Die Jamaika-Koalitionäre sind sich einig im Haushaltsbeschluss, aber nicht in den politischen Zielen. Die AfD schweigt.
Kassel – Zwei Überraschungen gab es in der Haushaltsdebatte der Kasseler Stadtverordneten. Erstens: Der Verzicht der AfD, zum Doppelhaushalt 2025/2026 Stellung zu nehmen. Zweitens: Die Differenzen unter den Jamaika-Koalitionären, die sich in den Redebeiträgen offenbarten. Zwar brachten Grüne, CDU und FDP den Etatbeschluss durch , doch über die politischen Einschätzungen und Zielsetzungen herrschte nicht immer Einigkeit.
Während etwa Dorothee Köpp (Grüne) die Förderung des Radverkehrs als Erfolg anführte, stellte kurz darauf CDU-Fraktionschef Holger Augustin klar, dass Mobilität nicht durch die „Fahrradbrille“ betrachtet werden dürfe. Nachfolgend die Stellungnahmen zum Etat in Auszügen:
Überraschungen in der Haushaltsdebatte in Kassel Dorothee Köpp (Grüne) sprach von einem soliden, aber auch ambitionierten Etatentwurf. Der Doppelhaushalt gebe verlässliche Planbarkeit über 2025 hinaus. Kritik richtete sie an das Land. „Der Kommunale Finanzausgleich muss dringend reformiert und an die realen Bedarfe vor Ort angepasst werden.“ Ausgaben seien überproportional gestiegen. Deshalb habe man die Aufwendungen für 2026 pauschal um rund zwei Prozent kürzen müssen.
„Solider Haushaltsentwurf“: Dorothee Köpp (Grüne)
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Als Beispiele für „gute und vertrauensvolle“ Zusammenarbeit der Koalition führte Köpp die Aktionen Hausbäume und Balkonkraftwerke, die Bau- und Materialbörse sowie Radverkehrsförderung an. Zur Ablehnung der Anträge anderer Fraktionen meinte die Grüne. „Der Haushalt ist knapp kalkuliert, weitere Spielräume zur Finanzierung einzelner Maßnahmen sehen wir leider nicht.“
Kasseler CDU-Fraktionschef: „Versäumnisse holen uns ein“ Holger Augustin (CDU): Mit dem Haushalt würden wichtige Weichen gestellt, meinte der CDU-Fraktionschef. Anders als die Grünen bewertete er die „finanzielle Schieflage der Stadt“ aber auch als „Ergebnis jahrelanger, teils kurzsichtiger Haushaltspolitik unter der SPD-geführten Stadtregierung“ (Anmerkung: mit den Grünen als Koalitionspartner). Städtische Betriebe seien „auf Verschleiß gefahren“, Straßenreinigungs-, Müll- und Kitagebühren seien nicht angepasst worden. „Haushaltsüberschüsse entpuppten sich als Investitionsstau. All diese Versäumnisse und Fehlentscheidungen holen uns jetzt ein.“
„Versäumnisse holen uns ein“: CDU-Fraktionsvorsitzender Holger Augustin
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Zum Thema Verkehr sagte Augustin: „Wir können und dürfen es uns nicht leisten, Millionenbeträge in einseitige Projekte zu lenken, die große Teile der Bevölkerung benachteiligen.“ Er sprach sich gegen den ideologischen Umbau des Straßenverkehrs auf Kosten des Individualverkehrs aus und nannte den Brüder-Grimm-Platz ein „kostenintensives Prestigeobjekt“.
„Wortbruch von CDU/FDP“: Ron-H. Hechelmann (SPD)
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Ron-Hendrik Hechelmann (SPD): Er könne sich an keinen CDU-Antrag zur Erhöhung von Gebühren erinnern, wies der Sozialdemokrat die Kritik zurück. Vielmehr ruhe sich die Jamaika-Koalition mit Griff in die Rücklage auf den guten Haushalten der Vergangenheit aus. „FDP und CDU brechen ihr im Wahlkampf gegebenes Wort“, sagte Hechelmann zu den neuen Schulden, die mit dem Doppeletat gemacht würden. „Ich fordere Sie auf, stimmen Sie gegen den Haushalt und begehen Sie keinen Wortbruch.“ Jamaika spare bei Personal und Sozialem, um eigene Projekte durchzusetzen und Streit innerhalb der Koalition aus dem Weg zu gehen.
