![„Die Auseinandersetzung mit den schrecklichen Terrorangriffen der Hamas auf Israel [...] fordert ein entschlossenes Eintreten gegen antisemitische und andere menschenverachtende Haltungen und Handlungen“, heißt es in einem Schreiben des Kultusministeriums an Lehrkräfte in Hessen.](http://www.ippen.media/bilder/2023/11/13/92670806/33206404-die-auseinandersetzung-mit-den-schrecklichen-terrorangriffen-der-hamas-auf-israel-fordert-ein-entschlossenes-eintreten-gegen-antisemitische-und-andere-15dAveCaPVa7.jpg "„Die Auseinandersetzung mit den schrecklichen Terrorangriffen der Hamas auf Israel [...] fordert ein entschlossenes Eintreten gegen antisemitische und andere menschenverachtende Haltungen und Handlungen“, heißt es in einem Schreiben des Kultusministeriums an Lehrkräfte in Hessen.")
VonPeter Hanackschließen
Das hessische Kultusministerium fordert Lehrkräfte auf, gegen Antisemitismus vorzugehen und verschickt eine Übersicht islamistischer Abzeichen und Symbole der Hamas und anderen.
Das Hessische Kultusministerium hat in einem Rundschreiben die Lehrkräfte an den Schulen aufgefordert, antisemitische Vorfälle der Schulaufsicht zu melden. Zudem sollen Schulleitungen und Lehrkräfte auf verbotene Symbole und Kennzeichen von Organisationen wie Hamas oder der „Volksfront für die Befreiung Palästinas“ achten.
Hilfen für die Schulen
Auf den Seiten des hessischen Kultusministeriums gibt es Unterrichtsmaterial sowie Hinweise zu Präventions- und Beratungsangeboten gegen Antisemitismus unter kultusministerium.hessen.de
Das Hessische Informations- und Kompetenzzentrum gegen Extremismus (HKE) bietet Hilfe hke.hessen.de. Zu finden ist dort das Projekt Netzwerk-Lotsen, das Lehrkräfte bei Konflikten wegen extremistischem oder antisemitischem Verhalten unterstützt. Auch polizeiliche Ansprechpartner sind dort zu finden.
Das Landesamt für Verfassungsschutz bietet Aufklärung und Beratung unter verfassungsschutz.hessen.de/praevention
OFEK Hessen berät Personen, Familien und Angehörige sowie Zeugen und Zeuginnen antisemitischer Gewalt und Diskriminierung und bietet psychologische Hilfe: ofek-beratung.de/hessen
Die Meldestelle Rias nimmt antisemitische Vorfälle auf und dokumentiert sie. rias-hessen.de
Die App „Melde-Helden“ nimmt Hinweise zu Hass und Hetze im Netz entgegen und vermittelt Beratungsstellen unter justizministerium.hessen.de/buergerservice/keinemachtdemhass
Dem Schreiben, das dieser Tage verschickt wurde, hängt eine Übersicht mit verbotenen Kennzeichen, Symbolen und Fahnen an. Dort werden beispielsweise Abzeichen der Terrororganisation Hamas, der Al-Qassam-Brigaden oder eben der „Volksfront zur Befreiung Palästinas“ gezeigt. Dazu gehört auch der Schriftzug der kürzlich verbotenen Palästinenserorganisation Samidoun.
„Die Auseinandersetzung mit den schrecklichen Terrorangriffen der Hamas auf Israel [...] fordert ein entschlossenes Eintreten gegen antisemitische und andere menschenverachtende Haltungen und Handlungen“, heißt es in dem Anschreiben. Lehrkräfte und Schulleitungen sollten „jede Form von Antisemitismus ernst nehmen“ und Schüler und Schülerinnen darüber aufklären.
Zugleich sollten die Lehrkräfte darauf achten, ob Terrororganisationen wie die Hamas „glorifiziert“ würden. Dies dürfe „in keiner Weise“ geduldet werden. Alle Schulen seien dazu verpflichtet, antisemitische Vorfälle „auf dem Dienstweg der zuständigen Schulaufsicht zu melden“. Auf Hass oder Gewalt im Klassenzimmer oder auf dem Schulhof müsse „mit aller Klarheit und Entschlossenheit“ reagiert werden.
Das Schreiben gibt Hinweise, wie mit strafrechtlich relevantem Verhalten umgegangen werden solle. Dazu gehörten das öffentliche Befürworten oder Billigen der terroristischen Angriffe auf Israel, die Unterstützung terroristischer Organisationen wie Hamas oder Hisbollah oder auch das Tragen, Zeigen oder Verbreiten von Abzeichen dieser Organisationen. Ebenso dürften keine gewaltverherrlichenden oder gewaltverharmlosenden Videos gezeigt oder Flaggen und Hoheitszeichen ausländischer Staaten beschädigt werden.