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© Sven Hoppe

Die Deutsche Umwelthilfe kämpft weiter für schärfere Diesel-Fahrverbote in München. Ein Termin beim Verwaltungsgerichtshof soll Klarheit bringen.

München - Der Zoff um das Diesel-Fahrverbot geht weiter, und die Stadt muss sich an zwei Fronten verteidigen. Während der Landtagsabgeordnete Robert Brannekämper (CSU) juristisch auch gegen das bereits bestehende Fahrverbot für alle Diesel der Norm Euro 4 oder niedriger vorgeht, klagt die Deutsche Umwelthilfe (DUH) weiterhin auf eine Verschärfung der Regeln.

Stickoxid in München: Laut Landesamt für Umwelt sind die Werte an der Landshuter Allee zu hoch

Wie berichtet, werden die EU-Grenzwerte von 40 Mikrogramm Stickoxid pro Kubikmeter Luft an der Landshuter Allee weiterhin überschritten. Laut Zahlen des Bayerischen Landesamtes für Umwelt lag der Jahresmittelwert bei 45 Mikrogramm (Vorjahr: 49). „Es ist eingetreten, wie von uns prognostiziert: Die Belastung stagniert bei 45 Mikrogramm“, sagt Robin Kulpa von der DUH. „Damit ist unsere Argumentation im Verfahren am Bayerischen Verwaltungsgerichtshof gestärkt - der angepasste Luftreinhalteplan ist nicht in der Lage, die Einhaltung des Grenzwertes so schnell wie möglich sicherzustellen.“

Weitere Schritte seien notwendig. Die zweite Stufe des Konzepts für Dieselfahrverbote müsse sofort umgesetzt werden. Damit dürften dann auch Diesel mit Euronorm 5 nicht mehr auf und innerhalb des Mittleren Rings unterwegs sein. Der Gerichtstermin ist am 14. März.

Diesel-Fahrverbot in München: Die Stadt verzichtete auf eine weitere Stufe - wegen besserer Luftwerte

Wie berichtet, hatte die Stadt zunächst ein mehrstufiges Konzept etabliert, das in einem ersten Schritt Euro-4-Diesel aus der Umweltzone ausschließt. Die zweite Stufe hätte ab Oktober gelten sollen. Da die sich die Luftwerte aber zwischenzeitlich gebessert hatten, verzichtete der Stadtrat mit großer Mehrheit auf eine Verschärfung.