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Sabrina Mehler
Eike Zenner- Sophia Auth
Sebastian Reichert
Große Demos mit Traktoren: Die Landwirte in der Region versammeln sich am Montag zum Protest auf der Straße. Es kommt zu Behinderungen. In den sozialen Medien erfahren die Landwirte Solidarität. Alle Entwicklungen im News-Ticker.
- Bauernproteste sorgen für Behinderungen in Hessen
- Landwirte aus Osthessen beteiligen sich an Sternfahrt nach Wiesbaden
- Polizei: Protest zumeist friedlich
+++ 19.01 Uhr: Wie die Polizei in Fulda abschließend mitteilte, versammelten sich über den Montag mehr als 3500 Fahrzeuge hinweg sukzessive auf den Straßen der drei osthessischen Landkreise, um ihren Protest gegen die Kürzungen bei Agrardiesel und Kfz-Steuer kundzutun. 31 Schlepper traten um 2 Uhr früh - im Zuge einer Sternfahrt - über die Autobahn die Reise von Fulda nach Wiesbaden an.
„In der Spitze kreisten etwa 800 Fahrzeuge bis etwa 15 Uhr auf dem Westring in Fulda“, teilte Polizeisprecherin Sandra Suski mit.. „In der Rhön kam ebenfalls eine untere dreistellige Anzahl an Traktoren zusammen, um ihren Protest zu verdeutlichen.“
Bauernproteste: Schlepper-Demo in Fulda - Traktoren legen Verkehr lahm
Besonders im Bereich von Kreuzungen und Auffahrten kam es in allen drei Landkreisen in Osthessen, mitunter auch im Zuge der An- und Abreisebewegungen außerhalb der Versammlungen, wiederholt zu Verkehrsbeeinträchtigungen durch landwirtschaftliche Maschinen.
Betroffen hiervon waren unter anderem die B458 bei Petersberg, die L3307 bei Eichenzell-Welkers, die L3176 bei Hilders, die B279 bei Thalau, die B254 bei Großenlüder-Müs und die die L3079 bei Giesel. Die Autobahn A66 im Bereich von Flieden und Neuhof war vorübergehend voll gesperrt.
Landwirte protestieren in Osthessen
„Gegen 6 Uhr fuhren mehrere hundert Traktoren und anderweitige Fahrzeuge bei einer nicht angemeldeten Versammlung mit geringer Geschwindigkeit auf die Fahrbahn der A66 von Flieden nach Neuhof und hielten dabei zudem keine Rettungswege frei. Die Polizei ergriff die erforderlichen Verkehrsmaßnahmen. Etwa um 8 Uhr konnte die Fahrbahn wieder freigegeben werden“, hieß es dazu.
„Wegen des Verdachts auf versammlungs- und strafrechtliche Verstöße wurden in diesem Zusammenhang Personalien erhoben. Die rechtliche Würdigung des Sachverhalts obliegt nun der Staatsanwaltschaft in Fulda.“ Insgesamt seien die angemeldeten Versammlungen ohne besondere Vorkommnisse verlaufen.
„Ein Großteil der Teilnehmer hielt sich an die Auflagen der zuständigen Versammlungsbehörden, achtete auf die Einhaltung von Rettungsgassen, stand in engem Austausch mit den Beamtinnen und Beamten des Polizeipräsidiums Osthessen und ermöglichte anderen Verkehrsteilnehmern nach kurzen Wartezeiten auch an Straßenblockaden die Weiterfahrt.“
+++ 16.22 Uhr: Bis 15 Uhr wollten die Bauern in und um Fulda protestieren. Um kurz nach 16 Uhr meldete die Polizei auf Nachfrage, dass keine Konvois demonstrierender Landwirte mehr im Stadtgebiet von Fulda unterwegs sind. Einzelne Teilnehmer befanden sich zu diesem Zeitpunkt noch auf dem Heimweg.
Große Demos mit Traktoren: Die #Landwirte in der Region versammeln sich am Montag zum #Protest auf der Straße. Es kommt zu Behinderungen. In den sozialen Medien gibt es dafür viel Solidarität. Alle Entwicklungen im News-Ticker: https://t.co/Y4Qy8st2xf pic.twitter.com/bsEb6oczYQ
— Fuldaer Zeitung (@fuldaerzeitung) January 8, 2024
Der Demo-Rundkurs war von der Polizei bereits gegen 15.15 Uhr wieder freigegeben worden. „Insgesamt war heute im Laufe des Tages viel los auf den Straßen“, sagte Polizeisprecherin Julissa Sauermann. Größtenteils sei es friedlich geblieben. In einigen wenigen Einzelfällen habe es Verstöße gegeben, die aber noch geprüft werden müssten. In anderen hessischen Städten, etwa Alsfeld, dauern die Proteste an.
+++ 14.31 Uhr: Die Bauern in Osthessen setzen ihre Protestfahrten fort. Die Polizei spricht mit Blick auf den Konvoi rund um Westring und Haimbacher Straße von einer „mittleren dreistelligen Teilnehmerzahl“. In der Rhön gebe es eine weitere angemeldete Versammlung mit einer mittleren zweistelligen Teilnehmerzahl. Es komme in der gesamten Region immer wieder zu Verkehrsbehinderungen - gerade an Kreuzungen und Auffahrten.
Die Polizei berichtet, ein Großteil der Teilnehmer halte sich an die gemachten Auflagen. Auch würden blockierte Straßen immer wieder für den Verkehr freigegeben. Gefordert war die Polizei unter anderem am frühen Morgen, als die A66 für etwa zwei Stunden gesperrt werden musste. Die Protestaktionen der Landwirte sind bis 15 Uhr angemeldet.