Kasseler SPD wirft CDU und FDP Wortbruch vor „Für eine gerechte Stadt“: Sabine Leidig (Linke)
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Sabine Leidig (Linke): „Es ist absurd, dass die Koalition alle Anträge ablehnt“, meinte die Linken-Fraktionschefin. Man setze sich „für eine gerechte Stadt“ ein. Haushalte mit geringeren Einkommen benötigten eine Verringerung der Kosten. Deshalb beantrage man etwa kostenloses Essen in Schulen und Kitas sowie kostenlose Freibadnutzung für Kinder und Jugendliche in den Sommerferien. Alle Anträge würden abgelehnt, weil angeblich Geld fehle. Leidig schlug vor, auf drei geplante Kameras zur Videoüberwachung zu verzichten. „Schon ist das Geld da.“
„Historischer Moment“: Sascha Bickel (FDP)
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Sascha Bickel (FDP): „Heute ist ein historischer Moment für unsere Stadt“, meinte der FDP-Fraktionschef. Den ersten Kasseler Doppelhaushalt seit 2004 bewertete er als „starkes Signal für Planungssicherheit, Handlungsfähigkeit und politischen Gestaltungswillen“. Er trage eine liberale Handschrift, sei „effizient und vernünftig“. Man setze die städtische Rücklage zur Stabilisierung ein.
In Bildern: Diese Unternehmen haben ihren Sitz in Hessen Die Fraport AG ist die Betreibergesellschaft des Flughafen Frankfurt. Als mehrheitlich im staatlichen Eigentum befindliche Gesellschaft ist Fraport ein Öffentliches Unternehmen. Fraport ist an weiteren deutschen und ausländischen Flughäfen beteiligt. © IMAGO/Joaquim Ferreira Die Deutsche Lufthansa AG hat ihre Konzernzentrale und größtes Drehkreuz am Flughafen Frankfurt. Seit 1997 ist sie vollständig privatisiert. Sie genießt aber nach wie vor den Ruf als nationale Fluggesellschaft. 2023 bewegte sie mehr als 60 Millionen Fluggäste. Auch die Konzerntochter Lufthansa Cargo hat ihren Sitz in Frankfurt. © IMAGO/Olaf Schuelke Eine weitere Fluggesellschaft mit Heimatflughafen in Frankfurt ist Condor. Die Verwaltung sitzt mittlerweile in Neu-Isenburg. Nach der Insolvenz des Mutterkonzerns Thomas Cook gehören die Ferienflieger zu 51 % der Vermögensverwaltung Attestor und zu 49 % der SG Luftfahrtgesellschaft, einer staatlichen Auffanggesellschaft. Wie viele andere Fluggesellschaften auch, wurde Condor während der Corona-Pandemie massiv staatlich unterstützt. © Markus Mainka/imago Die Deutsche Flugsicherung GmbH ist als beliehenes Unternehmen (= mittelbare Staatsverwaltung) Teil der Luftverkehrsverwaltung des Bundes. Sie befindet sich im ausschließlichen Eigentum der Bundesrepublik Deutschland. Die DFS ging 1993 aus der Bundesanstalt für Flugsicherung hervor. Sie wird durch das Bundesaufsichtsamt für Flugsicherung beaufsichtigt. © Patrick Scheiber/Kegler via www.imago-images.de Skyline von Frankfurt am Main Hochhäuser der Deutschen Bank Taunusanlage Bankenviertel Innenstadt Die Deutsche Bank Aktiengesellschaft ist das nach Bilanzsumme (1.387 Mrd. Euro) größte Kreditinstitut in Deutschland. Der Hauptsitz befindet sich in Frankfurt am Main. Die Deutsche Bank legt einen besonderen Fokus auf Investmentbanking. Insbesondere während der Finanzkrise 2008 geriet die Bank in Kritik, weil sie auf staatliche Rettung pochte und letztlich auch bekam. © IMAGO/ Jochen Tack Die Commerzbank