Bürgerentscheid in Wolfratshausen

Bürgerentscheid: Kein Bürgerladen am Untermarkt 10!

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Der Bürgerentscheid zum Bürgerladen ist gescheitert: Das Quorum ist verpasst worden.
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Wolfratshausen - Der Bürgerentscheid für einen Bürgerladen am Untermarkt 10 ist gescheitert. Die Mehrheit der Wähler sagte zwar JA, das Quorum wurde aber verpasst.

Alle Reaktionen auf den Bürgerladen-Entscheid

Die Bürger haben entschieden - jetzt muss das Wahlergebnis zum Bürgerentscheid aufgearbeitet werden. Das sind die Reaktionen am Wahlabend.
Die Bürger haben entschieden - jetzt muss das Wahlergebnis zum Bürgerentscheid aufgearbeitet werden. Das sind die Reaktionen am Wahlabend. © dor
Klaus Heilinglechner (BVW), Bürgermeister in Wolfratshausen: "Das ist eine schwere Niederlage auch für mich. Das Ergebnis zeigt, wenn der Wähler nicht betroffen ist, setzt er sich nicht mit einem Thema auseinander. Der Bürgerladen-Gruppe zolle ich Respekt, dass sie jetzt die Arbeit nicht hinschmeißt, sondern weiter für einen Bürgerladen kämpfen will."
Klaus Heilinglechner (BVW), Bürgermeister in Wolfratshausen: "Das ist eine schwere Niederlage auch für mich. Das Ergebnis zeigt, wenn der Wähler nicht betroffen ist, setzt er sich nicht mit einem Thema auseinander. Der Bürgerladen-Gruppe zolle ich Respekt, dass sie jetzt die Arbeit nicht hinschmeißt, sondern weiter für einen Bürgerladen kämpfen will." © archiv
burgverein - torsten sjöberg, wolfgang schulz, ernst gröbmair - No Model-Release! No Property-Release! Foto Sabine Hermsdorf
Ernst Gröbmair, Sprecher der Bürgerladengruppe: "Das ist ein schwarzer Tag für die Nahversorgung, ein schwarzer Tag für die Belebung der Altstadt. Wir werden jetzt nicht den Kopf in den Sand stecken, wir werden jetzt nicht hinschmeißen, sondern miteinander reden und dann schauen, wie wir weiter machen. Wenn wir in vier Wochen eine Immobilie als Alternative angeboten bekommen, sind wir gerne gesprächsbereit." © archiv
Fritz Schnaller Wolfratshausen
Fritz Schnaller (SPD), Zweiter Bürgermeister in Wolfratshausen: "Jetzt lassen wir ein paar Tage Ruhe einkehren, dann suchen wir das Gespräch mit den Unterstützern des Bürgerladens und schauen, ob wir eine vernünftige Lösung finden, mit der beide Seiten leben können." © archiv
Helmut Forster
Helmut Forster (BVW), Wirtschaftsreferent des Stadtrats: "Dieses Ergebnis ist eine Chance. Jetzt können wir gemeinsam nach einer Alternative für einen Bürgerladen suchen. Außerdem werden wir ein Konzept erarbeiten, wie wir im Untermarkt 10 das erweiterte Heimatmuseum und eine Tourist-Info unterbringen wollen." © archiv
Günther Eibl (49), selbstständiger Elektromeister, verheiratet, zwei Kinder, Wolfratshausen Wofür wollen Sie sich einsetzen? Damit der Landkreis für Jung und Alt ein lebenswerter und gesunder Landkreis bleibt.Warum sollte man gerade Ihnen seine Stimme geben? Damit Wolfratshausen auch weiterhin eine starke Stimme im Kreistag hat.
Günther Eibl, Fraktionssprecher der CSU im Stadtrat: "Das Ergebnis überrascht mich nicht. Ich habe mit der Mehrheit für den Bürgerladen gerechnet, aber auch damit, dass das Quorum nicht erreicht wird." © archiv
Annette Heinloth
Annette Heinloth, Fraktionssprecherin der Grünen im Stadtrat: "Ich bin total enttäuscht, aber habe es befürchtet. Die Stadträte haben mit ihrer Plakataktion einiges zu diesem Ergebnis beigetragen." © archiv
werbekreis -vorstand- Ingrid schnaller - No Model-Release! No Property-Release! Foto Sabine Hermsdorf
Ingrid Schnaller, Vorsitzende des Werbekreises Wolfratshausen: "Ich bin nicht überrascht. Knapp 75 Prozent haben nicht gewählt, in meinen Augen zeigt das, dass das Thema zu aufwändig ist. Das bedeutet, dass sich der Stadtrat damit befassen sollte." © archiv
Werner Kuhlmann Lebendige Altstadt Wolfratshausen
Hans-Werner Kuhlmann, Vorsitzender des Vereins Lebendige Altstadt Wolfratshausen (LAW): "Ich bin schon enttäuscht. Es ist schade, aber der Bürger hat entschieden. Ich glaube der Laden wäre wichtig gewesen. Ich weiß nicht, wie es weitergehen soll. Aber das wird man sehen. Ziemlich überrascht bin ich über die 1400 NEIN-Stimmen." © archiv
Christian von Stülpnagel
Christian von Stülpnagel, Vorsitzender der Unternehmervereinigung Wirtschaftsraum Wolfratshausen (UWW): "Aus Sicht der UWW kann ich nicht viel zum Ergebnis sagen. Wir sehen das neutral. Ich persönlich glaube, dass es ein sehr regionales Thema ist, wenn das Quorum nicht erreicht wird. Den Bürger in Waldram scheint das Thema Bürgerladen in der Innenstadt nicht brennend zu interessieren." © archiv
Ines Lobenstein, Mitinitiatorin des Bürgerbegehrens: "Es ist sich wohl nicht jeder darüber im Klaren, dass der Bürgerladen für alle Bürger Vorteile hätte. Das zeigt die geringe Wahlbeteiligung in Waldram und Farchet. Die Wahl ist ein eindeutiges Votum für den Bürgerladen."
Ines Lobenstein, Mitinitiatorin des Bürgerbegehrens: "Es ist sich wohl nicht jeder darüber im Klaren, dass der Bürgerladen für alle Bürger Vorteile hätte. Das zeigt die geringe Wahlbeteiligung in Waldram und Farchet. Die Wahl ist ein eindeutiges Votum für den Bürgerladen." © archiv
Hans Gärtner, Ortsvorsitzender der SPD: "Vielleicht ist das Thema nicht wichtig genug. Ich hoffe, dass die Arbeit jetzt konstruktiv weitergeführt wird. Zwei Fragen müssen noch geklärt werden: Gibt es noch einen Weg zum Bürgerladen? Und was macht die Stadt dafür?"
Hans Gärtner, Ortsvorsitzender der SPD: "Vielleicht ist das Thema nicht wichtig genug. Ich hoffe, dass die Arbeit jetzt konstruktiv weitergeführt wird. Zwei Fragen müssen noch geklärt werden: Gibt es noch einen Weg zum Bürgerladen? Und was macht die Stadt dafür?" © archiv

