VonCarolin Gehrmannschließen
Die anstehende Bundestagswahl verläuft in einem sehr engen Zeitrahmen. In Bremen können jetzt Briefwahlunterlagen beantragt werden. Trotzdem drängt die Zeit.
Bremen – Ursprünglich hätte erst wieder Ende September 2025 ein neuer Bundestag gewählt werden sollen. Doch der Termin wurde wegen des Bruchs der Regierungskoalition auf den 23. Februar vorverlegt. Die Vorbereitungen auf den Wahltag laufen auf Hochtouren, das Zeitfenster ist knapp. In Bremen ist man offenbar gut aufgestellt, denn ab heute (13. Januar) können in der Hansestadt bereits Briefwahlunterlagen per Online-Dienst beantragt werden.
Die Online-Portale, auf der man die Anträge stellen kann, wurden bereits freigeschaltet, sowohl für Bremen als auch für Bremerhaven. Bis zum 20. Februar können die Briefwahlscheine digital beantragt werden. Da bis zum Wahltag aber schon jetzt im Vergleich zu anderen Wahlen nicht mehr allzu viel Zeit ist, rät die Leiterin der Geschäftsstelle der Wahlleiter in Bremen, Evelyn Irrsack, trotzdem zur Eile.
Briefwahl in Bremen bei der Bundestagswahl – Online-Anträge seit heute möglich
Damit alles glattläuft und die Stimme rechtzeitig abgegeben werden kann, sollten die Wahlberechtigten den Antrag auf Briefwahl ab dem 13. Januar 2025 möglichst zeitnah stellen, erklärte sie gegenüber buten un binnen. Denn die Unterlagen können den Wählerinnen und Wählern nicht vor dem 10. Februar zugestellt werden – und damit verbleiben bis zum Wahltag weniger als zwei Wochen, in denen die Briefe beim Wahlamt angekommen sein müssen. Frist ist der 23. Februar um 18 Uhr. Das ist allerdings, wie bei Bundestagswahlen so üblich, ein Sonntag.
Grundsätzlich tragen die Briefwählenden selbst die Verantwortung dafür, dass ihr Stimmzettel rechtzeitig beim Wahlamt eingeht, betont Irrsack. Wer sein Kreuzchen erst kurz vor der Wahl setzen möchte, weil er eventuell noch unentschlossen ist, und trotzdem sichergehen will, dass der Wahlbrief vor dem Stichtermin ankommt, der sollte ihn lieber persönlich beim Wahlamt abgeben, statt ihn kurz vorher in den Briefkasten zu werfen.
Briefwahlunterlagen können auch persönlich in Bremen und Bremerhaven abgegeben werden
Es gibt bei der diesjährigen Bundestagswahl fünf Briefwahlzentren in der Stadt Bremen:
- Wahlamt Bremen, Altes Postamt 5, An der Weide 50a
- Ortsamt Vegesack, Gerhard-Rohlfs-Straße 62
- Ortsamt West, Waller Heerstraße 99
- Ortsamt Huchting, Franz-Löbert-Platz 1
- Ortsamt Hemelingen, Godehardstraße 19
Hier können die Wahlbriefe zwischen dem 10. und 21. Februar zu den Öffnungszeiten (Montag - Donnerstag 9 bis 17 Uhr, Freitag 9 bis 15 Uhr) abgegeben werden. Achtung: Es gibt keine Briefkästen, in den die Zettel außerhalb der Öffnungszeiten eingeworfen werden können.
Das Wahlamt Bremen hat etwas längere Öffnungszeiten: Montag bis Freitag von 9 bis 18 Uhr, Samstag 9 bis 13 Uhr (Ausnahmen: am 21. und 22. Februar).
In Bremerhaven gibt es zwei Stellen, an denen die Unterlagen persönlich beantragt und/oder abgegeben werden können. Von Mittwoch, 5. Februar 2025 bis Freitag, 21. Februar 2025, 15:00 Uhr ist das hier möglich:
- Bürgerbüro Nord, Stadthaus 5, 1. OG, Hinrich-Schmalfeldt-Straße, 3027576 Bremerhaven
- Briefwahlausgabestelle im Hanse Carré, 1. OG, Bürgermeister-Smidt-Straße 10, 27568 Bremerhaven
Die Öffnungszeiten variieren, sie sind auf der Website der Stadt Bremen einsehbar. Der Versand der Wahlbenachrichtigungen ist ebenfalls bereits angelaufen. Auch damit können die Briefwahlunterlagen beantragt werden.
Bis zum Wahltag ist nicht viel Zeit – in Bremen ist man zeitlich gut aufgestellt
Die Deutsche Post ist eigenen Angaben zufolge gut aufgestellt, um die Menge an Briefsendungen für die Bundestagswahl 2025 zu bewerkstelligen, sagte das Unternehmen dem Weser Kurier. Wem das dennoch alles zu knapp oder zu unsicher ist mit der Briefwahl zur diesjährigen Wahl, der ist möglicherweise besser beraten, seine Stimme am Wahlsonntag direkt im Wahllokal abzugeben.
Grundsätzlich ist die Beantragung der Briefwahlunterlagen seit Sonntag, 12. Januar, – am 42. Tag vor der Wahl – möglich. So schreibt es § 16 Abs. 1 Bundeswahlordnung vor, da dann das Wählerverzeichnis erstellt sein muss. Doch nicht überall ist man mit der Bereitstellung der Online-Formulare so fix wie in Bremen.
In Hamburg ist es zum Beispiel erst ab dem 20. Januar möglich, die Briefwahlscheine digital zu bestellen. Verschickt werden sie in der Hansestadt allerdings voraussichtlich etwas eher, ab dem 7. Februar, heißt es auf der Homepage der Stadt Hamburg.
Aus der Stelle der Landeswahlleiter in Bremen heißt es auf Nachfrage von kreiszeitung.de dazu: „Die Briefwahlunterlagen werden ab dem 10. Februar 2025 zugestellt, da erst am 30. Januar 2025 nach den Beschwerdesitzungen der Bundeswahlleiterin und des Landeswahlleiters die Stimmzettel fertig gestellt und gedruckt werden können.“ Bis diese gedruckt, geschnitten, konfektioniert und ausgeliefert sind, dauert es noch einmal einige Tage.
Zum Zeitplan in Sachen Briefwahl in Niedersachsen lagen zum jetzigen Stand (13. Januar) noch keine Informationen dazu vor.
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