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© Pröhl

Der neue Kreistag hat seine Arbeit aufgenommen. Als eine der ersten Amtshandlungen wurden Thomas Holz (CSU) als Vize-Landrat und Klaus Koch (Grüne) als weiterer Stellvertreter gewählt.

Bad Tölz-Wolfratshausen – Wegen der geltenden Abstandsregeln tagte der Kreistag am Mittwoch im Tölzer Kurhaus. „In dieser Form habe ich das noch nie erlebt“, begrüßte Landrat Josef Niedermaier (FW) 59 Kreisräte – Anton Demmel (CSU) fehlte – zur konstituierenden Sitzung. Trotz fehlenden Handschlags und großer Distanz hoffe er, dass sich jeder herzlich aufgenommen fühle. Ganz besonders galt dies für die 28 Kreisräte, die erstmals in das Gremium eingezogen sind. Sie wurden zu Beginn vereidigt.

Kurz stellten sich auch die neuen Fraktionssprecher vor: Für die CSU bleibt das Martin Bachhuber, für die Grünen Klaus Koch. Bei den Freien Wählern ersetzt Hubert Oberhauser den ausgeschiedenen Hans Sappl. Bei der SPD, die nun mit der Linken eine Ausschussgemeinschaft bildet, gab Reiner Berchtold das Amt an Filiz Cetin ab. Monika Achermann-Weinert (ÖDP) spricht für die Ausschussgemeinschaft aus ÖDP, FUW, Bayernpartei und FDP. Alle hoffen auf eine fraktionsübergreifende gute Zusammenarbeit. „Ich wünsche mir, dass wir gemeinsam unseren Landkreis noch lebens- und liebenswerter machen“, sagte Cetin.

In einigen Ausschüssen könnte das allerdings ohne Beteiligung der nach der Wahl geschrumpften SPD stattfinden, denn nach der am Mittwoch gegen die Stimmen der SPD/Linke beschlossenen Geschäftsordnung hätte sie in den kleineren Gremien keinen Sitz. Knackpunkt ist vor allem der Ausschuss für Jugend.

Generell gebe es drei Verfahren, nach denen die Sitze in den Ausschüssen vergeben werden können, erläuterte Abteilungsleiter Wolfgang Krause. „Aber die Ausschüsse sollen ein verkleinertes Abbild des Plenums sein.“ Sprich: Die Größenverhältnisse der Fraktionen im Kreistag sollen sich in den Ausschüssen widerspiegeln. Das gewährleistet nur das Hare/Niemeyer-Verfahren. Das Problem: Danach hätte die fünfköpfige Ausschussgemeinschaft rund um die ÖDP und die genauso große Ausschussgemeinschaft SPD/Linke „einen gleichberechtigten Anspruch auf einen Sitz. Es ist aber insgesamt nur einer zu vergeben“, sagte Krause. Es gibt zwei Auswege aus dem Dilemma: Entweder der Sitz wird verlost oder es zählen die Stimmen, die die in den Ausschussgemeinschaften zusammengeschlossenen Listen bei der Wahl auf sich vereint haben. Hier hätten SPD und Linke das Nachsehen.

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Kein Wunder also, dass Cetin für das Losverfahren plädierte oder zumindest dafür, den Beschluss der Geschäftsordnung um zwei Wochen zu vertagen, „damit das rechtlich geklärt werden kann“. Landrat Niedermaier war skeptisch: „Fünf Juristen, sieben Meinungen. Rechtlich sicher bekommen wir das nur, wenn es ein Urteil gibt.“ Sprich: Die SPD müsste klagen. Da die Mehrheit wie Niedermaier der Meinung war, „dass wir in zwei Wochen auch nicht schlauer sind“, wurde der SPD-Antrag auf Vertagung abgelehnt.

Dasselbe Schicksal ereilte auch einige Grünen-Anträge. Dabei ging es unter anderem um die Bitte, das Wort „jedermann“ durch „jeder“ zu ersetzen und den Ausschuss für Kultur und Soziales um das Themenfeld Gesundheit zu erweitern.

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Eine klare Sache war die Wahl des Vize-Landrats. Thomas Holz, der das Amt seit sechs Jahren inne hat, vereinigte in geheimer Wahl 56 von 60 Stimmen auf sich. Zum Vergleich: 2014 hatten nur 32 Räte für ihn gestimmt. „Ich bedanke mich für das überwältigende Vertrauen“, sagte Holz gestern. Eine klare Sache war auch die Wahl von Klaus Koch zum Dritten Landrat. 57 Kreisräte hoben für ihn in der offenen Abstimmung die Hand.

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