VonKatharina Scholzschließen
Vier bekannte und beliebte Personen sind aus der Aalener CDU-Fraktion oder gleich ganz aus der Partei ausgetreten. Die, die noch übrig bleiben, kennt kaum jemand. Ein Meinungsbeitrag.
Aalen
Kennen Sie jemand, der sich in Aalen für die CDU engagiert? Im Gemeinderat zum Beispiel? Inge Birkhold kennen Sie bestimmt. Von Manfred Traub haben Sie wahrscheinlich auch schon gehört. Ebenso von Uschi Barth. Ganz sicher kennen Sie auch Norbert Rehm. Doch die vier haben eins gemeinsam: Die örtliche CDU hat sie vergrault. Weil sie mit ihrer Meinung angeeckt sind oder nicht genug Unterstützung oder Wertschätzung erfahren haben.
Wen kennen Sie darüber hinaus? Wahrscheinlich sagt Ihnen der Name Thomas Wagenblast etwas. Er ist der CDU-Fraktionsvorsitzende im Gemeinderat und der Vorsitzende des CDU-Stadtverbands. Darüber hinaus fällt Ihnen wahrscheinlich niemand mehr ein. Vielleicht kennen sie noch Armin Abele. Aber nicht, weil er politisch auf sich aufmerksam gemacht hätte, sondern weil er beim Ostalb-Festival 175 000 Euro in den Sand gesetzt hat, wobei die Stadt eine Mitschuld getragen hat. Abele hat die CDU-Fraktion damals nicht vergrault, sondern unterstützt. Der Antrag darauf, dass die Stadt die 175 000 Euro übernimmt, kam von seinen Parteifreunden im Gemeinderat. Nach dem Ausscheiden von Birkhold und Traub hat die Fraktion Abele nun sogar zum stellvertretenden Fraktionssprecher gemacht.
Außerdem ist Nadine Patzelt stellvertretende Fraktionssprecherin. Wenn Sie den Namen noch nicht kennen, sollten Sie ihn sich merken. Im Gemeinderat tritt sie rhetorisch sicher und selbstbewusst auf. Inhaltlich profiliert sich die Fachsenfelderin, weil sie sich starkmacht für Vereine und das Ehrenamt sowie für die Kinderbetreuung. Wofür Wagenblast steht, fällt dagegen eher schwer zu sagen. Seine Stellungnahmen sind oft vorsichtig, so als wäre er bedacht darauf, ja nirgends anzuecken.
Der dritte im Bunde der stellvertretenden Fraktionssprecher ist Peter „Pit“ Peschel. Ihn kennen Sie vielleicht auch. Aber wahrscheinlich eher wegen seines Engagements für den VfR. Und der Rest der zwölfköpfigen Fraktion? Da wird es schon wirklich schwierig, Namen aufzuzählen. Die Rätinnen und Räte aus den Teilorten kennt man wahrscheinlich in eben diesen Teilorten. So kennen zum Beispiel die Waldhäuser natürlich den früheren Ortsvorsteher Herbert „Joe“ Brenner.
Ich gestehe ganz ehrlich, dass ich manche Namen der Hinterbänkler der CDU-Fraktion auch nicht nennen kann, ohne in der Liste der Gemeinderatsmitglieder nachzusehen. Und mein Job ist es, aus den Gemeinderatssitzungen zu berichten. Ich muss manche der Namen gar nicht auswendig kennen, da sich die betreffenden Personen nur alle zwei, drei Jahre einmal zu Wort melden.
Schade also, dass die örtliche CDU, bekannte und beliebte Kommunalpolitiker und -politikerinnen mit Profil vergrault. Vor allem diese vier Namen von ehemaligen Mitgliedern der CDU-Fraktion oder der Partei fallen einem ein:
Inge Birkhold: Der Name Birkhold ist in Aalen eng mit der CDU und mit Engagement in der Kommunalpolitik verknüpft. Schon Inge Birkholds Vater und Großvater saßen für die CDU im Gemeinderat. Sie selbst ist seit 2014 Stadträtin. Zunächst für die CDU. Bei der vergangenen Kommunalwahl 2019 wurde sie Stimmenkönigin.
