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In der Gemeinde Kochel werden die Weichen für die Kommunalwahl 2020 gestellt. Die örtlichen Parteien und Gruppierungen wollen mit einer gemeinsamen Liste antreten.

Kochel am See – Nach welchem System wird am 15. März 2020 der Kochler Gemeinderat gewählt? Mit dieser Frage beschäftigt sich bereits seit einigen Tagen die Rathausverwaltung, berichtete Bürgermeister Thomas Holz in der jüngsten Gemeinderatssitzung. Demnach treibt die örtlichen Parteien und Gruppierungen die Frage um, ob es möglich ist, bei der Kommunalwahl eine gemeinsame Liste aufzustellen. Darüber werde derzeit in Ohlstadt diskutiert. Und so habe man sich nun auch in der eigenen Gemeinde damit befasst, sagte der Rathauschef.

Früher sei man der Auffassung gewesen, dass ein derartiges Wahlverfahren nur bei Kommunen mit weniger als 3000 Einwohnern zulässig sei, so Rathaus-Geschäftsleiterin Nicole Lutterer. „Aufgrund der Anfragen haben wir das überschlägig geprüft.“ Dabei sei man zu dem Ergebnis gekommen, dass eine sogenannte Mehrheitswahl auch in Kochel möglich sei. Im Gegensatz zu der sonst üblichen „Verhältniswahl“, bei der mehrere Parteien und Gruppierungen mit verschiedenen Listen antreten, gibt es dann nur eine Liste. Auf dieser können laut Holz insgesamt 32 Personen kandidieren. In den Gemeinderat gewählt sind dann die 16 Kandidaten, die die meisten Stimmen erhalten haben. Bei der „Mehrheitswahl“ kann jeder Kandidat nur einmal angekreuzt werden. Damit entfalle das sogenannte „Häufeln“. Das bayerische Wahlrecht sieht bekanntlich vor, dass Bewerber bis zu drei Stimmen bekommen können.

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Kommunalwahl 2020/Kochel: 4000 Einwohner - Trotzdem nur eine Liste

In einer Besprechung der Listenführer der im Gemeinderat vertretenen Gruppierungen und bei einer anschließenden Hauptausschusssitzung haben die Teilnehmer nach Angaben von Nicole Lutterer „grundsätzliches Interesse signalisiert“.

„Wir gehen in die Detailprüfung – unter anderem mit den Fachstellen am Landratsamt“, kündigte Bürgermeister Holz an. Sobald die Spezialfragen geklärt seien, werde man die Parteien und Gruppierungen wieder informieren und das weitere Vorgehen besprechen. „Wenn nur eine einzige Liste als Wahlvorschlag gemeldet wird, dann müssen alle an einem Strang ziehen“, machte der Bürgermeister deutlich.

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Bis klar sei, ob der Kochler Kommunalwahlkampf unter dem Motto „miteinander statt gegeneinander“ geführt werden könne, seien noch einige Prüfungen und Gespräche notwendig. Diese seien völlig ergebnisoffen, „denn für beide Verfahren gibt es Für und Wider“, betonte der Bürgermeister. Eine gemeinsame Liste würde seiner Einschätzung nach „gut passen“. Holz verwies in diesem Zusammenhang auf das „sehr konstruktive Miteinander im Gemeinderat und die große Geschlossenheit bei der für unsere Gemeinde wichtigen Entscheidungen“. Als Beispiel nannte er das in öffentlich-privater Partnerschaft entwickelte Trimini-Projekt.

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Der Gemeinderat nahm den Sachstandsbericht zur Kenntnis. Monika Hoffmann-Sailer (SPD) merkte an, dass man sich diesen Schritt sehr gut überlegen müsse. Der Bürgermeister machte abschließend deutlich, dass man eine Entscheidung erst treffen könne, „wenn die noch offenen Punkte geprüft und bewertet wurden“.