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© Michael Schick

Die Stadt Frankfurt sollte sich auf auf Landes- und Bundesebene gegen Rassismus stark machen.

Sie werden das Thema einfach nicht los. Das ist gut so. Im Koalitionsvertrag noch sprechen sich Grüne, SPD, FDP und Volt für ein digitales Quittungssystem bei der Stadtpolizei aus, bezeichnen es als „effektives Instrument“, um Betroffene vor Racial Profiling zu schützen. Nun fehlen Anhaltspunkte dafür, wie der Magistrat in einem Bericht mitteilte.

Glaubt man den Menschen der schwarzen und migrantischen Community in Frankfurt, so erfahren sie Rassismus, nicht nur im Alltag, auch von Ämtern. Das berichten Vereine aus der Szene übereinstimmend. Dass dann Misstrauen herrscht, auch gegenüber Uniformierten ist verständlich. Ein Pilotprojekt wie jetzt von Ökolinx gefordert wäre vor diesem Hintergrund eine vertrauensbildende Maßnahme. Das sollte die zusätzliche Arbeit wert sein.

Noch ein weiterer Punkt muss angesprochen werden. Dass sich der Magistrat auf Bundes- oder Landesebene gegen diskriminierende Praktiken der Polizei einsetzen soll, ist notwendig. Repräsentative Studien belegen mittlerweile, dass es Racial Profiling bei der Polizei gibt, und die Kommunalpolitik ist nicht losgelöst vom Rest Deutschlands zu betrachten. Was in Berlin oder Wiesbaden beschlossen wird, hat Auswirkungen auf das Leben im ganzen (Bundes-)Land. Die Stadtverordneten sollten dem offenbar als unliebsam betrachteten Thema nicht ausweichen.

Der Bericht zu diesem Kommentar ist „Racial Profiling verhindern“.