+++ 12.35 Uhr: Die Proteste der Bauern in Osthessen dauern wie geplant an. In Fulda kommt es dabei weiterhin auch abseits der angekündigten Demo-Route zu teils erheblichen Verkehrsbehinderungen.
Die Landwirte erfahren viel Zustimmung. So beteiligten sich zum Teil aus Lkws und Baumaschinen an den Konvois. An der Bundesstraße 254 gibt es für die protestierenden Landwirte eine Verpflegungsstation mit Kaffee, Brötchen und Gebäck.
+++ 10.41 Uhr: Die bis 15 Uhr angekündigten Proteste in Fulda dauern an. Nach der Petersberger Straße (siehe Update von 9.28 Uhr) legen die Bauern auch Teile der Frankfurter Straße lahm. Wie Peter Bleuel aus dem Vorstand des Kreisbauernverbandes sagt, geht es den Landwirten nicht allein darum, ein deutliches Zeichen gegen die Sparpläne der Bundesregierung zu setzen. Es gehe auch um mehr Wertschätzung für die Landwirtschaft. „Wir wollen in einen Dialog kommen“, so Bleuel.
An vielen Treckern und Landmaschinen finden sich Transparente mit Forderungen der Landwirte und Slogans - einige eher gemäßigt, andere recht drastisch formuliert.
Update von 9.28 Uhr: Nicht nur auf der angemeldeten Route rund um Messegelände, Westring und Haimbacher Straße in Fulda kommt es infolge der Proteste der Bauern zu Verkehrsbehinderungen. Zuletzt staute sich der Verkehr etwa auf der Petersberger Straße. Zahlreiche Traktoren sind hier hupend unterwegs - und blockieren die viel befahrene Straße.
Die Polizei erklärt auf Nachfrage unserer Zeitung, dass Blockaden wie etwa auf der Petersberger Straße unter „Anreiseverkehr“ verbucht würden. Da die Demo von 5 bis 15 Uhr geplant ist, sei mit einem wechselnden Teilnehmerfeld zu rechnen. Und dieses fahre die angemeldete Route an. Die Landwirte seien allerdings kooperativ und ließen an Kreuzungen und Auffahrten immer wieder andere Verkehrsteilnehmer passieren. Die Polizei stehe im stetigen Austausch mit den Landwirten.
Bei einigen Verkehrsteilnehmern sorgen die Fahrten abseits der angemeldeten Protestrouten gleichwohl für Unmut.
Erstmeldung vom 8. Januar, 8.17 Uhr: Osthessen – Rund 500 Traktoren - Tendenz steigend - blockieren in Fulda aktuell das Industriegebiet und die B254. Der Westring kam bereits zum Erliegen. Auch in umliegenden Dörfern kommt es zu Blockaden.
Dabei handelt es sich teilweise um „Anreiseverkehr“ zur Demo in Fulda, heißt es vonseiten der Pressestelle der Polizei. Betroffen waren davon bislang Flieden, Neuhof, Istergiesel, Petersberg, Welkers sowie Großenlüder. Hier geht die Polizei von je einer mittleren zweistelligen Zahl an Teilnehmern aus.
Aber der Protest laufe bislang friedlich ab und die Landwirte sowie ihre Unterstützer halten sich an die Auflagen. Es sind nicht nur Traktoren, sondern auch Lkw, die sich den Protesten angeschlossen haben und gegen die Maut protestieren und Pkw. Bereits vor 4 Uhr hatten sich die ersten Landwirte auf dem Messegelände in Fulda eingefunden.
Reporter vor Ort berichten, dass hin und wieder auch Autos in die Demo geraten, deren Fahrer sich jetzt auf einen längeren Arbeitsweg einstellen müssen. Ansonsten scheint es, dass sich die Fuldaer auf die Demo eingestellt haben. Es sind weniger Fahrzeuge als sonst unterwegs. Die Polizei regelt den Verkehr. Ampeln wie Kreuzung Haimbacher Straße sind ausgeschaltet.
Auslöser der Demonstration waren die Pläne der Bundesregierung, für landwirtschaftliche Fahrzeuge die Befreiung von der Kraftfahrzeugsteuer aufzuheben und Subventionen für Agrardiesel zu senken. Das löste viel Unmut bei den Landwirten in ganz Deutschland aus. Unter anderem findet eine Sternfahrt von Traktoren aus dem Landkreis Fulda in Richtung Wiesbaden statt. Rund 31 Landwirte fahren dabei mit ihren Traktoren über die Autobahn, berichtet die Polizei.
In den sozialen Medien erhalten die Bauern viel Unterstützung. „Genau so! Sie tun das für uns alle. Unsere Bauern sind die ersten, die seit langem mal den Mut haben zu sagen ‚Es reicht‘“, schreibt ein User. Ein anderer kommentiert: „Hoffentlich merken die in Berlin mal, dass Mais nicht aus der Dose wächst.“
In Fulda wurde eine Schlepperdemofahrt für 1000 Fahrzeuge angemeldet, die am Messegelände Fulda startet. Zwischen 5 Uhr und 15 Uhr ist ein Rundkurs geplant, der über die Straßen Westring –Karrystraße – B254 – Maberzeller Straße – Haimbacher Straße – Merkurstraße – Wegastraße und zurück zum Westring führt. In Bad Hersfeld haben die Landwirte ebenfalls eine Versammlung mit ihren Maschinen angemeldet. Proteste gibt es auch im Main-Kinzig-Kreis. (ssa, sam)
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