+++ 19.09 Uhr: Unserer Reporter sind für Sie auf Stimmenjagd - die ersten Reaktionen nach dem gescheiterten Bürgerentscheid finden Sie in der Bilderstrecke.

+++ 18.50 Uhr: "Es war ein Sieg für die Stadt": Das ist die Meinung der Stadträte, die sich offen gegen den Bürgerladen am Untermarkt 10 ausgesprochen haben. Sie haben aus ihrer Sicht alles richtig gemacht - die Mehrheit im Stadtrat spiegle die Mehrheit in der Bevölkerung richtig wider: Die Mehrheit sei gegen den Bürgerladen, sagen sie.

+++ 18.37 Uhr: Das war knapp! Die Befürworter hätten beim Bürgerentscheid 2937 JA-Stimmen benötigt, es wurden aber nur 2487 JA-Stimmen abgegeben. Somit fehlten genau 450 JA-Stimmen, um das Quorum zu erfüllen. Die Befürworter des Bürgerladens waren beim Entscheid zwar in der Überzahl, insgesamt stimmten aber zu wenige Personen am Sonntag ab.

Mehrheit ist für den Bürgerladen, verpasst aber das Quorum

+++ 18.33 Uhr: Alle Stimmbezirke sind ausgezählt! 63,43 Prozent der Wähler sind laut der ersten Schnellmeldung FÜR den Bürgerladen. Die Wahlbeteiligung lag bei 26,94 Prozent. Das Quorum wurde aber nicht erreicht, der Bürgerentscheid ist gescheitert! 2487 JA-Stimmen sind abgegeben worden, 1434 NEIN-Stimmen. 35 Stimmen waren ungültig.

