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© Oliver Bodmer

Olaf Scholz stellt sich auf dem Nockherberg Fragen der Bürger und von Vertretern von Interessensverbänden. Es geht ums Geld und um Bier.

München – Wenn es Politiker auf den Nockherberg zieht, dann meist zum Derblecken beim alljährlichen Starkbierfest. Ein Singspiel war trotz Polit-Prominenz am Donnerstagabend gleichwohl nicht geboten. Bundeskanzler Olaf Scholz schlug ernste Töne an. Auf Einladung des SPD-Spitzenkandidaten für die Landtagswahl, Florian von Brunn, war der Kanzler nach München gekommen, um sich Fragen zuvor ausgewählter Bürger und Vertretern von Interessensverbänden zu stellen.

Kanzler Olaf Scholz stellt sich in München Fragen der Bürger: Renten, Reichensteuer und Corona-Impfungen

Auf die Frage beispielsweise, wie er zu einer weiteren Anhebung des Renteneintrittsalters stehe, entgegnete Scholz. „Da bin ich klar dagegen. Wenn jemand mit 17 die Schule verlassen und fünf Jahrzehnte gearbeitet hat, dann muss das reichen.“ Die Frage nach einer Reichensteuer beantwortete der Kanzler mit den Worten: „Die SPD hat schon immer gesagt, dass diejenigen, die mehr verdienen, auch mehr beitragen sollen.“ Und auf die Frage von Christine Deischl aus Erding, wie die Bundesregierung Menschen unterstützen wolle, die nach einer Corona-Schutzimpfung gesundheitliche Probleme haben (Post-VAC-Syndrom) versicherte der Kanzler, der zuständige Minister sei dazu in intensiven Gesprächen.

Auch Florian von Brunn musste Fragen beantworten, so etwa wollte ein Vertreter der Polizeigewerkschaft wissen, wie die Belastung der Polizei in Bayern zurückgefahren werden kann. Schließlich hätten allein die Kollegen in München rund 700 000 Überstunden angehäuft. „In München haben wir auch viele Veranstaltungen“, sagte von Brunn. „Da müssen wir prüfen, ob wir Stellen zuschalten können.“

Kanzler Olaf Scholz auf dem Nockherberg: Über die Mehrwertsteuer in der Gastronomie wird Ende des Jahres entschieden

Ob die ermäßigten Mehrwertsteuer in der Gastronomie fortgeführt werde, wollte Dehoga-Chefin Angela Inselkammer wissen. Falls nicht, werde Essengehen teurer, Betriebe würden schließen müssen. Scholz sagte, die Entscheidung werde am Jahresende fallen. Es gebe einen Haushaltsentwurf, und im November oder Dezember müsse der Bundestag schauen, ob er Geld habe oder nicht. Und dann müsste ein Gesetz her, dem auch die Länder zustimmen müssten. Von Brunn plädierte bei der Diskussion mit Scholz für eine Verlängerung: „Wir gehen hier halt gern in die Wirtschaft – und auch zu bezahlbaren Preisen.“