Demo gegen AfD und Rechtsruck in Frankfurt: „Wacht endlich auf!“
VonKathrin Rosendorff
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Die Journalistin und Autorin Hadija Haruna-Oelker wird bei der Anti-AfD-Demo am Frankfurter Römerberg auftreten. Die 43-Jährige sagt, ein „Nie Wieder“ sei in Deutschland nicht sicher.
Frankfurt – In dieser Woche sind deutschlandweit Zehntausende Menschen auf die Straße gegangen, um gegen die AfD zu protestieren. An diesem Samstag rufen das Koala-Kollektiv und zahlreiche weitere Unterstützer in Frankfurt ab 13 Uhr zur Demo unter dem Motto „Demokratie verteidigen – Frankfurt gegen AfD und Rechtsruck!“ auf.
Unter den Redner:innen ist auch die FR-Kolumnistin, Hörfunk-Journalistin und Autorin Hadija Haruna-Oelker. Die Tochter einer deutschen Mutter und eines ghanaischen Vaters, die in Frankfurt aufgewachsen ist und lebt, ist auch Teil der Initiative Schwarze Menschen in Deutschland. Im FR-Interview sagt die 43-Jährige, warum die AfD so gefährlich ist und es nicht reicht, sich über sie zu empören.
Es hat mich emotional getroffen, aber nicht überrascht. Ich glaube, das ist eine Reaktion, die viele marginalisierte Menschen so beschreiben würden. Alle, die auf dieser No-go-Karte der AfD stehen, kennen dieses Gefühl. Es ist schockierend, sich selbst in einer Nachricht wiederzufinden und gleichzeitig ein: „Ja logisch“. Denn alle, die sich schon länger mit rechtsextremen Kreisen beschäftigen, wissen um die Strategie, die diese Partei, aber auch das Netzwerk drumherum seit fast einem Jahrzehnt aufbaut. Jetzt ist es nur hörbar und schriftlich festgehalten und in Details publik geworden.
Diese Woche veröffentlichte „Stern“ online Statements prominenter Menschen, die vom rechten Hass betroffen sind. Die Schlagzeile war das Zitat des Moderatoren und Aktivisten Gianni Jovanovic: „Ihr wart zu lange leise“. Empfinden Sie das auch so?
Ja, dieses „Ihr seid zu leise“ wurde schon so oft kritisiert: beispielsweise bei der großen Rassismusdebatte 2020 rund um den gewaltsamen Tod des Schwarzen US-Amerikaners George Floyd oder jetzt in den Debatten über Antisemitismus. Es gab immer wieder Empörungswellen, die aber wieder abebbten. Deshalb braucht es für mich jetzt ein „Wacht endlich auf!“ und ein „Was muss eigentlich noch passieren?“
Wir kommen jetzt in eine nächste Phase der Normalisierung. Diese Normalisierung rechter Positionen mit der Argumentation, dass die AfD eine demokratisch gewählte Partei sei. Dass man jetzt akzeptiert, dass sie da ist. Oder glaubt, dass es doch auch „gemäßigte“ AfDler gäbe. Das ist wirklich gefährlich.
Anti-AfD-Demo in Frankfurt: „Ein ‚Nie Wieder‘ ist nicht sicher“
Das heißt konkret?
Dass nicht nur die sogenannten anderen betroffen sind, sondern am Ende werden es alle in dieser Gesellschaft sein, die nicht einstimmen in dieses rechte Verständnis. Es lassen sich Kontinuitäten in der deutschen Geschichte erkennen. Es braucht ein geschichtliches Wissen, um die Bedeutung der Landtagswahlen in Thüringen im September, wo die AfD gewinnen könnte, einordnen zu können. Dieses Sich-nicht-vorstellen-Können, dass es wieder passieren könnte. Ein „Nie Wieder“ ist nicht sicher, auch wenn man es sich in Deutschland mal versprochen hat. Es führt dazu, dass man denkt, die AfD muss man nicht so ernst nehmen. Dass man sie unterschätzt, wie bei der Hessen-Wahl, bei der so viele überrascht waren, dass sie knapp 20 Prozent holte. Wir kommen jetzt in eine nächste Phase der Normalisierung. Diese Normalisierung rechter Positionen mit der Argumentation, dass die AfD eine demokratisch gewählte Partei sei. Dass man jetzt akzeptiert, dass sie da ist. Oder glaubt, dass es doch auch „gemäßigte“ AfDler gäbe. Das ist wirklich gefährlich.