+++ 18.32 Uhr: Im Bezirk 2 (Hammerschmiedschule)

Zieht im städtischen Gebäude am Untermarkt 10 der Bürgerladen ein? Vermutlich nicht - der Bürgerentscheid ist gescheitert.

haben sich 56,49 Prozent der Wähler für den Bürgerladen ausgesprochen. 483 Personen hatten ihre Stimme abgegeben, 270 stimmten mit JA.

+++ 18.32 Uhr:
 Der zweite Briefwahlbezirk ist ausgezählt - 68 Prozent JA-Stimmen, 32 Prozent NEIN-Stimmen. Jetzt fehlt nur noch der zweite Wahlbezirk der Hammerschmiedschule, dann liegen die Schnellmeldungen aller Bezirke vor.

+++ 18.31 Uhr:
Die Tendenz der Wähler geht offenbar klar in Richtung Bürgerladen. Ob der Entscheid angenommen wird, ist aber fraglich: Die Ja-Stimmen müssen mindestens 20 Prozent der Wahlberechtigten ausmachen, sonst ist der Bürgerentscheid gescheitert.

+++ 18.30 Uhr: Die Ergebnisse aus Farchet sind da. 57,66 Prozent der Wähler sind für den Bürgerladen. In der Summe sind bislang knapp 64 Prozent der Wähler für den Bürgerladen, die Wahlbeteiligung liegt momentan bei knapp 25 Prozent.

+++ 18.29 Uhr: Der erste Briefwahlbezirk ist ausgezählt. 62,66 Prozent der Briefwähler haben mit JA gestimmt, 37,34 Prozent mit NEIN.

+++ 18.28 Uhr: Jetzt geht es Schlag auf Schlag! Der Bezirk 1 (Hammerschmiedschule) ist deutlich für den Bürgerladen, 74,25 Prozent der Bürger haben mit JA gestimmt.

+++ 18.27: Ergebnisse aus der Grundschule Waldram: Auch hier sind die Bürger FÜR den Bürgerladen. 59,56 Prozent der Wähler haben mit JA gestimmt, 40,44 Prozent dagegen.

+++ 18.20 Uhr: In Weidach haben 65 Prozent der Wähler mit JA für den Bürgerladen gestimmt! 322 Wähler haben ihr Kreuz an der Urne bei JA gesetzt, 172 bei NEIN. Insgesamt werden sieben Stimmbezirke ausgezählt. Ohne den Briefwählern lag die Wahlbeteiligung in Weidach bei 21,63 Prozent. Die Briefwähler sind in den Zahlen noch nicht mit eingeschlossen.

Bürgermeister ist aufgeregt, Bürgerladen-Gruppe wartet im Rathaus

+++ 18.15 Uhr: Noch

Auf dieser Leinwand werden die Ergebnisse eingeblendet.

gibt es keine Ergebnisse. Bürgermeister Klaus Heilinglechner ist aufgeregt - ihm ist die Entscheidung wichtig, sagt er. "Ich weiß aber nicht, was mich so nervös macht."

+++ 18.10 Uhr:
 Jetzt ist auch Bürgerladen-Sprecher Ernst Gröbmair mit seiner Gattin im Rathaus eingetroffen. Auf der Zuschauer-Empore hat sich eine schöne Gruppe der Bürgerladen-Befürworter eingefunden.

+++ 18.01 Uhr:
Der Andrang im Sitzungssaal des Rathauses ist recht überschaubar. Ungefähr 15 Personen sind hergekommen und warten auf die Schnellmeldung der Ergebnisse, die wir hier sofort nach Bekanntgabe veröffentlichen. Auch einige Vertreter der Bürgerladengruppe sind da.

+++ 18.00 Uhr: Die Wahllokale haben geschlossen. Jetzt beginnt die Auszählung!

+++ 17.54 Uhr: Für die 61 Wahlhelferinnen und Wahlhelfer beginnt jetzt die spanndeste Zeit: Sie müssen alle Wahlzettel - die aus den Urnen und die von der Briefwahl - auszählen. Das Ergebnis wird dann telefonisch ans Rathaus gemeldet, wo die Daten für die erste Schnellmeldung aufbereitet werden. 