AG ist die zweitgrößte Privatbank in Deutschland. Der Commerzbank Tower in Frankfurt ist das höchste Hochhaus der Europäischen Union. Die Commerzbank AG ist die zweitgrößte Privatbank in Deutschland. Der Commerzbank-Tower in Frankfurt ist mit 259 Metern und 56 Stockwerken das höchste Hochhaus der Europäischen Union. © IMAGO/Eibner-Pressefoto/Florian Wiegand MainTower der Helaba, emwirt Frankfurt am Main, Helabas MainTower, emwirt Frankfurt am Main Die Helaba ist eine staatliche (= Anstalt des öffentlichen Rechts) Geschäftsbank mit Stammregionen Hessen und Thüringen sowie Ausrichtung auf das Großkundengeschäft. Sie ist außerdem Landesbank für die beiden Bundesländer, Kommunalbank für deren Kommunen und Verbundbank für die ansässigen Sparkassen. Mit rund 6.000 Mitarbeitern gehört die Helaba zu den größeren deutschen Landesbanken. © IMAGO/ Blatterspiel Die Zentrale der DZ Bank in Frankfurt am Main Die DZ Bank ist das Zentralinstitut aller rund 700 deutschen Volksbanken, Raiffeisenbanken, Sparda-Banken, PSD Banken und weiterer Genossenschaftsbanken mit deren 10.500 Geschäftsstellen. In dieser Funktion unterstützt die DZ Bank mit Dienstleistungen wie Liquiditätsausgleich und der Bereitstellung von Refinanzierungsmitteln sowie zahlreichen modernen Bankprodukten. Mit einer Bilanzsumme von 645 Milliarden Euro ist sie die zweitgrößte Bank Deutschlands. Auch sie sitzt in Frankfurt. © IMAGO/Florian Gaul Die Skyline von Frankfurt am Main, Hochhäuser des Bankenviertel, Flößerbrücke, winterlicher Morgen Das Bankenviertel von Frankfurt ist das wichtigste Finanzzentrum der EU und nach London das größte in Europa. Im weltweiten Ranking des Private Banking Magazin kletterte die Mainmetropole 2024 sogar um drei Plätze auf Platz 10. © IMAGO/Jochen Tack Unternehmen Deutsche Börse Group Hauptverwaltung Zentrale Eschborn Die Herausgeberin des DAX-Börsenindex ist selbst ein DAX-Unternehmen: Die Deutsche Börse Group. Kerngeschäft ist die Entwicklung und der Betrieb von Handelsplattformen, Teilnehmernetzwerken und Abwicklungssystemen für Börsen. Sie ist zudem Träger der öffentlich-rechtlichen Frankfurter Wertpapierbörse. Offizieller Sitz ist Frankfurt. Wegen steuerlichen Vorteilen sitzt der Großteil der Verwaltung allerdings im benachbarten Eschborn. © IMAGO/ imagebroker Opel-Werke in Rüsselsheim am Main, Hessen, Deutschland Der Autohersteller Opel hat seinen Sitz in Rüsselsheim am Main. Gegründet wurde das Unternehmen 1862 von Adam Opel als Nähmaschinenhersteller. In den 1920ern war Opel größter Fahrradproduzent der Welt. Zwischen Ersten und Zweiten Weltkrieg war Opel größter Fahrzeughersteller im Deutschen Reich, was auch an der Produktion für die Wehrmacht lag. 1931 wurde das Unternehmen vom amerikanischen Konzern „General Motors“ gekauft und in den 1960er und 70er-Jahren auf Position zwei hinter Volkswagen als größter deutscher Hersteller geführt. Nach einigen Krisen liegt der Marktanteil mittlerweile nur noch bei unter zehn Prozent, weshalb „GM“ 2017 Opel an den französischen PSA-Konzern (heute „Stellantis“) verkaufte. In Rüsselsheim arbeiten heute noch etwa 8.000 bis 9.000 Menschen. © IMAGO/ Ralph Peters Hoechst-Haus, Steinplatz, Hardenbergstraße, Charlottenburg, Berlin, Deutschland *** Hoechst Haus, Steinplatz, Hardenberg Die Hoechst AG gibt es heute nicht mehr. Das Chemie- und Pharmaunternehmen löste sich 2004 im französischen Konzern Aventis (heute Sanofi-Aventis) auf. Größter Standort von Sanofi-Aventis ist jedoch nach wie vor der Industriepark Höchst. © IMAGO/ Schoening Deutsche Bahn DB Fernverkehr, Europa-Allee, Frankfurt am Main, Hessen, Deutschland Die bundeseigene Deutsche Bahn AG hat ihren Hauptsitz in Berlin. Frankfurt ist jedoch der zweitwichtigste Standort. Im neuen DB Tower und dem daneben liegenden Bürogebäude DB Brick in der Europa-Allee sitzt sowohl die Verwaltung der DB Fernverkehr AG als auch die DB Regio AG. © IMAGO/ Schöning Eine Flagge mit dem Logo der DB Deutschen Bahn wird in Frankfurt von zwei Regenbogenflaggen eingerahmt Die Deutsche Bahn ist mittlerweile auch Mieterin des „Silberturms“ im Frankfurter Bahnhofsviertel. Bekannt ist der Turm noch als Konzernzentrale der Dresdner Bank. Seit 2012 sitzt hier der IT-Dienstleister DB Systel. Mit InfraGo sitzt sogar noch eine weitere DB-Tochter in Frankfurt. © IMAGO/ Ralph Peters R+V Versicherung, Zentrale, Raiffeisenplatz, Hessen, Deutschland R V Versicherung, Head Office, Raiffeisenplatz Die R+V-Versicherung ist eine der größten Versicherungsgesellschaften Deutschlands mit Sitz in Wiesbaden. Sie gehört zur genossenschaftlichen Finanzgruppe der Deutschen Volksbanken und Raiffeisenbanken. Daneben tritt sie eigenständig am internationalen Rückversicherungsmarkt auf. Mit nahezu 5.000 Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern allein am hessischen Standort ist sie der größte private Arbeitgeber der Landeshauptstadt. © IMAGO/Schoening Wisag am Potsdamer Hauptbahnhof Wisag am Potsdamer Hauptbahnhof, 10.08.2024, Potsdam, Brandenburg Im Jahr 1965 begann Claus Wisser, in Frankfurt am Main Gebäude zu reinigen. Was als Ein-Mann-Betrieb begann, hat sich zu einem der führenden Dienstleistungsunternehmen mit rund 60.000 Mitarbeitenden an 250 Standorten in Europa für Immobilien, Industrie und Flughäfen entwickelt: Die Wisag AG. Für Aufsehen sorgte 2021 der Hungerstreik einiger Angestellter am Flughafen Frankfurt, die gegen ihre Entlassung protestierten. © IMAGO/Sascha Steinach Merck KGaA. Unternehmenssitz der Merck KGaA Merck ist ebenfalls ein Unternehmen der Chemie- und Pharmaindustrie mit Sitz in Darmstadt. Die Anfänge von Merck gehen bis zum Jahr 1668 zurück. Merck gilt damit als das älteste pharmazeutisch-chemische Unternehmen der Welt. © IMAGO/ STAR-MEDIA B.Braun-Melsungen-Spritze und Verpackung Spritze und Verpackung Die B. Braun SE ist ein deutsches Pharma- und Medizinbedarfs-Unternehmen mit Sitz in Melsungen im Schwalm-Eder-Kreis bei Kassel. Es gehört weltweit zu den führenden Herstellern von Medizintechnik- und Pharmaprodukten und erzielte 2020 mehr als 80 Prozent seines Umsatzes im Ausland. © IMAGO/ Sascha Steinach Fresenius SE & Co. KGaA. Unternehmenssitz der Fresenius SE & Co. KGaA - in Bad Homburg. 