An diesem Samstag ist die große Anti-AfD-Demo am Römerberg, wo auch Sie sprechen werden. Wie fühlen Sie sich in Ihrer Heimatstadt? Haben Sie Angst, die Stadt, das Land mit ihrer Familie in Zukunft verlassen zu müssen?
Ich finde es erst mal schön, dass diese Demonstration stattfindet – basierend auf der Initiative einer klimaaktivistischen Gruppe, die sich Koala-Kollektiv nennt – und von einem breiten Bündnis getragen wird. Das hat viele beflügelt. Gerade marginalisierte Menschen, die sich ansonsten selbst immer darum kümmern müssen, dass Dinge passieren, damit man auf sie aufmerksam wird. Es ist toll, dass aus allen Ecken mobilisiert wird. Das gibt mir Kraft. Denn ich muss mir momentan sehr stark Dinge suchen, die mir Hoffnung geben und nicht das Gefühl, dass ich ohnmächtig zusehen muss. Denn natürlich sind da Gedanken in mir: „Was würden wir tun, wenn es schlimmer wird?“ und diese sind wachsend. Ich bin aber schon lange wachsam.
Wie wichtig ist es, zum Römerberg zu kommen?
Sehr wichtig. Es zeigt, dass es eine aktive Zivilgesellschaft gibt, die sich positioniert gegen Antidemokraten, Rechtsextreme, Rassismus, Antisemitismus, Ableismus, Sexismus und andere Menschenfeindlichkeiten – und gleichzeitig ist es natürlich nicht genug. Die Demo ist im besten Fall ein Initialmoment. Denn man muss auch im Alltag die Verschiebung nach rechts klar abwehren.
Wie laut sind Sie selbst?
Ich bin einladend in der Art, wie ich spreche, damit Menschen sich auseinandersetzen. Aber ich sage auch sehr deutlich, was die Gefahr ist. Nicht, dass hinterher jemand sagen kann, er habe es nicht gewusst. Denn das hatten wir schon in der deutschen Geschichte. Ob in den Medien, den sozialen Medien oder der Welt draußen, überall kann man Menschenfeindlichkeiten und Diskriminierung erleben.
Demos gegen die Afd
In Frankfurt findet an diesem Samstag, ab 13 Uhr auf dem Römerberg unter dem Motto „Demokratie verteidigen – Frankfurt gegen AfD und Rechtsruck!“ eine Kundgebung statt. Sie wird von dem klimaaktivistischen Koala-Kollektiv veranstaltet und von einem breiten Bündnis aus Zivilgesellschaft, Gewerkschaften, NGOs und Initiativen unterstützt. Unter den Redner:innen sind auch Oberbürgermeister Mike Josef (SPD), Eleonore Wiedenroth Coulibaly (Initiative Schwarzer Menschen in Deutschland) und Philipp Jacks (Deutscher Gewerkschaftsbund). Die musikalischen Live-Acts Shantel (Balkanbeats) und The OhOhOhs (Analog-Techno) beginnen um 12.30 Uhr.
In Gießen rufen ebenfalls am Samstag der politische Zusammenschluss Gießen bleibt Bunt und weitere Organisationen zur Demo mit anschließender Kundgebung unter dem Motto „Gießen wehrt sich! Nie wieder ist Jetzt“ auf. Beginn ist um 15 Uhr am Berliner Platz. Die Demo richtet sich gegen die Deportationspläne von AfD, Werte-Union und „Identitärer Bewegung“ .
Am Bahnhofsplatz in Limburg gehen am Samstag ab 11 Uhr „Alle zusammen für Demokratie auf die Straße “
Die Demo „Zusammen gegen rechts“ in Kassel startet am Samstag um 14 Uhr am Friedrichsplatz.
