Juso-Chef Türmer erhöht den Druck auf die SPD-Spitze. Er fordert eine schnelle Entscheidung in der K-Frage. Die Parteispitze kommt am Abend zu Beratungen zusammen.

Update vom Dienstag, 19. November, 14.55 Uhr: Die Lage in der SPD wird am Dienstag immer dynamischer. Nachdem sich inzwischen mehrere einflussreiche Bundestagsabgeordnete für Verteidigungsminister Boris Pistorius als Kanzlerkandidat ausgesprochen haben, will sich die Parteispitze am Abend zu Beratungen zusammenschalten. Bundeskanzler Olaf Scholz wird nicht dabei sein. Er reist am Abend deutscher Zeit vom G20-Gipfel in Rio de Janeiro ab.

Druck auf eine schnelle Entscheidung macht Juso-Chef Philipp Türmer. „Es ist wichtig, dass die Parteispitze jetzt schnell entscheidet“, sagte der 28-Jährige am Dienstag dem Spiegel. Bei Scholz müsse die Parteispitze beantworten, wie die SPD die schlechte Stimmung drehen und verloren gegangenes Vertrauen wiederherstellen könne, so Türmer.

„Ich warne davor, jetzt einfach in den Wahlkampf zu stolpern“

Falls sich die Parteispitze für Pistorius entscheide, müsse sie sicherstellen, dass der populäre Verteidigungsminister auch ein überzeugendes Gesamtpaket vorstelle, um seine Beliebtheit in Wählerstimmen umzuwandeln.

„Ich warne davor, jetzt einfach in den Wahlkampf zu stolpern. Es braucht schon eine Strategie, egal wer der Kandidat ist“, sagte der Juso-Chef gegenüber dem Spiegel. Am kommenden Wochenende findet in Halle an der Saale der Bundeskongress der SPD-Jugendorganisation statt. Dort plant der Nachwuchsverband, inhaltliche Forderungen für den SPD-Wahlkampf und eine potenzielle Regierungsbeteiligung zu beschließen.

Scholz oder Pistorius? Juso-Chef Türmer sieht K-Frage in der SPD offen

Erstmeldung vom Montag, 18. November, 12.56 Uhr: Offenbach/Berlin – Während Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) auf dem G20-Gipfel in Brasilien weilt, gärt bei den Genossen in der Heimat weiter die Frage, ob nicht doch Verteidigungsminister Boris Pistorius der bessere Kanzlerkandidat wäre. Dieser wehrt die Spekulationen bislang allesamt zwar ab („Ich gehe nach wie vor fest davon aus, dass Olaf Scholz nominiert werden wird“), inzwischen sprechen sich allerdings auch Bundestagsabgeordnete öffentlich dafür aus, mit Pistorius in den Wahlkampf zu ziehen.

Zuletzt befeuerte der ehemalige Parteichef Franz Müntefering die Debatte, in dem er Scholz das Vorrecht auf die Kandidatur absprach. „Kanzlerkandidatur ist kein Spiel, das zwei oder mehr Kandidaten abends beim Bier oder beim Frühstück vereinbaren oder das ein Vorrecht auf Wiederwahl umfasst“, sagte Müntefering dem „Tagesspiegel“. Die Wahl eines Kanzlerkandidaten oder einer Kanzlerkandidatin müsse auf einem SPD-Parteitag erfolgen. „Selbstverständlich sind Gegenkandidaturen in der eigenen Partei grundsätzlich möglich und kein Zeichen von Ratlosigkeit. Sie sind praktizierte Demokratie“, sagte Müntefering.

Juso-Chef Philipp Türmer aus Offenbach hält Kanzlerfrage in der SPD für offen

In eine ähnliche Kerbe schlägt nun auch Juso-Chef Philipp Türmer. „Es gibt keine Selbstkrönung. Man krönt sich nicht als Kanzler wieder selbst zum Kandidaten, sondern das ist eine Entscheidung der Partei und ihrer Gremien. Und da liegt jetzt eben auch der Ball“, sagte der Offenbacher am Montagmorgen (18. November) im Deutschlandfunk. Er habe derzeit noch das Vertrauen in die Parteispitze, dass diese einen „vielversprechenden Vorschlag“ mache, damit die SPD bei der vorgezogenen Neuwahl am 23. Februar erfolgreich antreten könne.

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Diesem Vorschlag wolle er aktuell nicht vorweggreifen. Bis zur offiziellen Kür des Kandidaten durch einen Parteitag sei die Frage für ihn offen, erklärte Türmer. „Wir müssen mit dem Kandidaten in den Wahlkampf ziehen, mit dem wir die größten Chancen haben“, wollte sich der 28-Jährige auf Nachfrage nicht auf Scholz oder Pistorius festlegen.

SPD Hessen unterstützt Kandidatur von Kanzler Scholz

Die SPD-Parteispitze um die Vorsitzenden Saskia Esken und Lars Klingbeil hatte sich bereits vor längerer Zeit auf eine neuerliche Kandidatur von Scholz festgelegt.

Unterstützung erhält der Bundeskanzler auch vom hessischen SPD-Landesverband. „Olaf Scholz ist unser Kandidat“, teilte Josefine Kobe, Generalsekretärin der SPD Hessen, auf Nachfrage von IPPEN.MEDIA mit. Sie habe auch keine Stimme innerhalb der SPD gehört, die Olaf Scholz‘ Job gerade machen wolle. Man habe in den vergangenen Wochen einmal mehr gesehen, wie der Bundeskanzler Verantwortung trage, klare Kante und Haltung zeige und für eine Politik für die Menschen kämpfe.

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