Penzberger Werk im Nonnenwald

Roche-Erweiterung: Verfahren vor dem Abschluss - PM und Grüne wollen Stufenplan

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Erweiterung: Die rote Fläche zeigt die „Sondergebietsfläche“ von rund 14 Hektar, um die das Penzberger Roche-Werk im Norden vergrößert werden soll. Der Bebauungsplan „Biotechnologiezentrum Nonnenwald Nord“, der momentan in Arbeit ist, umfasst darüber hinaus weitere 10,6 Hektar, die dem „naturschutzfachlichen Ausgleich“ dienen sollen.
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Das Bauleitverfahren für die Erweiterung des Penzberger Roche-Werkgeländes um rund 14 Hektar steht vor dem Abschluss. Der Flächennutzungsplan ist bereits durch. Eine deutliche Mehrheit stimmte zu. Kritik kam abermals von PM und Grünen. Der Bebauungsplan wird voraussichtlich in Kürze als Satzung beschlossen.

Penzberg – Mit dem Ende des Bauleitverfahrens wäre der Weg für Roche frei. Das Unternehmen könnte dann Bauanträge stellen. Es hatte im Vorfeld, wie berichtet, mitgeteilt, dass die Erweiterung in drei Entwicklungsschritten geschehen soll. Zum Zeithorizont hieß es, dass der zweite Schritt nicht innerhalb der nächsten fünf Jahre erfolgen soll. Was bedeutet, dass der erste Schritt schon bald realisiert werden könnte. Konkrete Pläne wurden noch nicht genannt. Insgesamt geht es um rund 14 Hektar im Norden des Werkgeländes.

Stadtratsmehrheit fällt Beschluss zum Flächennutzungsplan

Einen wichtigen Teil des Bauleitverfahrens hat jetzt der Penzberger Stadtrat zu Ende gebracht. Er fällte mehrheitlich den Feststellungsbeschluss für die Änderung des Flächennutzungsplans, die nun ans Landratsamt geht. Die Erweiterungsfläche wird zu einem Sondergebiet mit der Zweckbestimmung „Biotechnologiezentrum Nonnenwald Nord“.

Grüne sprechen von „enormer Naturzerstörung“

Kritik gab es in der Stadtratssitzung von Grünen- und der PM-Fraktion. Kerstin Engel (Grüne sagte, ihre Fraktion könne der Flächennutzugsplan-Änderung nicht zustimmen. Es handle sich um eine „enorme Naturzerstörung“ und um einen „nicht zeitgemäßen Flächenverbrauch“. Sie verwies zugleich auf die Auswirkungen auf Wohnungsmarkt, Verkehr und Infrastruktur in Penzberg. „Wir wollen Roche nicht bremsen“, sagte Engel. Das Unternehmen sollte sich aber stufenweise entwickeln und mehr auf Verdichten setzen. Dies würde den Standort nicht gefährden. Die von Roche genannte dreistufige Entwicklung bezeichnete sie als „vage Simulation“.

PM-Fraktion will Stufenplan bei Erweiterung

Ähnlich lautete die Kritik der PM-Fraktion. Sie stimmte dennoch dem Flächennutzungsplan zu. Martin Janner sprach zwar von einem „exorbitant hohem Waldverlust“, der durch Ausgleichsmaßnahmen nicht annähernd ausgeglichen werden könne. Es sei seiner Fraktion aber auch klar, dass Roche eine bedeutende Rolle weltweit im Gesundheitssektor spiele und eine zentrale Bedeutung als Wirtschaftsstandort in der Region habe. Dessen Bemühungen um Nachhaltigkeit und Klimaschutz seien zudem glaubhaft, so Janner. Mit dem Ja, sagte er, wolle man „ein Signal senden, dass Penzberg grundsätzlich in der Lage und bereit ist, Baurecht für künftig notwendige Standorterweiterungen zu Gunsten von Roche zu schaffen“.

PM: Würden den ersten Schritt sofort mitgehen

Das Ja, sagte Janner, erfolge aber „mit Einschränkungen hinsichtlich des weiteren Vorgehens“. Gemeint war damit das Bebauungsplanverfahren. Janner forderte im Namen seiner Fraktion, den Bebauungsplan in drei Abschnitte aufzuteilen. Man wäre bereit, den ersten Schritt für ein großes Projekt im Nordosten, das ein Drittel der Erweiterungsfläche umfasst, sofort mitzugehen. „Danach wünschen wir ein Innehalten.“ Zeit, wie er anfügte, um im Werk zu verdichten. Erst wenn dies ausgereizt ist, bestünde Anlass für die Entwicklung der nächsten Teilfläche, so Janner.

Bürgermeister: Dritteln hätte Folgen für Ausgleichsmaßnahmen und Kostenbeteiligung

Bürgermeister Stefan Korpan (CSU) sagte dagegen, dass ein Dritteln des Bebauungsplans bedeuten würde, dass alle Ausgleichsmaßnahmen hinfällig wären und es neue Gutachten bräuchte. In einer früheren Sitzung hatte er bereits erklärt, dass es auch schwerer würde, das Unternehmen dazu zu verpflichten, im städtebaulichen Vertrag Folgekosten zu übernehmen. Laut Stadtbauamt steht Roche zudem der Herausforderung gegenüber, für produktionsreife Medikamente zeitnah die nötigen Anlagen zu realisieren, um weltweit konkurrenzfähig zu sein. Ein Bauleitverfahren würde zu lange dauern, laut Günter Fuchs vom Stadtbauamt zwei bis zweieinhalb Jahre.

Der Vorschlag von PM fand bei der Mehrheit keine Zustimmung. Die Stadt trage natürlich die Lasten, sagte Armin Jabs (BfP). Er habe aber die Hoffnung, dass Roche – bezüglich der Folgekosten-Übernahme – mehr als das rechtlich Notwendige tue. Jack Eberl (FLP) kritisierte zugleich, dass sich Stadtratsmitglieder in die betriebswirtschaftlichen Überlegungen eines weltweit tätigen Unternehmens einmischen würden. Das „Ja“ zum Flächennutzungsplan fiel am Ende mit deutlicher Mehrheit.

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