Am Sonntag ab 11 Uhr ruft ein großes Bündnis in Offenbach vor dem Rathaus, Berliner Straße 100, zur „Demo gegen rechts – kein Fußbreit dem Faschismus!“ auf.
In Darmstadt gibt es eine Kundgebung unter dem Motto „Demokratie verteidigen - Gegen Rechtsextremismus“. Sie beginnt am Dienstag, 23. Januar, um 17.30 Uhr auf dem Friedensplatz. Es rufen der Magistrat, die Parteien und Hochschulen sowie die Kirchen und die IHK zur Teilnahme auf.
Das „Wiesbadener Bündnis für Demokratie“ ruft am Donnerstag, 25. Januar unter dem Motto „Demokratie verteidigen! – ‚Nie wieder‘ ist Jetzt!“ zur Demo um 18 Uhr am Hauptbahnhof auf. Um 19 Uhr ist eine Kundgebung auf dem Dern’schen Gelände geplant.
„MTK gegen rechts“ heißt die Kundgebung auf dem Hofheimer Kellereiplatz am Samstag (27. Januar) ab 10 Uhr. FR
Mehr Wissen nötig, was die AfD tut und welche Strategien sie verfolgt
Gerade seit der Pandemie ist es schwer geworden, zu diskutieren. Manche Familien sind sogar zerstritten, weil politische Meinungen so krass auseinandergehen. Was ist da die Lösung?
Die Grenzen des Sagbaren haben sich schon lange verschoben und inzwischen darf eigentlich alles gesagt werden. Vieles an Abwertung ist salonfähig geworden. Und identitätspolitische Anliegen werden mit dem Argument „zu woke“ oder „politisch korrekt“ abgewehrt. So kommt man aber nicht darüber ins Gespräch, was dahinterliegt. Es sind menschenrechtliche Themen und die haben mit unserer Geschichte zu tun. Die Gruppen, die Kritik üben, zählen zu denen, die im Nationalsozialismus ausgelöscht werden sollten: jüdische, schwarze, queere, behinderte Menschen, Personen mit einem niedrigen sozialen Status. Das waren damals die Menschen, die nicht sein sollten und sie sollen es heute für Rechtsgesinnte auch nicht mehr sein. Wir haben jetzt also die Chance, darüber ein Gespräch miteinander zu führen, uns zuzuhören und die Erfahrungen marginalisierter Menschen mit der Geschichte zu verkoppeln. Gerade in einer Gesellschaft, die von so vielen Rassismen und Antisemitismus zersetzt ist, hat die AfD ansonsten alle Zeit der Welt, still und leise ihren Weg zu gehen und weitere Wähler heranzuziehen. Ich würde mir wünschen, dass der Fokus darauf gelegt wird, sich mehr Kontextwissen über die AfD anzueignen. Da reicht es nicht nur, einen Artikel zu lesen. Wir brauchen alle mehr Wissen, was die AfD tut und welche Strategien sie verfolgt.
Bei der Demo geht es auch um die aktuelle Debatte, die AfD zu verbieten. Wie stehen Sie dazu?
Es wird darüber diskutiert, was das für Signale setzt oder wer am Ende davon profitieren wird. Ich habe manchmal das Gefühl, dass wir vergessen, dass der Versuch etwas zu tun, nicht vom Scheitern her gedacht werden sollte. Ich bin keine Juristin, aber es liegt ein Signal in der Entscheidung, die AfD verbieten zu wollen. Es ist eine Gegenbewegung zur Akzeptanz, eine rechte, faschistische Partei in ein demokratisches Gefüge einzureihen. Dabei muss man sich überlegen: Wie viele Menschen dürfen in Deutschland nicht wählen, die von der Wahl der AfD betroffen sind: Wer wählt? Wie viele Menschen gehen überhaupt noch zu einer Wahl? Die Frage, die sich daher alle stellen sollten: In welchem Land möchte ich leben und vor allem mit welchen Menschen?
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