20240221MWI123004 *** Fresenius Fresenius ist ein Medizintechnik- und Gesundheitskonzern mit Sitz im hessischen Bad Homburg vor der Höhe. Das Unternehmen ist einer der größten privaten Krankenhausbetreiber Deutschlands sowie im Pharma- und Gesundheitsdienstleistungsbereich tätig. Seit dem 23. März 2009 wird das Unternehmen im DAX der Deutschen Börse gelistet. Ein komplett eigenständiges Unternehmen ist Fresenius Medical Care. „FMC“ ist weltweit führender Anbieter von Dialyseprodukten und Dialysedienstleistungen zur überlebensnotwendigen medizinischen Versorgung von Menschen mit chronischem und akutem Nierenversagen. Auch „FMC“ hat seinen operativen Sitz in Bad Homburg. © IMAGO/STAR-MEDIA Bad Homburg vor der Höhe, Fresenius Medical Care in der Siemensstr 15, 19.04.2020, Fresenius Medical Care , Bad Homburg Ein komplett eigenständiges Unternehmen ist Fresenius Medical Care. „FMC“ ist weltweit führender Anbieter von Dialyseprodukten und Dialysedienstleistungen zur überlebensnotwendigen medizinischen Versorgung von Menschen mit chronischem und akutem Nierenversagen. Auch „FMC“ hat seinen operativen Sitz in Bad Homburg. © IMAGO/ Joerg Halisch Stada Schriftzug Stada auf dem Gebäude vom Pharmaunternehmen Stada Arzneimittel AG Bad Vilbel Hessen Deutschland Die Stada Arzneimittel AG ist ein Pharmakonzern mit Stammsitz im hessischen Bad Vilbel, der sich auf die Herstellung von Generika und rezeptfreien apothekenpflichtigen Arzneimitteln spezialisiert hat. Stada verkauft unter anderem Paracetamol. 2022 machte das Unternehmen einen Umsatz von 3.797 Millionen Euro. © IMAGO/Norbert Neetz Die Tegut-Zentrale im Gerloser Weg in Fulda. Die Tegut-Zentrale im Gerloser Weg in Fulda. © Sabrina Mehler Konzernzentrale von Alnatura 29.01.2019 Darmstadt. Rundgang in der neuen Konzernzentrale von Alnatura. Darmstadt. Ein weiterer bundesweit bekannter Lebensmittelhändler hat seinen Sitz in Hessen: Alnatura. Kerngeschäft ist der Vertrieb der Eigenmarke von ökologischen Lebensmitteln. Zusätzlichb betreibt das Unternehmen aus Darmstadt nach Denn‘s Biomarkt die zweitmeisten Bio-Supermärkte in Deutschland (2024: 152). Das Alnatura-Logistikzentrum in Lorsch ist das weltweit größte Hochregallager in Holzbauweise. © IMAGO/ brennweiteffm SMA Solar Die SMA Solar Technology AG mit Hauptsitz im nordhessischen Niestetal bei Kassel ist einer der weltweit umsatzstärksten Hersteller von Wechselrichtern für Photovoltaikanlagen mit Netzeinspeisung und netzunabhängiger Einspeisung. Im November 2024 kündigte das Unternehmen an, am Standort Niestetal bis Ende 2025 rund 700 Stellen abzubauen. Momentan liegt die Mitarbeiterzahl noch bei etwas über 3.000. © picture alliance / dpa The viessmann main factory in allendorf an der eder germany, Allendorf, hesse/germany - 10 09 2020 Viessmann ist ein 1917 gegründeter Hersteller von Heiztechnikprodukten sowie Klima- und Kühlsystemen mit Sitz in Allendorf im Landkreis Waldeck-Frankenberg. 56 Prozent des Umsatzes entfielen 2019 auf das Ausland. Besondere Aufmerksamkeit erreichte das Unternehmen 2023 mit dem Verkauf des Wärmepumpengeschäfts für 12 Milliarden Euro an den US-Konzern Carrier Global. © IMAGO/ Dreamstime/ Tobias Arh Monte Kali, Abraumberg mit Förderband, Transportband, Kaliwerk K & S, Bergwerk Kali und Salz, Kalimandscharo Der „Monte Kali“ oder „Kalimandscharo“ bei Heringen im Landkreis Hersfeld-Rotenburg nahe der hessisch-thüringischen Grenze ist ein kilometerweit sichtbares Zeichen des Kali-Bergbaus in Osthessen. Die Aufschüttung der Halde