Dann kam 2021 und die OB-Wahl. Große Lust hätte sie gehabt, zu kandidieren und Aalener Oberbürgermeisterin zu werden. Natürlich für die CDU, für wen auch sonst. Doch „gewisse Kreise“, wie sie damals sagte, haben ihre Kandidatur verhindert. Wer genau diese Kreise waren, wurde niemals öffentlich. Im Verdacht stehen Aalener Industrielle, aber auch CDU-Mandatsträger. Fakt ist, dass die CDU statt Inge Birkhold dann Catherine Rommel ins Rennen schickte und diese mit 20.08 Prozent kein besonders gutes Ergebnis erzielen konnte. Inge Birkhold wartete die OB-Wahl noch ab. Erst anschließend gab sie ihren Austritt aus der Fraktion bekannt. Stadt- und Kreisverband der CDU werfen ihr parteischädigendes Verhalten vor und streben ein Parteiausschlussverfahren gegen sie an. Bevor sie ausgeschlossen wird, sagt Birkhold, möchte sie lieber selbst austreten.
Manfred Traub: Der Stadtrat und Ebnater Ortsvorsteher ist im Oktober aus der CDU ausgetreten. Kurz nachdem er erfahren hat, dass die Kreis-CDU einen Antrag auf Parteiausschluss gegen ihn und Inge Birkhold stellen will. Im Gemeinderat ist Traub seit 2004. Bei der Kommunalwahl holte er auf der CDU-Liste das drittbeste Ergebnis nach Birkhold und Wagenblast. Nach den Querelen um die verhinderte Kandidatur Birkholds ist er 2021 noch vor der OB-Wahl aus der CDU-Fraktion ausgetreten. Birkhold und er arbeiten inzwischen in einer Zählgemeinschaft im Gemeinderat zusammen. Beide engagieren sich für Themen wie bezahlbaren Wohnraum, Wirtschaft und Bildung. Wenn es ihrer Meinung nach ungerecht zugeht, wenn ein Verein oder ein Wohngebiet bevorzugt oder benachteiligt wird, treten die beiden auf den Plan.
Ursula „Uschi“ Barth: Kurz nachdem Birkhold und Traub 2021 aus der Fraktion ausgetreten sind, trat Uschi Barth aus der Partei aus. Sie betonte damals im Gespräch mit der SchwäPo, dass ihr Austritt aber nichts mit diesem „Durcheinander“ zu tun hätte. Ganz persönliche Gründe seien es gewesen, die sie zu diesem Schritt bewegt haben. Ihr Mann Hansjörg war kurz zuvor gestorben. Wie sie war er 40 Jahre lang Mitglied. Von der CDU-Fraktion hat sie eine Kondolenzkarte erhalten, außerdem einen „ganz lieben Brief“ vom Landtagsabgeordneten Winfried Mack.
Vom CDU-Orts, Stadt- oder Kreisverband hat sie etwas Ähnliches erwartet, aber keine Karte erhalten. Darüber war sie so enttäuscht, dass sie ihre Mitgliedschaft beendete. Uschi Barth war seit 1980 durchgängig Stadträtin, bis sie bei der Kommunalwahl 2019 beschloss, nicht mehr anzutreten. Viele Jahre lang war sie außerdem Kreisrätin. Von 1995 bis 2005 war sie außerdem Vorsitzende des Stadtverbands.
Norbert Rehm: Er ist der dienstälteste Stadtrat. Seit 1977 ist Norbert Rehm – mit einer Periode Unterbrechung – im Gemeinderat. Zunächst für die CDU. Doch 2003 wurde er aus der CDU-Fraktion geworfen und gründete daraufhin die „Aktiven Bürger“. Im Gemeinderat eckt er mit seinen Meinungen oft an, die Kolleginnen und Kollegen verdrehen die Augen, wenn er mal wieder die Redezeit überschreitet, und beim Regierungspräsidium ist er wahrscheinlich nicht besonders beliebt. Dort beschwert er sich immer wieder über die Aalener Stadtverwaltung und die Rechtsaufsichtsbehörde muss seine Vorwürfe prüfen. Bei den Bürgerinnen und Bürgern dagegen scheint er trotzdem oder gerade deswegen sehr beliebt zu sein. Schließlich haben sie ihn immer wieder in den Gemeinderat gewählt. Egal, ob sein Name nun auf der CDU-Liste oder auf der Liste der „Aktiven Bürger“ stand. Ob er noch Mitglied der Partei ist, ist strittig. Er selbst sagt, er habe die Mitgliedschaft ruhen lassen. Wagenblast aber sagt, es gebe in Aalen kein CDU-Mitglied namens Norbert Rehm.