+++ 17.42 Uhr: Um 12 Uhr mittags lag die Wahlbeteiligung bei 14,91 Prozent. Das sind aktuelle Zahlen aus dem Rathaus. 866 Personen hatten an der Urne gewählt, 1324 Briefwahlunterlagen waren zurückgekommen.

+++ 17.33 Uhr: Im Wolfratshauser Rathaus ist gerade noch nichts los. In einer halben Stunde ist hier sicher volles Haus, denn hier werden die Ergebnisse bekannt gegeben.

Noch nichts los ist momentan im Rathaus. Hier werden die Ergebnisse verkündet.


 
+++ 16.43 Uhr:
Die Frage beim Bürgerentscheid ist auf vier Zeilen formuliert, die Antwort denkbar einfach: JA oder NEIN zum Bürgerladen am Untermarkt 10? Die Wahllokale haben bis 18 Uhr geöffnet. Damit der Bürgerentscheid gültig ist, muss das Quorum erreicht werden - das heißt, mindestens 2960 Wolfratshauser müssen mit JA stimmen. Gleichzeitig muss die JA-Gruppe die Mehrheit abbilden. Sonst ist der Bürgerentscheid verloren.

+++ 15.45 Uhr: Endspurt! Die

Die Wahlhelfer in der Hammerschmiedschule sind gut gelaunt. Noch bis 18 Uhr haben die Wahllokale geöffnet.

Wahllokale in Wolfratshausen haben noch gut zwei Stunden lang geöffnet. Wenige Minuten nach Schließung der Wahllokale rechnet die Stadt mit ersten Ergebnissen aus den Stimmbezirken. Das Endergebnis soll gegen 19 Uhr feststehen. Wir halten Sie im Live-Ticker auf dem Laufenden.

+++ 14.54 Uhr:
Wie viele Wolfratshauser waren schon an der Urne? Im Herzen Wolfratshausens (Abstimmung in der Hammerschmiedschule) gibt es zwei Wahlbezirke. Im ersten Bezirk gibt es 2800 Wähler - bis 14.30 Uhr hatten 350 persönlich abgestimmt, 340 Personen gaben zudem ihre Stimme per Briefwahl ab. Im zweiten Wahlbezirk mit 2929 Wahlberechtigten haben 348 Personen per Briefwahl und 287 Personen im Wahllokal abgestimmt. Um 14.10 Uhr hatte in Farchet der 400. Wähler seinen Wahlzettel in die Urne geworfen. Dort sind 3621 Personen wahlberechtigt. Es gab zudem 330 Briefwähler.

+++ 13.49 Uhr: Mittagsflaute oder Desinteresse? In Waldram sind momentan alle Wahlkabinen unbesetzt, berichtet unser Reporter vor Ort. Laut dem Wahlhelfer Michael Nussbaumer waren bislang etwa 200 Waldramer beim Wählen. "Der Bürgerladen ist ja für die Waldramer nicht

Nichts los ist hier auf dem Foto im Waldramer Wahllkokal. Bis Mittag haben hier etwa 200 Bürger ihre Stimme abgegeben.

das ganz große Thema", sagt er. "Vielleicht kommen am Nachmittag noch ein paar Wähler."
 
+++ 13.34 Uhr:
Was sind die Argumente für, und was sind die Argumente gegen einen Bürgerladen? Wir haben den beiden Interessensgruppen Platz eingeräumt, ihre Meinung noch einmal kompakt vorzustellen. Hier finden Sie das Pro und Kontra zum Bürgerladen am Untermarkt 10.

+++ 12:52 Uhr: Die Wahlbeteiligung beim Bürgerentscheid zum Bürgerladen in Wolfratshausen ist recht hoch. Diesen Eindruck haben zumindest unsere Reporter vor Ort. Das schöne Wetter - blauer Himmel, Sonnenschein - lädt zu einem Spaziergang ins Wahllokal ein.

+++ 8:00 Uhr: Die Wahllokale haben geöffnet. Gewählt werden kann in der Hammerschmiedschule, der Mehrzweckhalle Farchet, der Schule in Waldram und der Schule in Weidach.

