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© Kreib, Tom

Weil die vorgezogene Bundestagswahl enge Fristen mit sich bringt, appellieren die Scheeßeler Verwaltungsmitarbeiterinnen an Briefwähler, ihre Stimme direkt im Rathaus abzugeben.

Scheeßel – „Hier ist jetzt Action“, sagt Madita Baden. Die Mitarbeiterin im Scheeßeler Rathaus meint damit die Bundestagswahl, die mehr als nur ihre Schatten vorauswirft. Bevor die Scheeßeler am 23. Februar über den neuen Bundestag abstimmen können, ist viel zu erledigen – und nicht alles kann mit moderner EDV gewuppt werden. Nachträgliche Veränderungen im Wählerverzeichnis, etwa durch Umzug, werden per Hand eingetippt, erklärt Badens Kollegin Sandra Bassen, die im Rathaus schon viele Jahre mit den Wahlen beschäftigt ist.

„Es sind dieses Mal sehr kurze Fristen“, stellt Yvonne Neumann, Fachbereichsleiterin für Ordnung und Soziales, nüchtern fest. Kurz heißt zum Beispiel: Die Zeit, um per Briefwahl zu wählen, beträgt nur zwei Wochen. „Das ist schon sportlich“, sagt Baden. „Unser Appell an Briefwähler lautet daher, direkt im Rathaus zu wählen“, so Neumann. Dafür werde auch nachmittags geöffnet sein.

Einen Turbo, damit alles schneller geht, können die Scheeßeler nicht zünden. Es gelten Fristen, die zwingend vorgeschrieben sind und aufgrund der vorgezogenen Wahl eben für mehr Stress sorgen. Am vergangenen Wochenende wurde zum Beispiel das Wählerverzeichnis erstellt. Das darf erst am 42. Tag vor der Wahl über die Bühne gehen – gesetzliche Vorschrift. Ungefähr eine Woche später, schätzt Sandra Bassen, gehen die Wahlbenachrichtigungen raus.

Ein dicker Stempel für jeden Umschlag

Damit die bei der Post nicht hängen bleiben, bekommt jeder Umschlag einen dicken Stempel: „Wahlsache“. Wenn die Benachrichtigungen bei den Bürgerinnen und Bürgern eingetrudelt sind, klingelt das Telefon im Rathaus häufig. „Mein Nachbar hat schon seinen Brief, ich noch nicht. Wurde ich vergessen?“, sei die Standardfrage. Das Wahlteam beruhigt: „Alles in Ordnung.“

Rund 10 100 Wahlberechtigte leben in der Gemeinde Scheeßel. Die Zahl der Briefwähler steigt kontinuierlich. Bei der Europawahl 2024 waren es ungefähr 2 000. Und dabei sieht Yvonne Neumann Probleme: Wenn die Unterlagen und die ausgefüllten Stimmzettel per Post hin- und hergehen, könnte womöglich zu viel Zeit verstreichen. Daher hofft das Wahlteam im Rathaus auf möglichst viele Briefwähler, die ihre Stimme direkt im eigens dafür eingerichteten Wahllokal abgeben. Ab dem 10. Februar wird das möglich sein. Einen Massenansturm von 2 000 Briefwählern auf einen Schlag erwartet das Rathausteam indes nicht. „Das wird sich verteilen“, ist Madita Baden überzeugt.

Sonderfälle werden per Hand in die EDV eingepflegt

Derweil die Briefwähler im Rathaus ihre Stimme abgeben können, bleibt Sandra Bassen in Wartestellung für Sonderfälle. Auch die kommen immer wieder vor. Zum Beispiel neue deutsche Staatsbürger, die ins Wählerverzeichnis eingetragen werden wollen, neu Zugezogene oder Deutsche, die früher in der Region, jetzt aber im Ausland wohnen. All diese Sonderfälle werden nicht mit der EDV, sondern per Hand bearbeitet und in die richtigen Verzeichnisse eingetragen. Bis 15 Uhr am Freitag vor der Wahl können noch Änderungen im Wählerverzeichnis vorgenommen werden. Dann ist defintiv Schluss. Da sei der Gesetzgeber den Kommunen bei der kurzfristigen Bundestagswahl entgegengekommen, sagen die Rathausmitarbeiterinnen mit einem leichten Schmunzeln. Sonst war um 18 Uhr das vorgeschriebene Ende gewesen.

Schon kurz nach der Auflösung des Bundestages sei von oben, in diesem Fall der Landeswahlleitung, der Hinweis gekommen, dass die Bundestagswahl in den kommenden Wochen Priorität habe. Anderes müsse dann vielleicht zurückstehen. Diese Erkenntnis hätten die Scheeßeler zweifelsohne auch so gehabt, denn alle, die mit dieser Wahl zu tun haben, bringen jede Menge Erfahrung mit.

Ein Vorteil des erwarteten vorgezogenen Urnengangs: „Das Thema war in den Köpfen vieler Menschen präsent“, sagt Yvonne Neumann. Es hätten sich mehr Wahlhelfer als üblich gemeldet. Sogar mehr, als für alle Wahllokale in der Gemeinde gebraucht werden. Wer jetzt nicht zum Zug gekommen ist, bleibt in der Liste potenzieller Helfer. Die nächste Wahl steht 2026 an. Dann werden auf lokaler Ebene vom Rat bis zum Kreistag die Gremien neu bestimmt.