Es sind noch weniger als zwei Wochen, bis sich in Wiesbaden die neue Landesregierung bildet. Aus der Region gibt es die Forderung nach einem Ministerium in osthessischer Hand. Namen werden einige gehandelt – einer hat sich aus dem Rennen nun aber verabschiedet.

Berlin - „Meine Aufgabe bleibt fest in Berlin und im Wahlkreis“, sagt Michael Brand, der diesen Entschluss Ministerpräsident Boris Rhein (beide CDU) auch bereits mitgeteilt hat. Brand beendet damit die Spekulationen um seine Person. Statt in Hessen ein Regierungsamt anzustreben, wolle er als Teil der Fraktionsführung in der Bundeshauptstadt weiter dazu beitragen, die Union fit für einen möglichen Regierungswechsel zu machen.

Michael Brand bleibt Teil der Fraktionsführung in Berlin

„Jeder Tag, den unser Land dieses wirklich schlechte Regieren der Ampel nicht länger aushalten muss, ist ein Gewinn für alle – auch in Hessen“, so Brand, der seit 2005 als Wahlkreisabgeordneter seine Heimat im Bundestag vertritt und der die Ampel-Regierung bereits in der Vergangenheit kritisiert hat. Er ist fest davon überzeugt, dass es personell gute Alternativen für die Landesregierung in Wiesbaden gibt: „Die CDU hat richtig gute Leute hier in Osthessen, die einen echten Unterschied machen können für das Land.“

Überhaupt blickt der stellvertretende CDU-Landesvorsitzende optimistisch auf die bevorstehende Legislaturperiode in Wiesbaden: „Dass wir mit der SPD andere Akzente setzen können als mit den Grünen, hat sich für mich schon in den Koalitionsverhandlungen abgezeichnet.“ Er erwarte weniger Ideologie, dafür mehr Pragmatismus. Brand selbst, der Mitglied im Vorstand der CDU/CSU-Fraktion und Vorsitzender der hessischen Landesgruppe in Berlin ist, will sich dabei wie bisher „mit Herzblut für den tollsten Wahlkreis Deutschlands“ einsetzen und „möglichst bald mit neuer Mehrheit eine bessere Politik für Deutschland machen“, so der 50-Jährige gegenüber unserer Zeitung.

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Damit ist zwar beantwortet, wer nicht nach Wiesbaden wechseln wird, wer es stattdessen aber tun wird, ist nach wie vor unbekannt. Oberbürgermeister von Fulda, Dr. Heiko Wingenfeld (CDU), der immer wieder im Zusammenhang mit der neuen Landesregierung genannt wird, hat sich ebenso nicht zu einer Anfrage unserer Zeitung geäußert wie Fuldas CDU-Kreisvorsitzender Frederik Schmitt.

Dass es aber auch ein Fuldaer Minister aus den Reihen der SPD werden könnte, wird deutlich, wenn man sich die Beteiligten der Koalitionsverhandlungen anschaut. Dabei verhandelte für die Sozialdemokraten nämlich mit Martin Rabanus ein gebürtiger Fuldaer die Inhalte des Bereichs Wissenschaft, Kunst und Kultur. Und dieses Ministerium wurde ja bekanntermaßen der SPD zugeschrieben.

Eine Anfrage, ob Rabanus ein Kandidat für diesen Ministerposten sein könnte, wollte Hessens SPD-Generalsekretär Christoph Degen weder bestätige, noch dementieren. „Zu Personalfragen kann ich aktuell keine Stellung nehmen und an Spekulationen beteilige ich mich nicht“, so Degen auf Nachfrage unserer Zeitung.

Am 18. Januar wird im Anschluss an die konstituierende Sitzung des 21. Hessischen Landtags die neue Landesregierung ernannt.

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