VonLars-Eric Nievelsteinschließen
Tausende von deutschen Renten stehen auf dem Spiel. Schuld daran sind Insolvenzen. Wer kann bei Zahlungsausfall einspringen?
Berlin – Anfang Februar hatte die Insolvenz des Versicherers Element Insurance AG die Branche erschüttert. Für Kunden war mitunter die versteckte Beteiligung von Element bei anderen Versicherern problematisch – teilweise hatten sie nicht einmal gewusst, dass Element ihr Leistungsträger war. Jetzt könnten neue Probleme auf einen von Elements Geldgebern zukommen.
Insolvenzen in Deutschland – Tausende Renten können auf dem Spiel stehen
Aktuell sind durch die erhöhte Insolvenzgefahr die Renten von Tausenden Deutschen in Gefahr. Ein größeres Problem dabei: Das Insolvenzrecht legt fest, dass Unternehmen genau dann keine Zahlungen mehr leisten dürfen, sobald ihre Zahlungsunfähigkeit eintritt. Das betrifft auch Leistungen wie die betriebliche Altersvorsorge oder die Betriebsrente. „Betriebsrentner sind allerdings in der Regel auf die Zahlungen des Unternehmens angewiesen“, sagen Seraphim Ung Kim und Siegfried Flogaus, Fachanwälte für Arbeitsrecht von Schultze & Braun, dazu in einer Pressemeldung von INDat.info. INDat hat sich auf den Datenservice zum Insolvenzgeschehen spezialisiert.
Insgesamt sind fast 55 Prozent der 35 Millionen sozialversicherungspflichtig Beschäftigten in Deutschland über eine betriebliche Altersvorsorge oder eine Betriebsrente abgesichert. Ohne die Zahlungen aus den betrieblichen Leistungen hätten sie es schwer, ihren Lebensunterhalt zu bestreiten. Im Umkehrschluss haben sie ein großes Interesse daran, dass die Rentenzahlungen schnell wieder aufgenommen werden. „Die gute Nachricht für Versorgungsberechtigte und Unternehmen ist, dass eine weiträumige Vorbereitung für den Ernstfall möglich ist“, erklärten die Anwälte.
Hier spielt der Pensions-Sicherungs-Verein VVaG (PSV) eine tragende Rolle – buchstäblich. Dabei handelt es sich um den gesetzlich bestimmten Träger der Insolvenzsicherung der betrieblichen Altersversorgung. Er sichert die Betriebsrenten und gesetzlich unverfallbaren Anwartschaften nach Maßgabe des Betriebsrentengesetzes (BetrAVG). Im Sicherungsfall aktiviert sich die Leistungspflicht des PSV. Wer zahlt? Die 95.000 Arbeitgeber, die insolvenzsicherungspflichtige betriebliche Altersversorgung durchführen. Sie alle tragen das Schadensrisiko und müssen die finanziellen Mittel für die Insolvenzsicherung des PSV bereitstellen. Großschäden führen dabei zu erheblichen Schwankungen in den Beitragszahlungen.
Drohen Kürzungen bei der Rente? – Rendite von wichtigem Versorgungswerk sinkt drastisch
Derzeit ist fast täglich von neuen Insolvenzen zu hören, und aktuell besteht Sorge um das Versorgungswerk der Zahnärztekammer Berlin (VZB). 10.000 Mitglieder verlassen sich darauf, dass die VZB durch geschicktes Investieren ihre Renten sichert. Wie die WirtschaftsWoche in einem ausführlichen Beitrag darlegte, konzentrieren sich die Investments dieses Versorgungswerk allerdings auf nur wenige Gruppen und würden für eine „Risikokonzentration, die Versorgungswerke eigentlich vermeiden sollten“, sorgen.
Die zuletzt vom Versorgungswerk veröffentlichten Zahlen zeigen, dass die mit Kapitalanlagen erzielte Netto-Rendite 2023 bei etwa 0,6 Prozent lag. Kalkulatorisch seien beim Rechnungszins (ein Wert, der zeigt, was ein Versorgungswerk für seine Mitglieder im mehrjährigen Schnitt erwirtschaften muss) 3,0 Prozent angesetzt. Es liege ein „hoher Bewertungs- und Ergebnisdruck im Kapitalanlagebereich“ vor.
Im Zahlen sieht das so aus: Die stillen Reserven des VZB sollen sich zwischen 2021 und 2023 halbiert haben (von 164,0 auf 61,2 Millionen Euro). Falls die Rücklagen des Versorgungswerks Fehlbeträge nicht mehr auffangen können, würden den Mitgliedern entweder Rentenkürzungen oder höhere Beiträge drohen.
VZB bei Element involviert – Zahnärzte zahlen für insolvente Versicherung mit der Rente
Zuletzt hatte auch die Element-Insolvenz das VZB belastet. Das Versorgungswerk war als Hauptinvestor bei den Renten von zahlreichen Menschen gelistet. Die Beiträge der pflichtversicherten Ärzte, die dem VZB angehören, sind also auch in die Element-Versicherung geflossen. Laut der Frankfurter Allgemeinen Zeitung (FAZ) hatte das VZB diesen Anteil erst 2023 auf etwa 80 Prozent erhöht.
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