Angesichts von Aufrufen zu Pro-Palästina-Protesten in sozialen Netzwerken, verstärkt die Polizei Hamburg ihre Präsenz. Eine Demonstration wurde untersagt, spontane Versammlungen sind jedoch laut Polizei jederzeit möglich.

Hamburg – Die Polizei Hamburg rechnet im Stadtgebiet am heutigen Freitag mit heftigen Pro-Palästina-Protesten. Während eine geplante Demonstration bereits verboten wurde, könne es jedoch zu spontanen Versammlungen kommen. Die Terrororganisation Hamas forderte zu Aktionen gegen Israel und jüdische Einrichtungen auf. Die Polizei bereitet sich dementsprechend vor, heißt es.

Heftige Pro-Palästina-Proteste erwartet: Die Polizei Hamburg erwartet „hohe Emotionalität“ und bereitet sich vor

Die Hamburger Versammlungsbehörde hat eine für Freitag,13. Oktober, geplante Demonstration, die sowohl Palästina als auch Kurdistan unterstützt, untersagt. Die Demonstration mit dem Titel „Solidarität mit Rojava und Palästina“ sollte um 18 Uhr auf dem Heidi-Kabel-Platz/Hachmannplatz am Hauptbahnhof beginnen. Ursprünglich rechnete die Polizei mit 30 Teilnehmern.

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Wie die Polizei 24hamburg.de mitteilt, seien aufgrund von Aufrufen in sozialen Netzwerken, jedoch insbesondere heute, jederzeit mit spontanen Versammlungen zu rechnen. Diese könnten von „hoher Emotionalität geprägt“ sein und es könnten strafbare Handlungen wie die Billigung von Straftaten oder Volksverhetzung auftreten. Im Internet werden Aufrufe zu Protesten und Gewalttaten gegen Juden und Jüdinnen nach dem Freitagsgebet verbreitet.

Palästina-Demo in Hamburg: Sicherheitsmaßnahmen an jüdischen Einrichtungen auf „sehr hohen Stand“

Die Polizei werde sich an den aktuellen Entwicklungen orientieren und mit erhöhter Präsenz in der Stadt sichtbar sein, erklären die Beamten. Die Sicherheitsmaßnahmen, insbesondere für jüdische Einrichtungen, seien bereits auf einem „sehr hohen Stand“. Diese könnten bei Bedarf weiter angepasst werden. Zu Ausschreitungen in Hamburg ist es bereits nach einer Pro-Israel-Demonstration gekommen.

Sollten bei Demonstrationen Straftaten begangen werden, werde die Polizei entschieden eingreifen, heißt es in der Mitteilung an 24hamburg.de. „Wir halten dafür eine hohe Zahl an Einsatzkräften vor. Gerade bei der Begleitung von Demonstrationen werden wir auch Dolmetscher im Einsatz haben, um auch in nicht deutscher Sprache geäußerte strafrechtlich relevante Äußerungen identifizieren zu können.“

Keine Angaben zu genauen Schutzmaßnahmen: Großaufgebot der Polizei in Hamburg im Einsatz

Zu den genauen Schutzmaßnahmen erteilt die Polizei grundsätzlich keine Auskünfte. Nach Angaben des Hamburger Abendblatts werden am Freitag jedoch die gesamte Bereitschaftspolizei sowie die vier Alarmhundertschaften, bestehend aus Beamten der Polizeireviere, im Einsatz sein.

Laut Polizeiangaben wird die Versammlungsbehörde auch eine Kundgebung verbieten, die am Samstag unter dem Motto „Stoppt den Krieg, Ende der Besatzung Palästinas“ auf dem Rathausmarkt geplant war. Für den kommenden Mittwoch ist eine weitere pro-palästinensische Kundgebung auf dem Rathausmarkt angemeldet. Ob diese ebenfalls verboten wird, ist noch unklar.

Hamas ruft zu Attacken auf Juden auf: Alarmbereitschaft auch in anderen Städten

Auch in anderen Städten bereiten sich die Einsatzkräfte auf Unruhen vor. In München etwa hat die Israelitische Kultusgemeinde (IKG) München ihren Mitgliedern empfohlen, sich unauffällig zu verhalten und öffentlich keine israelischen oder jüdischen Symbole zu zeigen, berichtet tz.de.

In Gaza will die Hamas Zivilisten derweil an der Flucht hindern, berichtet merkur.de.

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