Zu Beginn des Jahres 2024 reiht sich in Deutschland ein Streik an den nächsten. Um zum Streik überhaupt aufrufen zu können, müssen mehrere Faktoren eintreffen.

Egal ob Landwirte, Lokführer oder Spediteure – 2024 waren bereits in den ersten Wochen mehrere große Streiks in den Schlagzeilen. Die Tarifverhandlungen der großen Gewerkschaften – wie Verdi, IG Metall oder GDL – erweisen sich als äußerst schwierig und zäh. Weitere Streiks und Proteste werden die Folge sein. Wenn auch Sie unzufrieden sind mit Ihren Arbeitsbedingungen, heißt das noch lange nicht, dass Sie einfach Ihre Arbeit niederlegen dürfen. Dafür nämlich müssen gewisse Voraussetzungen erfüllt werden.

Was ist ein Streik genau?

Ein Streik ist im Arbeitskampf eine vorübergehende Niederlegung der Arbeit durch eine verhältnismäßig große Anzahl von Arbeitnehmern, die ein gemeinsames Ziel im Rahmen ihrer Arbeits- und Beschäftigungsverhältnisse erreichen wollen. Die kollektive Arbeitsniederlegung verletzt nicht ihre Arbeitspflicht, da für die Dauer des Streiks das Beschäftigungsverhältnis als suspendiert gilt. So schreibt es das kollektive Arbeitsrecht in Deutschland vor.

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Wer darf alles streiken?

Das Recht auf Streik ist in Deutschland ein Grundrecht, im Artikel 9 des Grundgesetzes verankert. Allerdings nur, wenn Arbeitnehmer dabei die vorgegebene Regeln beachten. Demnach dürfen Beschäftigte ihre Arbeit nur niederlegen, wenn sie mit dem Streik tariflich regelbare Ziele – beispielsweise mehr Gehalt oder Anpassungen der Arbeitszeiten – durchsetzen möchten. Ihr Arbeitgeber darf Sie für die Niederlegung Ihrer Arbeit in einem solchen Fall auch nicht bestrafen, etwa mit einer Kündigung.

Wann darf nicht gestreikt werden?

Gewerkschaften dürfen mit einem Streik keinesfalls die Existenz eines Betriebes gefährden. Beim Arbeitsgericht kann deshalb von Arbeitgebern im Zweifelsfall eine einstweilige Verfügung beantragt werden. Der Gewerkschaft droht eine Forderung auf Schadensersatz, sollte der Streik tatsächlich unterbunden werden. Das berichtet die Augsburger Allgemeine. Einige Berufsgruppen dürfen grundsätzlich nicht streiken. Dazu zählen Beamte sowie kirchliche Vertreter.

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Was ist ein Warnstreik?

Warnstreiks kommen zumeist zustande, wenn die Aufnahme von Tarifverhandlungen durch den Arbeitgeber abgelehnt wurde. Sie sind normalerweise befristet, auch wenn es keinerlei rechtliche Begrenzungen für die Streikdauer gibt, wie die Gewerkschaft Verdi betont. Wenn eine Gewerkschaft zum Warnstreik aufruft, muss sie davor bekannt geben, dass sie nicht mehr daran glaubt, am Verhandlungstisch weiterzukommen.

Was ist ein Erzwingungsstreik?

Scheitern die Tarifverhandlungen, können Gewerkschaften weitere Maßnahmen beschließen. Wenn 75 Prozent der Arbeiter in der sogenannten Urabstimmung einem Streik zustimmen, wird von einem Erzwingungsstreik gesprochen. In diesem Fall können die Gewerkschaften sogar zu unbefristeten und ununterbrochenen Streiks aufrufen.

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