- VonFrank Lahmeschließen
Die Stadt steht bei der Unterbringung von Flüchtlingen vor einem großen Umbruch. Zentrale Bedeutung kommt dabei der Alfred-Fischer-Halle zu.
Hamm – In Hamm soll die Alfred-Fischer-Halle - ein Industriedenkmal im Bezirk Heessen - wie schon im Jahr 2015 zu einer Zentralen Unterbringungseinrichtung (ZUE) des Landes umfunktioniert werden. 500 Geflüchtete könnten dort bald schon beherbergt werden – zusätzlich zu den 700 Personen in der ZUE am Alten Uentroper Weg.
Oberbürgermeister Marc Herter bestätigt gegenüber dem WA weit fortgeschrittene Gespräche mit der Landes- beziehungsweise der Arnsberger Bezirksregierung über eine zweite ZUE in Hamm und spricht von einer Win-Win-Situation für die Stadt und das Land.
Flüchtlinge in Hamm: Stadt spart viel Geld
Kommt der Deal mit der Landesregierung zustande, würden der Stadt dauerhaft keine Flüchtlinge mehr zugewiesen werden. Ab Dezember soll das Gesetzeswerk dahingehend geändert werden, dass die in ZUEs untergebrachten Flüchtlinge 1:1 bei den Zuweisungsquoten berücksichtigt werden. Hamm wäre damit (mindestens) für viele Monate aus dem Schneider und würde eine ganze Menge Geld einsparen.
In diesem Jahr wurden der Stadt (Stand Mitte September) 318 Flüchtlinge zugewiesen. Es handelt sich dabei um geduldete oder anerkannte Asylbewerber – also um Menschen, die zuvor im Anerkennungsverfahren in einer ZUE untergebracht waren und nun eine echte Bleibeperspektive haben beziehungsweise nicht in ihrer Herkunftsländer zurückgeschickt werden können. Mit der Verteilung auf die Kommunen steigen dort die Kosten, denn nunmehr müssen beispielsweise für die Kinder Plätze in Schulen und Kitas eingerichtet werden. Die rund 15.000 Euro, die pro Flüchtling und Jahr an die Kommunen fließen, reichen laut Herter für das Komplettpaket nicht aus.
Flüchtlinge in Hamm: Ukrainer außen vor
Geld sparen würde die Stadt zudem mit Blick auf die Fischerhalle. Wenige Wochen nach dem russischen Angriff auf die Ukraine am 24. Februar 2022 war Hamms größte Veranstaltungsstätte zur Unterbringung von 450 Kriegsflüchtlingen hergerichtet worden. Messebau-Elemente wurden ebenso wie Duschcontainer hierfür angemietet. Die rund 1 600 ukrainischen Flüchtlinge, die nach Hamm gekommen (und hier geblieben) sind, waren in der Regel nur kurze Zeit in Heessen und konnten zügig mit Wohnungen versorgt werden.
Heute sind regelmäßig rund 100 Flüchtlinge aus anderen Ländern (überwiegend aus Syrien, Afghanistan und dem Irak) in der Fischer-Halle beherbergt. Das Problem: Die Stadt hält dort weiterhin Kapazitäten für 450 Personen vor. Bezahlt werden vom Land/Bund aber nicht vorgehaltene Plätze, sondern die Kosten für tatsächliche zugeteilte Personen.
Sollte die Fischer-Halle zur ZUE umgewidmet werden, würden Mieteinnahmen generiert. Kosten für die Versorgung der Asylbewerber würden nicht bei der Stadt, sondern dem Land auflaufen. Die Betreuung sollen (wie auch in der ZUE am Alten Uentroper) die Malteser übernehmen.
Flüchtlinge in Hamm: Land sucht 3000 Plätze
Anders als in der Flüchtlingskrise 2015/16 (70.000 Plätze) hält das Land NRW aktuell lediglich 31110 Unterbringungsplätze vor (6590 in Erstaufnahme-Einrichtungen und 24 520 in ZUEs). Kurzfristig werden 3000 weitere Plätze für ZUEs gesucht. Insofern dürfte auch die Landesregierung hohes Interesse an dem Hammer Deal haben. Wie die Stadt betont, soll die Fischer-Halle lediglich übergangsweise zur Verfügung gestellt werden. Mittelfristig solle die Stätte wieder für Kulturveranstaltungen zur Verfügung stehen.
Vor allem weil die Alfred-Fischer-Halle (noch) nicht zur Verfügung steht, wurde die noble Sportgala 2024 kürzlich abgesagt. Inwieweit die Hoffnung für 2025 nun torpediert ist, blieb zunächst offen.