Die Gemeinde Südeichsfeld plant mit den Städten Wanfried und Treffurt die gemeinsame Verbesserung des Unstrut-Werra-Radweges. Zudem wird Wanfried an der Machbarkeitstudie zur interkommunalen Zusammenarbeit teilnehmen.

Völkershausen – Die Landgemeinde Südeichsfeld beabsichtigt mit den Städten Treffurt und Wanfried in einem gemeinsamen Projekt den landkreis- und länderübergreifenden Unstrut-Werra-Radweg zu verbessern, attraktiver zu gestalten und an den Werratal-Radweg anzubinden.

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Außerdem wird die Stadt Wanfried auch an der Machbarkeitsstudie zur interkommunalen Zusammenarbeit (IKZ) teilnehmen. Darüber hat das Parlament am Freitagabend bei der jüngsten Sitzung abgestimmt.

FWG-Fraktion in Wanfried kritisiert geplanten Radweg-Ausbau bei Heldra

Aktuell führt der Unstrut-Werra-Radweg von Diedorf über Wendehausen über die Landesgrenze von Thüringen nach Hessen bis Heldra. Der Ausbau sieht eine Routenänderung im Bereich Diedorf-Wendehausen vor, da der Fernradweg im Bestand in diesem Abschnitt erhebliche Mängel aufweise.

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Der restliche Teil des Radwegs, bis zur Anschlussstelle an den Werratal-Radweg in Heldra, soll trassengleich ertüchtigt und ausgebaut werden, da hier der touristische - und auch Alltags- sowie Freizeitradverkehr durch die nicht radfernwegkonforme Oberflächenbeschaffenheit des Weges stark beeinträchtigt wird. Der Radweg-Ausbau wird mindestens 75 Prozent Förderung erfahren, berichtet Bürgermeister Gebhard. Für die Stadt Wanfried wird ein Eigenanteil zwischen 170.000 bis 175.000 Euro anfallen.

Die FWG-Fraktion stimmte diesem Vorhaben nicht zu und enthielt sich bei der Abstimmung, während sich alle anderen Parlamentsmitglieder dafür aussprachen: „Natürlich müssen Radwege sein, aber braucht es einen Premiumradweg? Reicht nicht der aktuell gut befahrbare Weg“, fragt Reiner Graf, FWG-Fraktionsvorsitzender. Besonders der rund 1.800 Meter lange Teil auf hessischer Seite sei noch in gutem Zustand.

Wanfried nimmt an Machbarkeitsstudie zur interkommunalen Zusammenarbeit teil

Damit schließt sich Wanfried 14 der 16 anderen kreisangehörigen Kommunen an. „Wie es aussieht, wird aber auch Hessisch Lichtenau nun doch teilnehmen, womit die 16 Kommunen komplett wären“, erklärt Bürgermeister Wilhelm Gebhard.

Bei einer interkommunalen Zusammenarbeit bleiben die Gemeinden eigenständig, könnten aber bestimmte Ämter wie beispielsweise Standesamt und Passwesen zusammenlegen, um Kosten einzusparen und dem Fachkräftemangel im Verwaltungswesen entgegenzuwirken (WR berichtete).

Sowohl das Land Hessen, der Werra-Meißner-Kreis als auch die einzelnen Kommunen werden sich an den Kosten für die Analyse beteiligen. Der Eigenanteil liegt für Wanfried bei rund 1.000 Euro.

Konnexitätsprinzip: Kommission zur Sicherung der Leistungsfähigkeit der Stadt Wanfried

Die Kommission zur Sicherung der Leistungsfähigkeit der Stadt Wanfried und zur Fortführung einer kontinuierlichen Haushaltskonsolidierung wird wieder belebt, um zu überprüfen, bei welchen Ausgaben der Kommune gegen das Konnexitätsprinzip verstoßen wird.

Konnexität bedeutet: Wer eine staatliche Aufgabe erfüllt, muss auch die Kosten dafür tragen („Wer bestellt, bezahlt“). Wenn das Land Hessen der kommunalen Ebene eine bestimmte Aufgabe überträgt, was dort zu einer wesentlichen Mehrbelastung führt, muss das Land gleichzeitig für Ausgleich sorgen.

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