+++ 7.36 Uhr: Heute entscheiden die Wähler in Wolfratshausen: Gibt's einen Bürgerladen im städtischen Gebäude am Untermarkt 10? Wir begleiten die Wahl den ganzen Tag über hier im Live-Ticker. Mit den ersten Zahlen nach Schließung der Wahllokale um 18 Uhr rechnen wir Sonntagabend gegen 18.15 Uhr, das Ergebnis dürfte um 19 Uhr endgültig feststehen.

Bürgerentscheid zum Bürgerladen: So wird gewählt

Das Prozedere ist denkbar einfach: Es gibt fünf Stimmbezirke. Die Wahllokale sind am Sonntag, 6. Dezember, von 8 bis 18 Uhr geöffnet. Jeder Wähler macht ein Kreuz. Die Frage, die die

Das ist der Wahlzettel beim Bürgerentscheid. Unten steht die Frage: JA oder NEIN zum Bürgerladen am Untermarkt 10?

Wolfratshauser beantworten müssen: „Sind Sie dafür, dass der Beschluss des Stadtrates vom 7. Juli 2015 aufgehoben und im städtischen Gebäude in Wolfratshausen, Untermarkt 10 ein Bürgerladen eingerichtet wird?“

Noch gilt dieser gefasste Beschluss: Die denkmalgeschützte Immobilie in der Altstadt wird in Erbpacht einem Investor überlassen, der das Haus sanieren muss und dann vermieten kann. Da er dies zu einem ortsüblichen Preis von gut zehn Euro tun würde, käme die Bürgerladen-Gruppe nicht zum Zuge.

In den vergangenen Wochen haben zwei Gruppen mit öffentlichen Veranstaltungen, Info-Ständen und Plakaten um Stimmen geworben: Auf der einen Seite die Bürgerladen-Initiative um Ernst Gröbmair und Eberhard Hahn, auf deren Bestreben hin der Bürgerentscheid überhaupt zustande gekommen ist. Auf der anderen Seite stehen 16 Stadträte von CSU, Bürgervereinigung und SPD. Die Gruppe um Günther Eibl (CSU) und Fritz Meixner (SPD) will einen Bürgerladen woanders unterbringen und im Untermarkt unter anderem das Heimatmuseum erweitern. Wir haben die Argumente der beiden Gruppen zusammengefasst

Hier finden Sie die Wahllokale zum Bürgerentscheid:

  • Hammerschmiedschule (zwei Bezirke)
  • Mehrzweckhalle Farchet
  • Schule Waldram
  • Schule Weidach
  • Hinzu kommen die Briefwähler, 1500 Unterlagen wurden ausgegeben.

So kommt die Bürgerladen-Entscheidung zustande

Bei der Auszählung ist das Quorum entscheidend, sagt Verwaltungsdirektor Franz Gehring. Was sich anhört wie der Name eines römischen Lagers in einem Asterix-Band bezeichnet nichts anderes als die Stimmen, die nötig sind, um den Bürgerentscheid zu gewinnen.

Zieht in das städtische Gebäude am Untermarkt 10 in Wolfratshausen ein Bürgerladen ein? Darüber entscheiden die Bürger im Bürgerentscheid.

Das Quorum beträgt 20 Prozent der Wahlberechtigten und liegt am Sonntag bei rund 2.960. „Wenn also mindestens 2.960 Wähler mit Ja stimmen und dies zugleich die Mehrheit ist, ist der Bürgerentscheid gewonnen“, erläutert Gehring.
 
Umgekehrt gilt dasselbe: Stimmen 2.960 Wolfratshauser mit Nein und 2.959 mit Ja, ist der Entscheid verloren. Dieses Spielchen lässt sich munter fortsetzen: Theoretisch würde es beiden Lagern reichen, wenn gerade mal 2.960 Wolfratshauser zur Wahl gehen – sie müssten dann nur alle mit Ja oder alle mit Nein stimmen. Was aber, wenn das Quorum nicht erreicht wird, keine der beiden Seiten also die 2960 Stimmen erreicht? „Dann“, sagt Verwaltungsdirektor Gehring, „ist der Bürgerentscheid gescheitert.“

Hier haben wir alles Wichtige, was Sie zum Bürgerentscheid wissen müssen, zusammengefasst.

dor/fla

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