen und stärkere Anreize für De-Risiking setzen, etwa über Steuererleichterungen oder Förderung von Diversifizierungsplänen, wie die Japaner das machen. Ein Problem bleibt dabei aber, dass China so unglaublich billig ist, weil es auch auf unfaire Weise die Preise drückt.
Wieso unfair?
Wir wissen, dass die chinesische Regierung die Wirtschaft massiv und umfassend subventioniert. Das fängt beim Kapital und wichtigen Inputs wie Metallen und Rohstoffen an, geht über Steuererleichterungen und direkte Finanzspritzen bis hin zu viel zu großzügigen staatlichen Exportfinanzierungen. Teilweise werden Grundstücke günstig oder kostenlos zur Verfügung gestellt, manchmal stellt die Regierung gar ganze Fabrikhallen hin, die die Unternehmen nutzen können. Weil die Subventionen so umfassend sind, betrifft das nicht nur Seltene Erden, sondern alle Produkte, die das Land exportiert.
Was bedeutet das für die deutsche Industrie?
Das bekommen nicht nur die deutschen Autobauer derzeit zu spüren, sondern auch die Maschinenbauer, die Chemie und alle anderen, die mit chinesischen Firmen auf dem Weltmarkt konkurrieren. Natürlich sind viele chinesische Produkte auch qualitativ und technologisch besser geworden, aber die Subventionen sorgen dafür, dass ein fairer Wettbewerb nicht mehr möglich ist. Zudem ist Chinas Währung unterbewertet, weil Peking sich gegen eine Aufwertung stemmt, auf die der Markt wegen unserer steigenden Handelsbilanzdefizite drängt. Das bringt zusätzliche erhebliche unfaire Kostenvorteile für das Land.
Militärparade in Peking: China präsentiert unter den Augen von Putin und Kim neue Superwaffen
Was kann Europa dagegen tun?
Wir müssen in Europa unsere Kosten senken, und wir müssen innovativer werden. Wir müssen also auch unsere Hausaufgaben machen. Aber da China mit unfairen Bedingungen auf dem Weltmarkt unterwegs ist, reicht das nicht aus. Daher ist unser gutes Recht, uns dagegen zu verteidigen. Wo wir Wettbewerbsverzerrungen nachweisen können und Produktion in Europa bedroht ist, braucht es Ausgleichszölle. Bei E-Autos macht das die EU schon, dieses Instrument müssen wir noch breiter anwenden.
Zurück zum Thema Rohstoffe: Wenn es darum geht, andere Lieferanten für Seltene Erden zu finden, steht Europa zunehmend im Wettbewerb mit den USA.
Seltene Erden sind zum Glück gar nicht so selten. Es ist also durchaus möglich, andere Lieferanten zu finden und mehr von diesen Rohstoffen zu fördern. Wir brauchen dazu Rohstoffpartnerschaften, zum Beispiel mit Schwellenländern. Aber auch Industrieländer wie Australien und Kanada stehen da auf dem Zettel. Und wir müssen pragmatischer und konsequenter werden: Vor ein paar Jahren wollte die EU ein Handelsabkommen mit Australien abschließen, das auch Seltene Erden umfassen sollte. Das Abkommen ist aber am Protektionismus und Widerstand der europäischen Agrarindustrie gescheitert. Das können wir uns heute nicht mehr leisten.
Die USA üben auf Länder wie Brasilien massiven Druck aus, um Rohstoffabkommen zu schließen – zum Beispiel mit der Androhung höherer Zölle.
Kurzfristig kann das bei gegebenem Angebot ein gewisses Problem sein, aber längerfristig wird der Kuchen größer, von dem jeder ein Stück haben will. Am Ende wollen auch diese Länder ihre Rohstoffe verkaufen und ein gutes Geschäft machen. Ich denke, da hat ein Europa, das nicht so ruppig wie die USA auftritt, sondern kooperativ mit potenziellen Partnern umgeht, ganz gute Chancen. Wir müssen jetzt nur stärker in die Pötte kommen.
Bis solche Abkommen geschlossen sind, vergeht trotzdem Zeit. Welche Druckmittel hat Europa bis dahin, wenn China erneut Ausfuhrbeschränkungen für Seltene Erden oder Halbleiter erlässt?
Wir haben ganz sicher hier eine viel zu hohe Abhängigkeit und sind kurzfristig erpressbar. Aber wir haben auch etwas zu bieten, das China haben will und wegen seines mauen Wachstums braucht: Das ist unser Absatzmarkt. Wegen Trumps Zöllen können chinesische Unternehmen schlechter in die USA exportieren, sie sind also stärker auf den europäischen Markt angewiesen. Das können wir als Druckmittel nutzen. Außerdem gibt es viele Bereiche, in denen China auf Hightech-Güter aus Europa angewiesen ist. Ein Beispiel ist das Unternehmen ASML, das Weltmarktführer bei Geräten zur Halbleiterherstellung ist. Aber auch in manchen anderen Technologie-Bereichen ist China noch von Europa abhängig. Leider haben wir hier keinen genauen Überblick, wo genau das der Fall ist.
Erpressung als Antwort auf Erpressung?
China fährt eine klare Erpressungsstrategie. Und darauf müssen wir reagieren. Wir leben leider inzwischen in einer Welt, in der mit harten Bandagen gekämpft wird.
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