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© Herold

Das Fahrrad wird als umweltfreundliche Alternative zum Auto immer wichtiger. In Peiting will die Gemeinde dieser Entwicklung Rechnung tragen. Bauherren sollen künftig nicht nur Stellplätze für Pkw, sondern auch Abstellmöglichkeiten für Fahrräder errichten müssen.

Peiting – Wer mit dem Fahrrad fährt, kennt das Problem. Man ist am Zielort angekommen, aber eine geeignete Abstellmöglichkeit für den treuen Drahtesel ist weit und breit nicht zu sehen. Schon bei der Bürgerwerkstatt vor einigen Wochen, als es um das Alltags-Radwegenetz in Peiting ging, waren sich die Beteiligten einig gewesen, dass Abstellplätze ein wichtiger Faktor seien, um Bürger den Umstieg vom Auto aufs Fahrrad schmackhaft zu machen. Am Dienstag schaffte es das Thema auf die Tagesordnung des Gemeinderats. Zur Diskussion stand der Erlass einer Fahrradabstellplatz-Satzung, die die Verwaltung erarbeitet hatte.

Analog zur Stellplatz-Verordnung, die bei Bauvorhaben die Anzahl der Parkplätze für Autos vorschreibt, regelt die Satzung die Zahl der zu schaffenden Abstellplätze für Fahrräder. Diese ist abhängig von der Art des Gebäudes. Für Mehrfamilienhäuser beispielsweise sieht der Entwurf zwei Abstellplätze je Wohneinheit ab 50 Quadratmeter Wohnfläche vor. Ein- und Zweifamilienhäuser sind von der Regelung nicht betroffen. Die Pflicht, Platz für Fahrräder zu schaffen, gilt auch für Verwaltungs- und Bürobauten, genauso wie für Verkaufs-, Versammlungs-, Sport- und Gaststätten sowie Schulen und Betriebe. Die Anzahl richtet sich dabei nach Größe und Nutzung.

Im Gremium stieß der Satzungsentwurf auf breite Zustimmung. „Das Fahrrad wird immer wichtiger“, sagte Peter Ostenrieder. Der Vorstoß gehe daher in die richtige Richtung. Allerdings mache eine solche Satzung nur Sinn, wenn sich Bauherren nicht mit einer Ablösezahlung freikaufen könnten wie es bei den Stellplätzen oft der Fall sei, betonte der CSU-Fraktionschef. „Dann brauchen wir sie gar nicht beschließen.“

Regelung für Bestandsgebäude

Ostenrieder schlug außerdem vor, eine Art Kompensationsregelung für Bestandsgebäude aufzunehmen, für die die Satzung nicht gelte. Seine Idee: Wer wolle, könne einen Pkw-Stellplatz in einen Abstellplatz für vier Räder umwandeln. Skeptisch zeigte sich Christian Lory (Unabhängige). „Am Hauptplatz wäre es problematisch, wenn dadurch Parkplätze wegfallen. Das führt eher zu einem Kollaps als zur Entlastung der Situation“, kritisierte der Gemeinderat. Man müsse in diesem Zug über ein Parkraumkonzept für die Ortsmitte nachdenken. Natürlich sei die Umwandlung keine Verpflichtung, verteidigte Ostenrieder seinen Vorschlag. „Wir geben damit einfach jenen eine Möglichkeit, die etwas für Radfahrer machen wollen.“

Auch abseits der freiwilligen Möglichkeit werde man nicht umhin kommen, den ein oder anderen Parkplatz zurückzubauen, warf Grünen-Fraktionschef Thomas Elste ein. Gerade innerorts fehle es ansonsten an Platz für weitere Abstellplätze. Die seien am Hauptplatz tatsächlich Mangelware, berichtete Herbert Salzmann (SPD) aus eigener Erfahrung.

Elste war es auch, der den Blick auf die neuen Fußballplätze in der ehemaligen Kiesgrube lenkte. Die laut Satzung vorgeschriebenen 30 Radständer halte er für zu wenig. Wenn man von einem Spielbetrieb mit mehreren Mannschaften ausgehe, seien dort mindestens 130 Abstellplätze erforderlich. Im Gremium sorgte die Rechnung freilich für Kopfschütteln. „Mann kann auch alles auf die Spitze treiben“, sagte Bürgermeister Michael Asam, ohnehin sei dort kein Spielbetrieb geplant. Sollten wider Erwarten die Nachfrage größer sein, sei die Zahl nicht in Stein gemeißelt, betonte Geschäftsleiter Stefan Kort, der in seiner Rechnung auf vorgeschriebene 45 Stellplätze kam. „Es ist immer auch eine Ermessensentscheidung.“

Gemeinde mit Vorbildfunktion

Unabhängig davon forderten sowohl Alfred Jocher (Unabhängige) als auch Michael Deibler (CSU), dass die Gemeinde mit gutem Beispiel vorangehen solle sprich zügig die eigenen Einrichtungen mit Fahrradabstellplätzen ausstatten. Das Argument von Andreas Barnsteiner (BVP), dass es auch ohne derlei Abstell-Möglichkeiten „ganz wunderbar“ funktioniere, ließ Deibler nicht gelten. Fahrräder würden immer teurer, diese müsse man vernünftig und sicher abstellen können.

Bevor es zum Beschluss kommt, soll als nächstes in den einzelnen Fraktionen noch einmal über die Satzung beraten werden.

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