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© Kay Nietfeld/dpa

Olaf Scholz hat das Vertrauen des Bundestags verloren. Es wird am 23. Februar neu gewählt. Der Bundestagsabgeordnete und SPD-Chef Lars Klingbeil verteidigt das Vorgehen.

Rotenburg/Berlin - SPD-Chef Lars Klingbeil gehört zu den 207 Bundestagsabgeordneten, die Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) am Montagnachmittag ihr Vertrauen ausgesprochen haben. Dass es nach dem Bruch der Berliner Ampelkoalition dennoch zu Neuwahlen kommt, war politisch geplant und erwartet worden – bei der Abstimmung über die Vertrauensfrage votierten 207 Abgeordnete für Scholz, 394 gegen ihn und 116 enthielten sich.

Neuwahl am 23. Februar

Am 23. Februar soll der neue Bundestag gewählt werden, Klingbeil will sein Mandat im Wahlkreis „Rotenburg I - Heidekreis“ zum dritten Mal direkt gewinnen. „Ich stehe voll hinter Bundeskanzler Scholz und seiner Entscheidung, die Vertrauensfrage im Bundestag zu stellen. Der Schritt war richtig. Jetzt haben es die Bürgerinnen und Bürger am 23. Februar in der Hand, in welche Richtung sich unser Land entwickelt“, teilte der 46-Jährige nach der Abstimmung mit. „Ich bin überzeugt davon, dass es gerade in diesen Zeiten einen Kanzler braucht, der Entscheidungen durchdenkt und nicht bei jedem Windstoß die Richtung ändert.“

Herausforderin von der CDU

Klingbeil sitzt seit 2009 für die Region im Bundestag, hatte aber zunächst zwei Mal gegen Reinhard Grindel (CDU) verloren und war über die Landesliste ins Parlament eingezogen. Nach der Wahl 2021 wurde er vom Generalsekretär zum Parteivorsitzenden der SPD „befördert“. Bei der Wahl am 23. Februar dürfte Vivian Tauschwitz von der CDU die stärkste Gegenkandidatin sein. Vor drei Jahren hatte Klingbeil das Rennen gegen CDU-Herausforderer Carsten Büttinghaus mit 48 zu 26 Prozent der Erststimmen klar entschieden. Kandidaten anderer Parteien erreichten zuletzt nie zweistellige Prozentwerte. Klingbeil: „In den nächsten 69 Tagen werde ich vorangehen und dafür kämpfen, dass die SPD stärkste Kraft wird und Olaf Scholz Bundeskanzler bleibt. Meine Nominierung für die Bundestagswahl am Freitag durch die SPD Heidekreis und die SPD Rotenburg gibt mir Rückenwind. Ich will weiter für die Interessen meiner Heimat im Bundestag arbeiten. Dafür, dass das Leben bezahlbar bleibt, dass wir dringende Investitionen in Schienen, Brücken und digitale Netze ermöglichen und eine gute Gesundheitsversorgung auch im ländlichen Raum gewährleisten.“