Innerhalb von fünf Jahren kann sich viel verändern. Und nach fünf Jahren fand wieder ein politischer Aschermittwoch der SPD in Weidenhausen statt.
Der politische Aschermittwoch der SPD in Weidenhausen ist zurück: Nach fünf Jahren trafen sich die Sozialdemokraten wieder im Mehrgenerationenhaus.
In dieser Zeit hat sich die Welt rasant verändert: Die Coronapandemie hat tiefe Spuren hinterlassen, der Ukraine-Krieg dauert an, im Nahen Osten eskalieren die Konflikte und Donald Trump sitzt wieder im Weißen Haus. Die geopolitische Lage ist so unsicher wie lange nicht mehr – und Deutschland bleibt davon nicht unberührt.
Zunehmende Verunsicherung der Menschen – Kommunen unter Druck
Die Gesellschaft driftet zunehmend auseinander, die politische Stimmung ist aufgeheizt und Vertrauen in demokratische Institutionen schwindet. Das zeigt sich nicht zuletzt an den Wahlergebnissen: Während AfD und Linke immer mehr Wähler gewinnen, kämpft die einstige Volkspartei SPD um ihren Platz in der politischen Landschaft – vor allem dort, wo sie früher fest verankert war.
Meißners Bürgermeister Friedhelm Junghans eröffnete den Abend mit Dankesworten – an Sonja Liese von der SPD Meißner für die Organisation und an das Küchenteam um Waltraud und Joachim Siegmann sowie Valentyna Semonova, die dafür gesorgt hatten, dass es zumindest kulinarisch so weiter ging wie früher. Doch Friedhelm Junghans sprach nicht nur über Traditionen, sondern auch über seine Sorgen. Die Kommunen stünden unter immensem Druck und viele Menschen seien zunehmend verunsichert. Finanzielle Engpässe, steigende Anforderungen, wachsender gesellschaftlicher Frust – all das bereite ihm Kopfzerbrechen. Gerade vor Ort müsse Politik greifbar bleiben, um den Menschen nicht das Gefühl zu geben, allein gelassen zu werden.
SPD erreicht kaum ihre alten Wähler
Knut John, Vorsitzender des SPD-Unterbezirks Werra-Meißner, sprach offen über die Schwierigkeiten der Partei, ihre ehemaligen Wähler zu erreichen. Die SPD rede oft an den Menschen vorbei, ihre Botschaften verfingen nicht mehr. Während Populisten einfache Parolen lieferten, die jeder verstehen könne, verzettele sich die Sozialdemokratie in Verwaltungsdeutsch und einer Sprache, die oft nicht mehr ankomme. Viele wüssten etwa nicht, was ein „Klimamanager“ genau mache oder warum es zusätzlich noch einen „Klimaanpassungsmanager“ brauche. Die Distanz zwischen Politik und Bevölkerung sei nicht nur eine inhaltliche, sondern auch eine sprachliche.
Ehrengast Manuela Strube, Staatssekretärin für Arbeit, Integration, Jugend und Soziales in Hessen, nahm diesen Faden auf, ging aber noch einen Schritt weiter. Natürlich müsse man klarer kommunizieren, aber vor allem müsse man liefern. Die SPD sei mit der CDU in Hessen bereits in der Regierungsverantwortung und habe in ihrem ersten Jahr gezeigt, dass sie handlungsfähig sei. Auch die Landtagsabgeordnete Karina Fissmann betonte, dass es nicht reiche, in Wahlkämpfen Versprechen zu machen – am Ende zähle, was in den Kommunen ankomme. Statt sich an Vorschriften aufzureiben, die in der Praxis nicht umsetzbar seien, habe man sich darum gekümmert, dass Städte und Gemeinden trotz knapper Mittel noch handlungsfähig blieben.
SPD mischt im Werra-Meißner-Kreis noch mit
Unterdessen laufen in Berlin die Vorbereitungen für eine Große Koalition – nicht aus Begeisterung, sondern aus Notwendigkeit. Das jüngst beschlossene Sondierungspapier der künftigen Bundesregierung wird dabei nicht nur die Haushaltslage des Bundes auf Jahrzehnte prägen, sondern auch direkte Auswirkungen auf die Kommunen haben. SPD und CDU planen eine historische Neuverschuldung, um die marode Infrastruktur zu modernisieren und die Verteidigungsausgaben drastisch zu erhöhen. Während Kritiker vor einer unverantwortlichen Schuldenpolitik warnen, sieht Manuela Strube durchaus auch Chancen – vielleicht auch für die Kommunen. Wenn Milliarden für Straßen, Schienen und Brücken fließen, dann könnten auch Städte und Gemeinden profitieren..
Es war ein Abend zwischen harter Selbstkritik und vorsichtiger Kampfansage. Die Reihen in Weidenhausen waren zwar gelichtet, aber noch mischt die SPD mit. Die Hoffnung ist, dass sie den Weg zu den Menschen wieder zurückfindet – und nicht weiter an ihnen vorbeiredet.