VonThomas Kuzajschließen
Wie geht es nach dem Debakel bei der Bürgerschaftswahl mit den Bremer Grünen weiter? Es gibt es weitere Rücktrittsankündigungen und etliche Spekulationen. Und noch eine Überraschung: Bürgerschaftsvizepräsidentin Sülmez Çolak hat am Mittwoch angekündigt, die Grünen zu verlassen.
Bremen – Nach ihrer desaströsen Wahlniederlage und dem anschließenden Rückzug von Spitzenkandidatin Maike Schaefer stehen die Bremer Grünen vor einem Neuanfang – strategisch und personell. Auch das Vorstands-Duo aus Florian Pfeffer und Alexandra Werwath hat nun angekündigt aufzuhören, allerdings nicht sofort. Was die Frage der Schaefer-Nachfolge angeht, schießen die Spekulationen ins sprichwörtliche Kraut.
Gesucht wird eine Person mit Verhandlungsgeschick – schließlich gilt es, in Koalitionsgesprächen mit einer kraftvoll auftretenden Andreas-Bovenschulte-Partei (früher SPD genannt) möglichst so clever aufzutreten, dass der mit dem Minus von etwa fünf Prozentpunkten verbundene Bedeutungsverlust aufgefangen wird. In den Verhandlungen wird es auch um neue Ressortzuschnitte gehen. Es gibt bereits Überlegungen, Schaefers großes Ressort aus Bau und Verkehr, Klima- und Umweltschutz zu verkleinern und beispielsweise den Bereich Bau (Stadtentwicklung) herauszulösen. Wie auch immer: Politische Erfahrung kann nicht schaden – und der eine oder andere Name im Gerüchte-Kraut ist mit reichlich politischer Erfahrung verbunden.
Helga Trüpel, 64. Bürgerschaftsabgeordnete von 1987 bis 1991 sowie von 1995 bis 2004, Kultursenatorin von 1991 bis 1995. Von 2004 bis 2019 Mitglied des Europäischen Parlaments. Als „Altgediente“ steht sie nicht für einen Generationswechsel, doch gerade mit ihrer Erfahrung und einer auf Ausgleich bedachten Art könnte sie ihrer Partei Luft und Spielraum für einen Erneuerungsprozess verschaffen. Das wäre auch deshalb hilfreich, weil die Personaldecke bei den Bremer Grünen ziemlich ausgedünnt ist. Im Februar gehörte Trüpel zu den Erstunterzeichnern eines „Memorandums für eine andere Migrationspolitik in Deutschland“ („Einwanderung steuern“).
Kirsten Kappert-Gonther, 56. Von 2011 bis 2017 Bürgerschaftsabgeordnete, seit 2017 im Bundestag. Auch ihr Name wird dieser Tage vielfach genannt, wenn es um die Schaefer-Nachfolge geht. Fraglich ist aber, ob die Medizinerin ihren in Berlin erarbeiteten Ruf als Gesundheitspolitikerin dafür aufgeben möchte.
Matthias Güldner, 62. Von Mitte 1999 bis Mitte 2019 in der Bürgerschaft, von 2007 bis 2015 Fraktionsvorsitzender der Grünen. Seit Mitte 2019 wissenschaftlicher Mitarbeiter am Zentrum für Arbeit und Politik an der Bremer Universität. Und dort möchte der Politikwissenschaftler auch bleiben. So jedenfalls hat er es am Dienstagmorgen im Gespräch mit „Bremen Zwei“ erklärt.
Björn Fecker, 45. Bürgerschaftsabgeordneter seit 2007; Fraktionsvorsitzender. Am Sonntag stand der Huchtinger hinter Maike Schaefer auf dem zweiten Platz der Bremer Grünen-Liste. Als Senator müsste Fecker seine Fußball-Leidenschaft einschränken. Ob er das will? Es geht um arbeitsintensive Ämter: „Als Präsident des Bremer Fußball-Verbandes leite ich die Geschicke des gesamten Fußballsports im Bundesland Bremen und gehöre überdies dem DFB-Vorstand an“, schreibt Fecker auf der Website der Grünen-Fraktion.
Bürgerschaftsvizepräsidentin Sülmez Çolak verlässt die Grünen
Die Stimmen waren noch gar nicht ganz ausgezählt, da hatten die Grünen ein sicheres Bürgerschaftsmandat schon wieder verloren: Die langjährige Bremerhavener Abgeordnete Sülmez Çolak (früher: Sülmez Dogan) kündigte am Mittwoch überraschend ihren Austritt aus der Partei an. Çolak war Spitzenkandidatin der Bremerhavener Grünen bei der Bürgerschaftswahl. Nach dem Rücktritt der Bremer Spitzenkandidatin Schaefer und dem angekündigten Rückzug des Vorsitzenden-Duos (das im Herbst nicht zur Wiederwahl antreten will) setzt sich damit der personelle Aderlass der Partei fort.
Sülmez Çolak, von Beruf Rechtsanwältin, ist seit Juni 2011 Mitglied des Landtags. 2015 wurde die Mutter von drei Kindern zur Vizepräsidentin der Bürgerschaft gewählt. Eben noch Seestadt-Spitzenkandidatin, hat die Politikerin nun – wenige Tage nach der Wahl – festgestellt, dass sie sich von ihrer Partei entfremdet hat. Sie fühle sich „nicht mehr gehört“. Ihren Austritt kündigte sie am Mittwochmorgen in einem Brief an den Landesvorstand der Grünen an. Ihr Mandat will sie nun als Einzelabgeordnete wahrnehmen. Damit fehlt der ohnehin geschrumpften Landtagsfraktion der Grünen ein weiterer Sitz.
„Der Landesvorstand und der Kreisvorstand Bremerhaven bedauern den Austritt von Sülmez Çolak zutiefst und sind sehr traurig über diesen Schritt“, erklärten Alexandra Werwath und Florian Pfeffer am Mittwoch. Die Co-Parteichefs dankten Çolak und sagten: „Ihr Einsatz für die Seestadt Bremerhaven und insbesondere für die Bekämpfung von Armut und die Gleichstellung von Frauen hat sie immer ausgezeichnet.“
