VonDavid Wagnerschließen
Am Entschluss, eine Fläche vorzuschlagen, rüttelt der Gemeinderat am Freitagabend nicht, aber es gibt Gegenwind.
Mögglingen. Wo im Ostalbkreis könnte ein neues Zentralklinikum gebaut werden? Zum Ende der Bewerbungsfrist für einen möglichen Standort am 10. November war die Gemeinde Mögglingen ins Verfahren eingestiegen. Wie Bürgermeister Adrian Schlenker in der Sitzung des Gemeinderats am Freitagabend erläuterte, habe der Gemeinderat dies zunächst nicht öffentlich beraten und sich dafür entschieden, an dem Verfahren teilzunehmen. Wie Schlenker betonte, habe der Landrat deutlich gemacht, dass Mögglingen auch nach Einreichung seines Vorschlags wieder zurückziehen könnte. „Da haben wir gesagt, ok, da müssen wir auch unseren Hut in den Ring werfen.“ Eine Einreichung nach dem Ende der Frist sei hingegen nicht möglich gewesen. Selbstverständlich brauche es, sollte es so weit kommen, eine Beteiligung der Öffentlichkeit. „An dem Punkt sind wir aber noch nicht“, so Schlenker am Freitag.
Gut erschlossene Fläche
Als mögliche Fläche hatte der Gemeinderat in der nicht öffentlichen Sitzung ein rund 14 Hektar großes Gebiet gewählt, zwischen dem Kreisverkehr Westtangente, Friedhofstraße und Rossweg, nordwestlich der Mackilohalle.
Beschluss öffentlich bekräftigen
Nun, in der öffentlichen Sitzung am Freitag, gehe es darum, diesen nicht öffentlich gefassten Entschluss öffentlich darzustellen und zu bekräftigen. Schlenker betonte, die möglichen Fläche sei seitens der Gemeinde kein Angebot, sondern vielmehr ein Vorschlag. „Anbieten kann ich nur etwas, was mir gehört“, so Schlenker. Dies sei hier bei den zahlreichen Grundstückseigentümern nicht der Fall. Dennoch sei die Fläche gut geeignet, weil sie verkehrlich „ganz hervorragend erschlossen“ sei, gut angebunden, aber auch etwas vom Dorfkern abgetrennt durch Streuobstwiesen und die Sportplätze.
Gemeinderätin Irmgard Sehner meinte, es sei schon länger klar gewesen, dass Mögglingen irgendeine Stellungnahme abgeben müsse. Eine öffentliche Sitzung vor dem Fristende sei nicht möglich gewesen. Der Gemeinderat habe ein Recht gehabt, sich zunächst nicht öffentlich einzuarbeiten und habe sich klar für die Bewerbung entschieden. „Ab jetzt müssen wir aber mit offenen Karten spielen“, so Sehner.
Jakob Unrath meinte, wenn vom Landkreis eine Anfrage in dieser Dimension käme, könne man als Gemeinde nicht nichts machen. "Das gehört zu unserer Verantwortung", so Unrath. Auch wenn Sorgen, etwa der Anwohner, berechtigt seien, sei dieser erster Schritt nun keineswegs ein Freifahrtschein. "Die Diskussionen über die Vor- und Nachteile fangen jetzt erst an."
„Außergewöhnliche Belastung"
Die Kritiker: Marc Hudelmaier meinte, so klar, wie von Irmgard Sehner formuliert, sei die nicht öffentliche Entscheidung keinesfalls gewesen. Er jedenfalls sehe ein Klinikum in Mögglingen kritisch. Es würde mehr Verkehr bedeuten und eine Belastung der Infrastruktur, die Gemeinde bräuchte, etwa im Standesamt, viel mehr Verwaltungspersonal. Insgesamt wäre eine Klinik eine „außergewöhnliche Belastung für den Ort die Bürger“, so Hudelmaier. Hinsichtlich des nötigen Flächenerwerbs sprach er von „reinem Chaos“, er sehe nicht, wie das funktionieren solle. Im Übrigen stehe das erst jüngst beschlossene Leitbild der Gemeinde der Bebauung von großen Flächen entgegen. „Wir haben hier jetzt einen Verwaltungsaufwand, um uns mit Eventualitäten zu beschäftigen, die vielleicht nie kommen“, meinte Hudelmaier. Er betonte, Mögglingen sollte nicht an der Beteiligung an dem Verfahren festhalten. Felix Schweizer bekräftigte, er lehne ein Klinikum in Mögglingen an dieser Stelle „kategorisch ab“. Er verwies unter anderem auf die Lärmbelästigungen. Zudem sei es ein Irrglaube, zu meinen, die Gemeinde könne noch von dem Projekt zurücktreten, sollte der Landkreis tatsächlich Mögglingen favorisieren. „Dann wären wir die Lachnummer“, so Schweizer.
Matthias Steinle hingegen betonte, dies sei nun der richtige Weg, die weiteren Diskussion kämen erst noch. Der Landrat habe immer betont, dass Mögglingen auch von dem Angebot zurücktreten könne.
Anwohner will reden
Während des Tagesordnungspunkts bat ein Anwohner um das Wort, um seine Sicht darzulegen. Dies lehnte die Verwaltung mit Blick auf die Gemeindeordnung ab. Später in dem Prozess gebe es dazu reichlich und rechtzeitig Gelegenheit.
