- VonDennis Pfeiffer-Goldmannschließen
Frankfurt hat keinen einzigen betriebsfähigen Schutzbunker. Der Magistrat soll jetzt prüfen, wo die Frankfurter im Ernstfall Schutz finden können.
Frankfurt – Den Bau neuer Schutzräume und Bunker für die Bevölkerung prüft die Stadtregierung in nächster Zeit. Einen entsprechenden Vorstoß der CDU haben die Stadtverordneten vorige Woche gebilligt. Es sei zwar „nicht wahrscheinlich, dass wir bald wieder in einem Krieg stehen“, sagt der sicherheitspolitische Sprecher der Christdemokraten im Römer, Martin-Benedikt Schäfer. Allerdings gebe es „viele Katastrophen“, auf die Bewohner und Stadt vorbereitet sein müssten.
27 Schutzbunker hatte die Stadt seit der Zeit des Kalten Kriegs betrieben, mit Platz für 30 000 Menschen - also auch nur einen sehr geringen Teil der Bevölkerung. 2007 wurden die Anlagen geschlossen, inzwischen ist keine einzige mehr betriebsfähig. „Frankfurt verfügt derzeit über keine für den Zweck des Zivilschutzes gewidmeten und nutzbaren Schutzräume“, hatte der Magistrat bereits im Jahr 2022 auf eine Anfrage hin mitgeteilt.
Selbstschutz stärken: Jeder sollte für den Ernstfall genug Essen und Trinken haben
„Es muss Vorgaben von Bund und Land geben, um das wieder aufzubauen“, wendet Grünen-Sicherheitspolitiker Christoph Rosenbaum ein. Er gesteht: Die Schutzmöglichkeiten seien ein wichtiges Thema. Zunächst aber gelte es, den Selbstschutz in der Bevölkerung zu stärken, damit jeder zum Beispiel im Notfall genug Essen und Trinken verfügbar habe, findet Rosenbaum.
Mit dem Prüfauftrag wolle die CDU den Zivilschutz auf die Tagesordnung bringen, sagt Martin-Benedikt Schäfer. „Es geht darum, dass wir in der Gesellschaft wieder über diese Themen sprechen.“ Abzuwarten, bis der Bund sich dazu äußere und Vorgaben mache, sei nicht sinnvoll. „Das muss ja nicht bedeuten, dass wir nicht vorbereitet sein können“, betont Schäfer. Laut des Antrags der CDU soll der Magistrat nun prüfen und berichten, welche Grundstücke, Liegenschaften und bestehende Einrichtungen sich als Schutzräume für die Bevölkerung beziehungsweise für die Errichtung von solchen eignen.
Lehre aus Ahrtal und Ukraine-Überfall: Stufenmanagement für Krisen in Frankfurt beschlossen
Dass Frankfurt gar keine Schutzräume habe, sei „so nicht hinnehmbar“, sagt Schäfer. Bevölkerungsschutz sei „eine der zentralen Aufgaben des Staates“. Katastrophen und kriegerische Auseinandersetzungen wie das Hochwasser im Ahrtal und der Angriffskrieg Russlands auf die Ukraine hätten gezeigt, wie wichtig es ist, die Bevölkerung schnell und zuverlässig zu warnen. Dann müssten die Einsatzkräfte auf detaillierte Notfallpläne zurückgreifen und ausreichend Schutzräume für die Bevölkerung bereithalten können.
Erst im vorigen Dezember hatten die Stadtverordneten ein neues Stufenmodell fürs städtische Krisenmanagement beschlossen. Damit soll die Koordinierung von Hilfe bei Krisen - also unterhalb des Katastrophenfalls - besser funktionieren, vor allem mittels einer besseren Abstimmung städtischer Stellen und der vorgeplanten Nutzung von Personal diverser Ämter. Die Branddirektion hat in dieses Konzept die Erfahrungen des Managements der Flüchtlingskrise ab 2015 und der Pandemie ab 2020 einfließen lassen.
Katastrophenschutz „materiell ausreichend aufgestellt“
Auch für schlimmere Lagen sieht der Magistrat die Stadt gut positioniert. „In Frankfurt ist der Katastrophenschutz aus heutiger Sicht materiell ausreichend aufgestellt“, erklärte die Regierung zuletzt im März. „Auch personell sind die hauptsächlich aus dem Ehrenamt heraus rekrutierten Katastrophenschutzeinheiten noch ausreichend stark besetzt.“ Zentral von Bedeutung seien aber Aus- und Fortbildung sowie „regelmäßige professionelle Trainings und Übungen auf allen Ebenen“.