begann 1973 und ist heute schon über 200 Meter hoch. © IMAGO/imageBROKER/Raimund Kutter Flaggen mit Unternehmenslogo wehen vor der Zentrale der K+S Kali und Salz AG in Kassel Betreiberin des hessischen Salz- und Kali-Bergbaus ist die K+S AG mit Sitz in Kassel. K+S gehört zur Spitzengruppe der internationalen Anbieter von kali- und magnesiumhaltigen Produkten für landwirtschaftliche und industrielle Anwendungen. Dem Unternehmen wird immer wieder Umweltverschmutzung vorgeworfen. © IMAGO/ stock&people Schlüchtern, Hessen, Deutschland, 14.09.2023: Blick auf die 2020 von Engelbert Strauss eröffnete Strauss CI-Factory Strauss (ehemals Engelbert Strauss) mit Sitz in Biebergemünd im Main-Kinzig-Kreis ist Marke und Hersteller für Berufsbekleidung, Arbeitsschuhe und allgemeinen Berufs- und Industriebedarf. Das Versand- und Einzelhandelsunternehmen mit Sitz in Deutschland erwirtschaftete 2023 einen Umsatz von ca. 1,4 Milliarden Euro. © IMAGO/dts Nachrichtenagentur Leica Galerie, Werk und Hauptquartier, Am Leitz-Park, Wetzlar, Hessen, Deutschland Die Leica Camera AG (Leica = Abkürzung für Leitz(sche) Camera) ist ein Unternehmen der optischen Industrie mit Sitz in Wetzlar. Das Unternehmen hat sich auf die Fertigung von Fotoapparaten und Ferngläsern spezialisiert. Oskar Barnacks „Ur-Leica“ von 1914 war die erste leistungsfähige Kleinbildkamera der Welt. Heute sind Leica-Kameras beispielsweise in Smartphones der Marke Huawei verbaut. © IMAGO/ Joko Heraeus Firmenzentrale, Wilhelm-Rohn-Straße, Hanau, Hessen, Deutschland Heraeus ist ein Technologiekonzern aus Hanau. Er ist weltweit in der Herstellung und Verarbeitung von Edelmetallen und Quarzglas sowie in der Entwicklung von Sensoren und elektronischen Komponenten tätig. Die Heraeus Holding zählt nach Umsatz zu den größten Familienunternehmen in Deutschland. © IMAGO/Joko Unternehmenssitz der Rittal GmbH in Herborn Rittal stellt Schaltschränke, Stromverteilungen, Klimatisierungen sowie die zugehörige Software her. Das Unternehmen sitzt in Herborn im Lahn-Dill-Kreis. Der Firmenname Rittal setzt sich aus dem Gründungsort Rittershausen im Dietzhölztal zusammen. © IMAGO/ stock&people Fritz Winter Eisengießerei Stadtallendorf Automobilindustrie Die Fritz Winter Eisengießerei ist ein Unternehmen in Familienbesitz aus Stadtallendorf in der Nähe von Marburg. Der Gießereibetrieb beliefert Industrieunternehmen der Automobil-, Nutzfahrzeug- und Hydraulikindustrie mit Gussteilen. © IMAGO/Eibner-Pressefoto/Florian Wiegan schunk-gmbh-werkstoffe-maschinenbau-heuchelheim-an-der-lahn Die Schunk GmbH ist Hersteller von Werkstoffen (u. a. Kohlenstoff, technische Keramik, Sintermetall) und Maschinen (Umweltsimulation, Klimatechnik, Ultraschallschweißen, Optikfertigung) mit Sitz in Heuchelheim an der Lahn. © IMAGO/ Birgit Reitz-Hofmann Tag der Verkehrssicherheit am 19. Juni November 18, 2020, Munich, Bavaria, Germany Blitzer von Vitronic © IMAGO/ Sachelle Babbar Nötig sei dies, weil der vorherige (rot-grüne oder grün-rote) Magistrat „einen gewaltigen Investitionsstau“ aufgebaut habe. Dennoch verzichte man auf Steuererhöhungen. Bickel: „Das ist unsere rote Linie – und die haben wir gehalten.“ (Andreas Hermann)
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